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Stichworte

Home›Beiträge mit dem Stichwort "CSU"
  • AllgemeinDuisburgHeadlineRegional
    Von Redaktion
    11. Oktober 2021
    279
    0

    Kommunen gehen in die Knie –Parteien bekommen deshalb besonderen Besuch

    CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke haben am Montag (11. Oktober) Besuch von einem Esel und Vertreter:innen von 70 Städten und Kreisen erhalten. Der Esel war überlebensgroß auf einem Wagen zu sehen und trug gewaltige Säcke auf dem Rücken, die ihn in die Knie zwingen. Die Vertreter:innen der Kommunen überreichten den Parteien symbolisch einen Stein ...
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  • AllgemeinMedienPolitikSpließZukunft
    Von Christian Heiko Spließ
    27. März 2019
    2934
    0

    Artikel 13: Die Debatte ist zu Ende, der Widerstand geht weiter

    <Heute ist ein schwarzer Tag für das Internet> beginnt Julia Reda ihre Reaktion auf das Ergebnis der Abstimmung im EU-Parlament. Udo Voss dagegen twittert keine Jubelrufe, stellt aber fest, dass für ihn <es mit dieser Reform keine Zensur geben wird.> Dass dies die Überschrift eines Beitrages der Süddeutschen ist, verwundert nicht. Schließlich haben Verlage und ...
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  • Von Carl Friedrich Deiker - http://www.hampel-auctions.com/, Gemeinfrei, Link
    HeadlineMeinungPolitik
    Von Jens Schmidt
    19. Februar 2018
    1164
    0

    Deutschland braucht eine Heimatzuständigkeit – aber nicht, was die CSU darunter versteht

    Dass Horst ​Seehofers Innenministerium in der Neuauflage der Großen Koalition eine Zuständigkeit für Heimat angegliedert werden soll, hat bei der Opposition die Diskussion intensiviert, ob auch die politische Linke den Heimatbegriff fortschrittlich b​esetzen soll oder ob Heimat ein reaktionärer Begriff ist, der der Ausgrenzung dient und deshalb dem politischen Gegner überlassen werden sollte. Die Diskussion ...
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  • DatenschutzDüsseldorfMedienNetzweltPolitikRechtVerbraucher
    Von gastkommentar
    15. April 2013
    767
    2

    Lammert ruft Demokraten zur Wachsamkeit auf

    Bei dieser Pressmeldung stellt sich die Frage, ob er das ironisch gemeint hat. Schließlich demontiert seine Partei (CDU/CSU) unter Mithilfe von FDP und SPD die Grundrechte hin zum Überwachungsstaat. Die Basisdemokraten Piratenpartei sind jedenfalls zusammen mit anderen Organisationen wachsam und demonstrierten gemeinsam am vergangenen Sonntag gegen ein weiteres ‚Ermächtigungsgesetz‘ für Geheimdienste und Polizei. Mit der ...
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  • BundestagswahlPolitikSozialesWirtschaft
    Von gastkommentar
    3. März 2013
    779
    0

    Rot-Grün fordert mal wieder die Frauenquote für Führungspositionen

    Die SPD (DS 17/12487) und die Grüninnen und Grünen (DS 17/12497) machen sich mal wieder für eine Frauenquote stark. In den Papieren zeigt sich, wie weit entfernt die Politik von der Wirklichkeit ist. Rot-Grün möchte also den Frauenanteil in Führungspositionen erhöhen, damit dies angeblich als Vorbild Funktion dienen kann. Das Grundproblem wird hierbei natürlich völlig ...
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  • Allgemein
    Von gastkommentar
    13. Februar 2013
    716
    2

    Fracking in Deutschland

    Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter Altmaier (CDU) dann wieder nur davon spricht, dass Wasserschutzgebiete grundsätzlich ausgeschlossen werden sollen. Grundsätzlich heißt ...
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  • PolitikSoziales
    Von Redaktion
    21. November 2012
    964
    2

    LSU-Vorstand verwässert seine eigenen Forderungen

    Allzu forsch will der neugewählte LSU-Bundesvorstand dann doch nicht auf Konfrontation mit der eigenen Partei gehen und hat eine kleine, aber entscheidende, Korrektur an einer kurz zuvor erstellten Forderung vorgenommen
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  • Politik
    Von Detlef Obens
    8. August 2012
    872
    0

    LSU nach Initiative von 13 Unions-Abgeordneten im Aufwind

    Besonders ihr Bundesgeschäftsführer Ronny Pohle und der stellvertretende Bundesvorsitzende Thomas M. Steins hatten sich für die Ziele ihrer Organisation bereits vor 2 Jahren bei den Berliner Abgeordneten stark gemacht
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  • Mülheim
    Von Redaktion
    7. Juli 2012
    1203
    3

    Manuel Hase: Als neu gewählter JU-Chef Mülheim zum CSD nach Köln

    Es läuft gut für den Mülheimer Manuel Hase. Zuletzt wählte ihn die Junge Union seiner Heimatstadt am 19.6.2012 mit einem Ergebnis von 100% zu ihrem neuen Vorsitzenden. Gleichzeitig ist Hase auch der Vorsitzende der LSU-NRW
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  • ObensPolitikRechtSoziales
    Von Redaktion
    29. Juni 2012
    1003
    1

    Die LSU und ihr einsamer Kampf gegen dicke Bretter aus Beton

    Selbst eine als für viele noch liberal geprägt geltende Sabine Leuthäuser-Schnarrenberger enthielt sich der Stimme. Viele betroffene Menschen werden sich da, frei nach einem altbekannten Spruch, denken: "Wer hat uns verraten? Die Freidemokraten!"
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  • Politik
    Von Detlef Obens
    17. Mai 2012
    765
    0

    Merkel – und sonst nichts! Königin ohne Thronfolger

    Die Angst vor der Nach-Ära Merkel lähmt eine ganze Partei. Eigentlich gehört sie aus CDU-Sicht in Watte gepackt, auf das ihr bloß nichts geschieht...
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  • PolitikRechtSoziales
    Von Detlef Obens
    2. Februar 2012
    1203
    2

    LSU-Bundesvorstand fordert die gesetzliche Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft

    "Keine Zwei-Klassen-Gesellschaft! Es kann nur die Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule geben! Die LSU muss dies nun auch endlich offen gegenüber der eigenen Partei und Fraktion kommunizieren"
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  • ObensPolitik
    Von Detlef Obens
    23. Januar 2012
    928
    3

    Christian Wulff: „Ich leide physisch darunter, dass wir keinen unbefangenen Bundespräsidenten haben!“

    Wulffs Affären, sonderliche Freundschaften und Verflechtungen fallen auf die politische Klasse insgesamt zurück. Das Ansehen der Berufspolitiker sinkt dadurch immer mehr
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  • Politik
    Von Redaktion
    22. November 2011
    597
    0

    Piratenpartei warnt vor Überwachungsreflex – Zivilgesellschaftliches Engagement stärken!

    Die Piratenpartei kritisiert die Pläne von Innenminister Friedrich (CSU), die Speicherfristen des Verfassungsschutzes über die bisherigen 5 Jahre hinaus auszudehnen
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  • MeinersMeinung
    Von Stefan Meiners
    21. Oktober 2011
    897
    1

    Uhl (CSU): Die gefährliche Politik alter Männer

    Durch die modernen Medien, vor allem das Internet, ist es einfacher als je zuvor die Arbeit der Politik zu beobachten. Schließlich ist Politik in erster Linie bestimmt dem Bürger zu dienen. Hierzu gibt es ein schönes Zitat von Gustav Heinemann: Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates. Nicht ...
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  • MeinersMeinungPolitik
    Von Stefan Meiners
    5. September 2011
    612
    1

    Innenminister Friedrich und das Terror-Gespenst

    Fakt ist, wir werden alle sterben. Kein Fakt ist, dass wir alle Terroranschlägen von Islamisten zum Opfer fallen werden. Aber wenn man ein Hardliner der Innenpolitik ist, so wie unser Innenminister Friedrich (CSU), dann kann man solche Tatsachen nicht akzeptieren. Vor allem nicht, wenn man eigenen Ziele hat: Machterhalt, Machtausbau, Überwachung & Kontrolle. Was liegt ...
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  • Politik
    Von Redaktion
    4. September 2011
    613
    1

    Haderthauer kritisiert von der Leyen

    Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) geht auf Konfrontationskurs zu Unionskollegin Ursula von der Leyen (CDU)
    Weiterlesen
  • MeinersMeinung
    Von Stefan Meiners
    26. Juli 2011
    973
    8

    Was wir von Norwegen gelernt haben – und was nicht

    Die Tragödie von Norwegen offenbart das wahre Wesen manch eines Politikers. Deutschland muss sich schämen für seine konservativen "Volks"vertreter und sollte sich ein Beispiel an den Reaktionen aus dem Norden nehmen...
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  • Politik
    Von Redaktion
    14. Juli 2011
    835
    0

    LSU-Bundesverband kritisiert Quadriga-Verleihung nach Russland und fordert Rückzug von Mißfelder und Ramsauer aus Quadriga-Kuratorium

    „Wladimir Putin zum lupenreinen Demokraten zu stempeln, ist nicht Aufgabe der CDU. Mißfelder sollte Rückgrat beweisen und den „Özdemir“ machen.“
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Redaktion
    11. Juni 2011
    601
    0

    Guttenberg geht ins Ausland

    Er werde für mindestens zwei Jahre eine Auszeit nehmen, kündigte der über eine Plagiatsaffäre gestolperte Polit-Aufsteiger kürzlich gegenüber mehreren Vertrauten an. Für die Zeit danach schloss er eine Rückkehr in die Politik nicht aus
    Weiterlesen
  • AllgemeinPolitik
    Von Redaktion
    5. Juni 2011
    720
    0

    Gabriel fordert Merkel zu Verhandlungen auf

    SPD-Chef Sigmar Gabriel hält offen, ob seine Partei im Bundestag dem Atomausstieg zustimmen wird. "Frau Merkel wird ja eine ganze Reihe von Gesetzen vorlegen. Wir werden keinem Gesetz zustimmen, das die Industrieproduktion in Deutschland und damit sichere Arbeitsplätze gefährdet"
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  • Brigitte Vallenthin, Hartz-4-Plattform
    PolitikSoziales
    Von Redaktion
    15. April 2011
    656
    0

    Hartz-4: EILIG – 30. April ist letzte Frist für Bildungspaket-Anträge ab 1. Januar

    Hartz4-Plattform rät: jetzt eilig rückwirkende Anträge stellen für Mittagessen, Sport, Musik, Ausflüge, Freizeiten, Nachhilfe und Schulbus oder Bahn
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Redaktion
    2. April 2011
    606
    1

    Röttgen will „nationalen Energiekonsens“ mit SPD und Grünen

    Der Umweltminister betonte, er sehe keine Gefahr einer Stromlücke, wenn Kernkraftwerke vom Netz genommen würden. "Wir haben höhere Erzeugungskapazitäten, als das Land zu Spitzenzeiten braucht", sagte er
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Redaktion
    26. März 2011
    618
    0

    Scharfe Kritik an Libyen-Entscheidung aus der Union – Rühe: „Schwerer Fehler von historischer Dimension“

    Die Stimmenthaltung Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sei "ein schwerer Fehler von historischer Dimension mit unvermeidlichen Spätfolgen"
    Weiterlesen
  • Angela Merkel gegen Präimplantationsdiagnostik
    Politik
    Von Redaktion
    26. März 2011
    685
    1

    Merkels Atomwende stößt auf Widerstand

    Die Merkel-Kritiker wollen in der nächsten Sitzungswoche des Bundestags ein eigenes Beratungsgremium zur Zukunft der Kernenergie aufstellen
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Redaktion
    5. März 2011
    626
    2

    Guttenberg-Rücktritt sorgt für Streit in der Union

    "Die Angriffe aus der CDU waren unnötig und ärgerlich. Sie haben die Lage für Karl-Theodor zu Guttenberg noch schwieriger gemacht", kritisiert auch der stellvertretende Chef der Unions- Bundestagsfraktion Johannes Singhammer
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  • Politik
    Von Redaktion
    1. März 2011
    711
    0

    Rücktritt: Guttenberg am Ende seiner Kräfte

    Zum Schluß war der Druck auf Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu groß. Er trat heute von allen seinen politischen Ämtern zurück
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  • Politik
    Von Redaktion
    23. Februar 2011
    1339
    7

    Junge Union ruft zum Telefonvoting für Minister zu Guttenberg auf–Uni Bayreuth erkennt Dr.-Titel ab

    Die Junge Union ruft nun in einer Meldung ihrer Mitglieder unter dem Motto "Heute für KT abstimmen!" dazu auf, für "ihren Minister" anzurufen
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Redaktion
    23. Februar 2011
    575
    0

    stern-RTL-Wahltrend: Grüne fallen zurück, SPD gewinnt

    Die Grünen büßen bei den Wählern weiter Sympathien ein. Im stern-RTL-Wahltrend verlieren sie zum dritten Mal in Folge einen Punkt und kommen nur noch auf 18 Prozent
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Redaktion
    19. Februar 2011
    659
    2

    Guttenberg kopierte auch Arbeit der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages

    Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat auch die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages für seine unter Plagiatsverdacht stehende Doktorarbeit in Anspruch genommen
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