Das war rekordverdächtig. In einer auf Antrag der AfD-Fraktion anberaumten Sondersitzung kam am heutigen Montag der Duisburger Stadtrat am heutigen Montag zusammen. Nach 12 Minuten war der einzige Tagesordnungspunkt abgearbeitet. Mit eindeutiger Mehrheit wurde der Antrag von allen anderen übrigen Fraktionen geschlossen abgelehnt. Es war vermutlich die kürzeste Sitzung, die der Duisburger Stadtrat je abhielt. ...

CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke haben am Montag (11. Oktober) Besuch von einem Esel und Vertreter:innen von 70 Städten und Kreisen erhalten. Der Esel war überlebensgroß auf einem Wagen zu sehen und trug gewaltige Säcke auf dem Rücken, die ihn in die Knie zwingen. Die Vertreter:innen der Kommunen überreichten den Parteien symbolisch einen Stein ...

Am vergangenen Freitag (15.01.) wurden Lieferengpässe beim Biontech/Pfizer-Impfstoff bekannt. Ungeachtet dessen verkündeten NRW-Gesundheitsminister Laumann und OB Kufen am darauffolgenden Montag (18.01.) den Beginn der Impfungen im Essener Uniklinikum. Wiederum zwei Tage später ruderte das NRW-Ministerium via Twitter zurück und gestand den vorläufigen landesweiten Impfstopp* ein. Dieses dilettantische Vorgehen schadet dem Vertrauen der Bürger*innen in die ...

Es war das letzte Zahnrad, welches fehlte, damit sich das kommunalpolitische Karrussell wieder drehen kann. Die Hamborner Bezirksvertretung kam zur konstituierenden Sitzung in zusammen. Diese hat Martina Herrmann (SPD) zur neuen Bürgermeisterin gewählt. Mit dieser Wahl setzte man ein deutliches Zeichen gegen die AfD. Martina Herrmann heißt die neue neue Bezirksbürgermeisterin in Hamborn. Die bisherige ...

Welches Beispiel zieht man für einen politischen Bericht über die Kommunalwahl in Duisburg heran? Ganz oben auf der Liste würde natürlich „House of Cards“, die berühmte US Netflix-Serie um die Macht im weißen Haus stehen. Die scheint hier aber ungeeignet. Dort agieren zwar auch viele intrigante und machthungrige Charaktere – aber das zumindest auf hochprofessionellen ...

Am heutigen Montag herrschte buntes und aufgeregtes Treiben in der Philharmonie der Mercatorhalle. Der neu gegründete Rat traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung. Aus Platzgründen und der verschärften Coronaregeln fand sie in der Veranstaltungshalle und nicht im Rathaus statt. 48 wieder gewählte Ratsleute und 54 neue Ratsmitglieder beinhaltet der neue Rat der Stadt. Ein durchaus ...

1.500 Briefwahl-Stimmen In der gestrigen Pressemeldung der Stadt Duisburg teilte die Sprecherin Anja Kopka mit, dass 1.500 Briefwahlunterlagen in einem Postverteilzentrum gefunden wurden. Diese seien größtenteils noch am Samstag (den Empfängern) zugestellt worden. „Bei einer Zustellung am Samstag konnten die Wahlberechtigten damit an der Urnenwahl am Sonntag oder noch an der Briefwahl teilnehmen, wodurch auch ...

Als die Delegierten der CDU-Kreisvertreterversammlung ihre Kandidaten für den Rat der Stadt für die Kommunalwahl am 13. September 2020 wählten, setzten sie ihn auf Platz 1. Thomas Mahlberg, langjähriger Parteivorsitzender des CDU-Kreisverbandes Duisburg, mit großer Mehrheit der Stimmen als Spitzenkandidat wurde er auf den ersten Listenplatz gewählt. Der 55-jährige Duisburger soll in der kommenden Ratsperiode ...

Die CDU Walsum verzichtet im aktuellen Wahlkampf auf die Reichung von Giveaways an ihren Infoständen. Gerade in der aktuellen Coronaphase ist eine kontaktfreie Übergabe von kleinen Aufmerksamkeiten an die Bürger nur schwer zu gewährleisten. In diesem Jahr wurden ca 480 Kinder an den Walsumer Grundschulen eingeschult. „Daher haben wir uns entschieden, unser Budget aufzustocken und ...

Bereits am 9. März dieses Jahres hat die CDU-Fraktion im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit der Stadt Duisburg einen einstimmig beschlossenen Antrag an die Stadtverwaltung gerichtet (Drucksache 20-0320), im Rahmen ihrer gesundheitlichen Fürsorgepflicht die kinderärztliche Versorgung im Duisburger Stadtteil „Hochfeld“ vor Ort zu ermöglichen. Wenn auch die kinderärztliche Versorgung in ganz Duisburg durch die ...

Der jüngst bekannt gewordene Tod eines Obdachlosen in Duisburg ist tragisch, ob er hätte verhindert werden können, fraglich. Die CDU-Ratsfraktion sieht die Stadt Duisburg bei der Bekämpfung der Obdachlosigkeit gut aufgestellt. „Die Stadt ist verpflichtet, Obdachlosigkeit zu beseitigen. Bereits vor vielen Jahren ist in Kooperation mit dem Land NRW in Duisburg ein vorbildliches Präventiv-Programm zur ...

Die CDU-geführte Landesregierung weitet Investitionen in die NRW-Soforthilfe und das Soforthilfeprogramm des Ministeriums für Kultur- und Wissenschaft (MKW) aus. Die so genannte Vertrauensschutz-Lösung hilft Solo-Selbstständigen, die Folgen der Corona-Krise abzumildern. Freiberufler und Soloselbstständige – auch Künstler/innen, die im März oder April Soforthilfe beantragt haben, können zusätzlich 2.000 Euro für Lebenshaltungskosten geltend machen. Damit sind Hilfsgelder ...

Der gestern von der Bundesregierung und den Landesregierungen verkündete Fahrplan zur Lockerung des corona-bedingten „Shutdowns“, wird von der CDU-Ratsfraktion Duisburg insgesamt begrüßt, wenn auch einige Details in der Kritik stehen. „Am strikten Hygienegebot und Kontaktverbot zumindest bis zum 3. Mai festzuhalten, ist angesichts der immer noch hohen Infektionszahlen nur konsequent. Oberstes Ziel muss es bleiben, ...

„Wahlkampfmanöver bringen uns nicht weiter in der Krise“ Auf die Kritik des Duisburger Oberbürgermeisters Sören Link am Kurs der Landesregierung in der Corona-Krise reagiert der CDU-Europaabgeordneter für das Ruhrgebiet, Dennis Radtke MdEP: „Wie Herr Link die NRW-Landesregierung pauschal angreift, klingt für mich nach Eröffnung des Kommunalwahlkampfs“, sagt Radtke.  „Wir brauchen jetzt gemeinsames Handeln aller staatlichen ...

Am Samstag wählten die Delegierten der CDU-Kreisvertreterversammlung die Kandidaten, die bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 für den Duisburger Stadtrat antreten. Dabei wurde Thomas Mahlberg, langjähriger Parteivorsitzender des CDU-Kreisverbandes Duisburg, mit großer Mehrheit der Stimmen als Spitzenkandidat auf den ersten Listenplatz gewählt.  Der 55-jährige Duisburger wird damit in der kommenden Ratsperiode Rainer Enzweiler auf ...

Laut gestern vorgestellter Kriminalitätsstatistik (Xtranews berichtete), sind die Gesamtfallzahlen (42.166 Fälle) für Duisburg im Jahr 2019 auf einem Zehnjahrestief, das sei ein gutes Zeichen, so die CDU-Ratsfraktion Duisburg. „Es zeigt sich, dass in den vergangenen Jahren viel richtig gemacht wurde, um Straftaten vorzubeugen, diese zu verhindern, aber auch nachhaltig aufzuklären. Das hat Signalwirkung – dafür ...

Mit großer Sorge verfolgt die CDU-Ratsfraktion Duisburg die drohende Eskalation einer erneuten Flüchtlingskrise in Europa. Der türkische Präsident Erdogan hat das Flüchtlingsabkommen mit Europa einseitig aufgekündigt und seinerseits die Grenze zu Griechenland geöffnet, um den mehrheitlich syrischen Flüchtlingen, die aus den Kriegsgebieten ihres Landes fliehen, die Einreise nach Europa zu ermöglichen. Als Druckmittel will er ...

Gestern hat die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten in Thüringen das Land gespaltet und die Demokratie im Lande erschüttert. Der FDP-Politiker schaffte es mit den Stimmen der AfD ins Amt. Aus diesem Grunde organisierte der DGB und der Bündnis für Toleranz und Zivilcourage eine Protestveranstaltung am Abend vor dem Duisburger DGB-Haus. Rund 300 Menschen kamen ...

Zum Ausgang der heutigen Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag und die Auswirkungen auf die Bundesrepublik erklärt der Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Sascha H. Wagner: Der 5. Februar wird im schlechtesten Sinne als historischer Tag in die Geschichte eingehen. Im 75. Jahr nach der Befreiung vom Faschismus haben CDU und FDP gemeinsam mit der faschistischen AfD ...

<Heute ist ein schwarzer Tag für das Internet> beginnt Julia Reda ihre Reaktion auf das Ergebnis der Abstimmung im EU-Parlament. Udo Voss dagegen twittert keine Jubelrufe, stellt aber fest, dass für ihn <es mit dieser Reform keine Zensur geben wird.> Dass dies die Überschrift eines Beitrages der Süddeutschen ist, verwundert nicht. Schließlich haben Verlage und ...

  Es geht ein Raunen durch die Presse – nun, durch einen Teil der Presse. Nämlich jener Presse, die sich aktiv für die kommende Urheberrechtsreform einsetzt. Was sehr stark die FAZ in der letzten Zeit getan hat, aber auch die BILD. Wie dieses Raunen entstand? Zum Einen durch EU-Parlamentarier, die Googlemail-Konten nicht von Google selbst ...

Die Redaktion erreichte gerade einen Gegendarstellung der Landtagskandidatin Sarah Beckhoff zu der heute Vormittag veröffentlichen Pressemitteilung der LINKE NRW https://www.xtranews.de/2017/02/05/nrw-cdu-landtagskandidatin-bezeichnet-schwule-und-hiv-positive-als-asozialen-mob-id20189638.html Jasper Prigge, Pressesprecher DIE LINKE NRW hat uns telefonisch mitgeteilt, dass er, sowohl inhaltlich als auch formal, zu seiner Aussage steht. Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedauere, dass Sie offensichtlich eine Pressemitteilung der Linken NRW ...

UPDATE: Gegendarstellung von Sarah Beckhoff https://www.xtranews.de/2017/02/05/gegendarstellung-von-sarah-beckhoff-fake-news-asozial-schwule-id47189643.html Die Vorsitzende der Jungen Union Dortmund und CDU-Landtagskandidatin Sarah Beckhoff hat Studierende, unter ihnen Schwule und HIV-Positive, als „asozialen Mob“ bezeichnet. Hierzu erklärt der innen- und queerpolitische Sprecher der Linken in NRW, Jasper Prigge: Die CDU vergreift sich nicht einfach im Ton, sie dient sich Neonazis an. Neben vielen anderen ...

Als ich noch zur Schule ging, fand ich es ätzend, wie oft wir im Geschichtsunterricht über die Entstehung des Dritten Reiches gesprochen haben. Rückblickend war das offensichtlich sehr sinnvoll. Denn gerade im Bezug auf die AFD fühle ich mich immer wieder in die Zeit damals zurückversetzt. Was nicht nur an den ewig-gestrigen Forderungen der AFD ...

Da ahnt man nicht Böses… – aber so ist das: immer dann, wenn man am wenigsten mit sowas rechnet. Also, um präzise zu sein: ich ahne schon ständig Böses; sonst könnte ich als Polit-Blogger doch einpacken. Tatsächlich passiert ja auch eine ganze Menge … Böses. Aber hier in Duisburg doch nicht. Nicht in dieser beschaulichen ...

Für die direkt gewählten Abgeordneten, deren Wahlkreise von der CO-Pipeline durchschnitten werden, ist das jetzt vorliegende Gutachten zur CO-Pipeline ein deutlicher Hinweis, dass die CO-Pipeline nicht für die Aufrechterhaltung der Produktion erforderlich ist. Selbst eine weitere Expansion der Standorte ist nicht von der Inbetriebnahme einer Pipeline abhängig.   Sarah Philipp (SPD) aus Duisburg, Elisabeth Müller-Witt ...