Terrorwarnung und das Leben geht weiter
Seit der gestrigen Pressekonferenz des Innenministers de Maizière, in welcher er eindringlich und sichtlich besorgt vor drohenden Anschlägen islamistischer Terrorristen warnte, macht sich in der Bevölkerung ein ungutes Gefühl breit.
Anders als bei vorhergehenden Terrorwarnungen wird diese aktuelle Bedrohungslage von vielen ernster genommen. Was auch daran liegen mag, dass der sonst in diesem Themenbereich eher zurückhaltende Bundesinnenminister de Maizière diesmal klar und eindeutig die deutsche Öffentlichkeit vor einem baldigen Terroranschlag warnte.
Deutschland steht auf der Terrorliste der Al-Qaida und anderer islamistischer Terrororganisationen mit an vorderster Stelle. Diese Erkenntnis ist seit langem bekannt. Und das sich Deutschland bereits mehrfach im Fadenkreuz der Islamisten befand, belegen die bisher aufgedeckten, und damit verhinderten, Anschlagspläne. So wurde beispielsweise die so genannte “Sauerlandgruppe” enttarnt, deren Vorbereitungen bereits weit gediehen waren. Bisher konnte sich die Öffentlichkeit auf die Sicherheitskräfte verlassen und erfuhr meistens erst nach einer Aufklärungsaktion von den Erfolgen der Polizei und den Geheimdiensten. So auch nach dem Bombenfund im Kanzleramt.
Diesmal erscheint es anders. Wichtige Innenpolitiker aller Parteien verfügen demzufolge über Informationen, die Grund zur allgemeinen Besorgnis bieten. So sieht der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch von der SPD vor allem deutsche Millionenstädte gefährdet. In Berlin werden die Fahrgäste der U-Bahnen gebeten, auf verdächtige Gepäckstücke vermehrt zu achten und der Schutz rund um das Regierungsviertel wurde intensiviert. So wurden rund um den Reichstag Absperrgitter errichtet. Auch vor dem Kanzleramt hat man die Sicherheitsvorkehrungen deutlich verschärft. Flughäfen und Bahnhöfe werden deutschlandweit sichtbar von scharf bewaffneten Sicherheitskräften bewacht. Das Gefühl der Unsicherheit macht sich bei vielen Reisenden und Pendlern breit.
Derweil gibt es auch Stimmen, die vor einer Panikmache und vor zu viel Aktionismus warnen, wie es heute die JUSOS in einer Presseerklärung artikulierten. Währenddessen erreichte die Agenturen aber eine Meldung einer vermeintlichen Bombe die an Bord einer deutschen Maschine gelangen sollte mit Ziel München. Der Koffer mit dem mutmasslichen Bombenfund wurde aber noch vor Ort von den Sicherheitsstellen rechtzeitig entdeckt und das Flugzeug konnte sicher und unversehrt in München landen. Der Bombenfund wird nun von Ermittlern des BKA in Südafrika untersucht.
Osama Bin Laden
Es scheint, als überschlagen sich die Agenturen und Zeitungen mit immer neuen Terrorwarnungen und Hinweisen. Seit der gestrigen PK des Bundesinnenministers gibt es mittlerweile hunderte von Artikeln und Kommentaren zu diesem aktuellen Thema. Keine Zeitung, die heute nicht mit der Schlagzeile “Terrorwarnung in Deutschland“, aufwartete. So waren dann auch die Stimmen und die Gemütslagen vieler Pendler an den großen deutschen Bahnhöfen, nicht nur -aber vor allem- in Berlin, von Sorge und Ratlosigkeit geprägt. Manch Flugreisender wird heute früh mit einem flauen Gefühl in sein Flugzeug gestiegen sein.
Die Bundesregierung und die Bundesländer sehen Anlass zur Sorge, wollen aber Hysterie vermeiden. Gleichzeitig aber wird die Bevölkerung eindringlich gewarnt und auch vorbereitet, das ein großer Anschlag in Deutschland bevor zu stehen scheint, und das in allernächster Zeit. Das verunsichert und verängstigt viele Menschen. Zwar ist die Mehrheit der Deutschen noch der Meinung, sich von diesen neuesten Entwicklungen nicht in ihrer Lebensführung beeinträchtigen zu lassen, aber die Zahl derer, die mit Besorgnis reagieren, wird deutlich mehr.
Wahrheit schafft Klarheit, auch hier. Die verantwortlichen Politiker aus Bund und Ländern haben die Pflicht, die Bürgerinnen und Bürger über ihre Erkenntnisse zu informieren. Dies präzise und mit der gebotenen Seriosität. Gleichzeitig müssen sie aber auch der Bevölkerung verdeutlichen, welche Sicherheitsmaßnahmen getroffen wurden und eventuell noch werden. Das es keinen absoluten Schutz vor verbrecherischen Terroranschlägen geben kann, ist mittlerweile nach den Erfahrungen vom 11. September und den Anschlägen in London, Madrid, Moskau, Beslan und Mumbai den meisten bewusst. Kollektive Vorsicht und Aufmerksamkeit ist sicher weiterhin geboten. Aber es darf das tägliche Leben der Menschen nicht beeinträchtigen. Denn das allein wäre schon ein Teilsieg der Terroristen, die von den Ängsten, der Panik und der Hysterie der Menschen leben und scheinbar profitieren.
Ob allerdings die Sicherheit der Bevölkerung durch ein deutliches Mehr an erkennbarer Polizeipräsenz und verdeckten Maßnahmen gesteigert werden kann, erscheint fraglich. Vielmehr könnte es dazu führen, das individuelle Sicherheitsgefühl der Menschen zu minimieren. Allerdings haben wir uns für eine unbestimmte Zeit darauf vorzubereiten, mit starkem präsenten Schutz vor Terror zu leben. Und dies der Bevölkerung ausreichend zu erklären wird eine schwere Aufgabe für die Politik und die Parteien insgesamt sein. Parteiengezänk über weiterreichende Sicherheitsmaßnahmen sollte sich angesichts der aktuellen Bedrohungslage verbieten. Die Bekämpfung des Terrors der islamistischen Gruppen beginnt auch damit, die Wurzeln dieses weltweiten Übels zu erkennen und zu benennen. Eine rein militärische Lösung des Problems kann es nicht geben.
Ernst nehmen, aber nicht in Panik verfallen. Und auch keinesfalls verharmlosen oder gar als bewusste parteitaktische Desinformationen ansehen, ist die Devise dieser Tage. Die Aufforderung der Politiker und der Polizei auf verdächtige Gepäckstücke und auch Personen vermehrt zu achten, birgt auch positiv in sich, das wir grundsätzlich die alltägliche Umgebung mehr wahrnehmen. Wie bereits erwähnt, gibt es keinen hundertprozentigen Schutz vor Gefahren in einer demokratischen Gesellschaft. Dies darf auch nicht erstrebenswert sein, weil es die totale Überwachung erforderlich machen würde. Die wollen wir nicht und damit grenzen wir uns von solchen Menschen ab, die Gewalt und Terror als das einzige Mittel zur Umsetzung ihrer Ziele einsetzen.
