CDU-Ratsfraktion Duisburg begrüßt Ausweitung der NRW-Soforthilfe für Freiberufler und Solo-Selbständige – auch Künstler/innen
Quelle: CDU Duisburg
Die CDU-geführte Landesregierung weitet Investitionen in die NRW-Soforthilfe und das Soforthilfeprogramm des Ministeriums für Kultur- und Wissenschaft (MKW) aus. Die so genannte Vertrauensschutz-Lösung hilft Solo-Selbstständigen, die Folgen der Corona-Krise abzumildern. Freiberufler und Soloselbstständige – auch Künstler/innen, die im März oder April Soforthilfe beantragt haben, können zusätzlich 2.000 Euro für Lebenshaltungskosten geltend machen. Damit sind Hilfsgelder nicht mehr nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen zu verwenden, sondern können anteilig auch zur Deckung des Lebensunterhalts verrechnet werden.
„Mit dieser Aufstockung zollt die Landesregierung den Freiberuflern und Solo-Selbständigen Anerkennung für ihre unternehmerische Leistung / ihr unternehmerisches Risiko, wohlwissend, dass sie im Wirtschaftsleben eine wichtige Berufsgruppe darstellen. In diesem Zusammenhang erhalten auch eine Vielzahl von Kulturschaffenden, die bislang drohten durch das Rettungsnetz zu fallen, wichtige Hilfe“, lobt Rainer Enzweiler, CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Duisburg, die Maßnahme.
Damit die Antragsberechtigten die Unterhaltspauschale in ihren Erklärungen auch angeben können, müssen allerdings Voraussetzungen erfüllt sein. So dürfen die Antragsteller/innen weder im März noch im April ALG II beantragt haben oder bereits Unterstützung aus dem Sofortprogramm des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft für Künstlerinnen und Künstler erhalten haben. Der Nachweis über die künstlerische Tätigkeit ist über die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse oder eines anderen Künstlerbundes zu erbringen.
„Diese wichtigen finanziellen Sofort-Hilfen können selbstverständlich nur kurzfristig die Folgen der Corona-Krise abmildern. Es bedarf jetzt Anstrengungen, dass das Wirtschafts- und Kulturleben wieder selbständig ans Laufen kommt – ohne, dass aus den Lockerungen Leichtsinn erwächst. Da sind wir in Duisburg auf einem guten Weg“, so Frank Heidenreich, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, zuversichtlich.
Wenn Schweden mit zehn Millionen Einwohnern inzwischen ezwa 3.700 Tote zu verzeichnen hat, dann muss man kein Mathegenie sein um zu sehen, dass der schwedische Sonderweg über Leichen geht. Das alles war aber schon lange absehbar. Und eine Herdenimmunität ist in Schweden genauso wenig vorhanden wie anderswo. Schweden ist den englischen Weg gegangen, der auch gescheitert ist und beide Länder zahlen einen hohen Preis dafür. Sollte es bedingt durch die Rückreisewelle aus den Ferienländern auch in Schweden zu einer zweiten Corona-Welle kommen, steht den Schweden das bevor was andere Länder schon kennen. Für die Schweden wird dann ein Lockdown eine recht schmerzliche Erfahrung werden. Für alle anderen Länder sollte das eine Warnung sein.