xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
AllgemeinBundestagswahl
Home›Allgemein›Hat Oettinger nur das laut gesagt, was CDU/CSU im geheimen planen?

Hat Oettinger nur das laut gesagt, was CDU/CSU im geheimen planen?

Von Thomas Rodenbücher
27. Juni 2009
586
1
Teilen:
Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger

Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger

Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger hat sich für eine Aufstockung der Mehrwertsteuer ausgesprochen. Der ermäßigte Satz solle von sieben auf 9,5 Prozent steigen. Damit widerspricht der CDU-Politiker der offiziellen Linie seiner Partei.

Alleine das Wort “Mehrwertsteuererhöhung” meiden die CDU-Granden wie der Teufel das Weihwasser. Ob nun Generalsekretär Ronald Pofalla “Steuererhöhungen gibt es mit uns nicht”, Karl-Theodor zu Guttenberg “das falsche Signal” oder Jürgen Rüttgers “Gift für die Konjunktur” und vor allem, Parteichefin Merkel tobt. So zitiert die Nachrichtenagentur ddp Merkel mit den Worten: “Mit mir wird es in der nächsten Legislaturperiode keine Erhöhung der Mehrwertsteuer geben, weder des vollen noch des reduzierten Mehrwertsteuersatzes.” Mit solchen Basta-Parolen versucht Merkel, die für sie ärgerliche Steuer-Debatte zu beenden. Zugleich eilt ihr der CSU-Vorsitzende Seehofer zur Seite und sagte, dass es mit der CSU keinen Koalitionsvertrag nach der Bundestagswahl geben würde, der Steuererhöhungen beinhalten würde.
Doch auch im Bundestagswahlkampf 2005 gab es eine Partei die Stein und Bein geschworen hatte, dass es mit ihr zu keiner Mehrwertsteuererhöhung kommen würde. Nach den Koalitionsverhandlungen wurden dann aus den zwei Prozentpunkte der CDU-CSU und der null Prozent der SPD, eine satte Mehrwertsteuererhöhung von drei Prozent. Doch der damalige Arbeitsminister Franz Müntefering verteidigte die drei Prozent, da es unfair sei, “die Politik an Wahlversprechen zu messen.”

Doch was fällt eigentlich unter den reduzierten Mehrwertsteuersatzes und wenn würde eine Erhöhung empfindlich treffen?

Überwiegend ermäßigter Mehrwertsteuersatz:
Wichtige Positionen:
– Nahrungsmittel
– öffentlicher Personennahverkehr
– Zeitungen, Zeitschriften und Bücher
Weitere Beispiele:
– Leitungswasser
– Freizeit- und Kulturveranstaltungen
– Topfpflanzen und Schnittblumen
– Hunde- und Katzenfutter

Überwiegend von der Mehrwertsteuer befreit:
Wichtige Positionen:
– Kaltmieten
– Finanzdienstleistungen (außer Steuerberatung)
– Dienstleistungen für die Gesundheitspflege (außer Zahnarztdienstleistungen)
– Dienstleistungen für die Betreuung von alten, behinderten und pflegebedürftigen Personen
Weitere Beispiele:
– Kindergärten und -krippen
– Abwasser
– Rundfunk- und Fernsehgebühren
– Wettgebühren

Prozentuale Anteil der Ausgabenanteile von Kaltmiete, Nahrungsmittel und anderen steuerermäßigten Güter. Differenziert nach Haushaltseinkommen

Prozentuale Anteil der Ausgabenanteile von Kaltmiete, Nahrungsmittel und anderen steuerermäßigten Güter. Differenziert nach Haushaltseinkommen

Also grade Lebensmittel, die zum alltäglichen Leben notwendig sind, wären von einer Mehrwertsteuererhöhung betroffen und damit trifft es eben die Bezieher von Transferleistungen wie Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfeempfängern, aber auch Rentner und Arbeitnehmer im Niedriglohnbereich.Je weniger Haushaltseinkommen verfügbar ist, desto höher ist der prozentuale Anteil der Ausgabenanteile von Kaltmiete, Nahrungsmittel und anderen steuerermäßigten Güter. Das heißt: je weniger Geld vorhanden ist, desto größer sind gezwungener Maßen die Konsumquote.

In der Studie “Belastung der Haushalte durch die Mehrwertsteuererhöhung 2007” schreibt Linz u.a:
“Die Konsumquote ist definiert als Verhältnis zwischen den gesamten privaten Konsumausgaben und dem ausgabefähigen Einkommen der Haushalte. Sie kann zum Beispiel dann 100% übersteigen, wenn ein Haushalt einen Kredit aufnimmt, da Kredite ebenso wie die
Auflösung von Geld- und Sachvermögen im ausgabefähigen Einkommen nicht berücksichtigt werden. Bezieht man die Zusatzbelastung auf das ausgabefähige Einkommen, so werden zwei gegenläufige Effekte wirksam:
”

Durchschnittliche Konsumquoten nach Haushaltseinkommensklassen

Durchschnittliche Konsumquoten nach Haushaltseinkommensklassen

Einerseits steigt mit zunehmendem Einkommen der Anteil der Ausgaben für regelsatzbesteuerte Güter, andererseits sinkt der Anteil der gesamten privaten Konsumausgaben am Einkommen.
In den hohen Einkommensklassen dominiert der Einfluss der niedrigen Konsumquote, sodass am oberen Ende der
Einkommensskala ein deutlicher Rückgang der prozentualen Zusatzbelastung, bezogen auf das ausgabefähige Einkommen,  festzustellen ist.

Auf den Punkt gebracht: Transferempfänger, Rentner und Arbeitnehmer im unteren und mittleren Lohnbereich, werden die von CDU-CSU und FDP versprochenen Steuerentlastungen für Unternehmen und Besserverdienenden finanzieren.

Technorati-Tags: Mehrwertsteuererhöhung,Lebensmittel,Rentner,Transferenpfänger,Niedrieglohnbereich,ALG II,Günther Oettinger,Ronald Pofalla,Karl-Theodor zu Guttenberg,Jürgen Rüttgers,Angela Merkel,Franz Müntefering,CDU,CSU,FDP,SPD,Konsumquote,Haushaltseinkommen

Teilen mit:

  • Facebook
  • Twitter
  • WhatsApp
  • Reddit
  • Mehr
  • Drucken
StichworteALG IIAngela MerkelCDUCSUFDPFranz MünteferingGünther OettingerHaushaltseinkommenJürgen RüttgersKarl-Theodor zu Guttenbergkarl-theodorzugutenbergKonsumquoteLebensmittelMehrwertsteuererhöhungNiedrieglohnbereichRentnerRonald PofallaSPDTransferenpfänger
Vorheriger Artikel

Deutsche wollen sich den Sommerurlaub durch die ...

Nächster Artikel

Satire: Ursula von der Leyen bekämpft erfolgreich ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Thomas Rodenbücher

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Politik

    Bis zu 3000 Euro Ordnungsgeld für disziplinlose Abgeordnete

    4. November 2010
    Von Redaktion
  • Politik

    Brüderle hält an Steuersenkungen und Stufentarif ab 2011 fest

    6. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Münsterland

    Krs. Warendorf: Generationswechsel bei der SPD Oelde – Juso Florian Westerwalbesloh wird Fraktionschef im Rat der Stadt

    29. April 2012
    Von Redaktion
  • JurgaMeinungPolitik

    Entrüstet, Teil 2 – Es ist ein Hohn

    2. Januar 2010
    Von Dr. Werner Jurga
  • Soziales

    Kölner Stadt-Anzeiger: Paritätischer Wohlfahrtsverband steigt aus Zivildienst aus

    3. November 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Kurt Beck will "bis 67" Ministerpräsident bleiben

    2. Juni 2010
    Von Thomas Rodenbücher

You may interested

  • Medien

    NDR macht peinlichen Rückzieher, um Klage zu entgehen

  • Politik

    Heftige Facebook-Debatte um das Unglück im Kölner Zoo

  • BochumKultur

    starstruck#2 Am 2. Juni 2012 ab 21 Uhr in der Goldkante, Bochum

Neuste Beiträge

AllgemeinDuisburgHeadlineRegional

Duisburg: Bund gibt 1,6 Millionen Euro für Sportanlagen in Wanheim und Großenbaum

Gute Nachrichten für den Sport im Duisburger Süden: 1,6 Millionen Euro an Bundesmitteln fließen im Rahmen des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ nach Wanheim ...
  • Duisburg: Kleinbus und Lkw brennen lichterloh

    Von Redaktion
    3. März 2021
  • Duisburg: Polizei stoppt flüchtende Autofahrerin

    Von Redaktion
    3. März 2021
  • Bund-Länder-Konferenz: Mögliche Lockdownverlängerung bis 28. März

    Von Redaktion
    3. März 2021
  • Duisburg: Versuchter Raubüberfall mit Motorradhelm und Schusswaffe

    Von Redaktion
    2. März 2021


Unsere Fotos

  • Pictures categories
    • Meist besucht
    • Am besten bewertet
    • Am meisten kommentiert
    • Zufällig
    • Neue Photos

    Kategorien

    • Allgemein
      • Panorama
      • Panorama
      • Recht
      • Veranstaltungen
      • Wissenschaft
    • Antworten
    • Anzeige
    • Arbeitsmarkt
    • Ausbildung
    • Bildung
    • Bürgerinitiative
    • City
    • Duisburg
    • duwatch
    • Engagement
    • Featured
    • Fotostrecken
    • Fragen
    • Gastbeitrag
    • Gesundheit
    • Headline
    • HEIMAT
    • Industrie
    • Investment
    • Jugend
    • Kinder
    • Kirche
    • Korruption
    • Kritik
    • Kultur
      • Medien
      • Musik
      • Ruhrgebiet
    • LoveParade
    • Magazin
    • Meinung
      • Evers
      • Jurga
      • Klouten
      • Meiners
      • Obens
      • Rodenbücher
      • Schulze
      • Song of the Week
      • Spließ
    • Netzwelt
      • Datenschutz
    • OB
    • ÖPNV
    • Panorama
    • Parteien
    • Politik
      • Bundestagswahl
      • Soziales
    • Regional
      • Bochum
      • Bonn
      • Dinslaken
      • Dortmund
      • Düsseldorf
      • Essen
      • Gelsenkirchen
      • Herten
      • HSK
      • Krefeld
      • Kreis Wesel
      • Moers
      • Mülheim
      • Münsterland
      • Niederrhein
      • Niedersachsen
      • Oberhausen
      • OWL
      • Ruhrgebiet
      • Voerde
      • Wesel
      • Wuppertal
    • Sicherheit
    • Sport
      • American Football
      • Mountainbiking
    • Stadtrat
    • Statistik
    • Umfrage
    • Umwelt
    • Umweltschutz
    • Verkehr
    • Verwaltung
    • Video
    • Wahlen
    • Wirtschaft
      • Gewerkschaften
      • Verbraucher
    • XSHORTIES
    • Zukunft
    © 2009 - 2020 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.