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Home›Politik›Bundestagswahl›Meinung: Steinbrück und Steinmeier: “… und wir waren in der Actimel-Gruppe”

Meinung: Steinbrück und Steinmeier: “… und wir waren in der Actimel-Gruppe”

Von Thomas Rodenbücher
16. September 2009
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trNein, waren die beiden natürlich nicht, aber die Aussage ist genauso glaubwürdig, wie das Bemühen der SPD sich momentan als Koalitionspartner zu positionieren.
Seit knapp einem Jahr wird von den SPD-Granden gebetsmühlenartig das Mantra vor sich hergeschoben, dass Schwarz-Gelb der Untergang des Sozialstaates, ja schon fast ein Rückfall in die Leibeigenschaft und ein Aufreißen von sozialen Grundsatzkonflikten wäre. Monatelang wurde keine Gelegenheit ausgelassen, gegen die FDP und im Besonderen gegen Guido Westerwelle, eine Attacke nach der anderen abzusondern. Zusammen mit den Gewerkschaften geißelten sie die Westerwellsche Aussage von “es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit”. Sie werfen Westerwelle bei jeder Gelegenheit vor, dass er unhaltbare Steuersenkungsversprechen gebe und die Privatisierung der Krankenversicherung vorantreiben würde.
Wir können also schon an diesem Punkt festhalten, die Sozialdemokraten halten die FDP für das fleischgewordene Böse und Guido Westerwelle ist eine persona non grada.

Doch mit der gleichen Inbrunst, wie die SPD versucht die Herrschaft von Schwarz-Gelb zu verhindern, wirbt sie bei den Liberalen für eine Ampel mit den Grünen im Schlepptau. Heißt also irgendwie: nicht die FDP ist böse (weil mit denen möchte man ja “ampeln”), sondern eigentlich ist es die Union, die Schrecken über Deutschland in einer Tigerenten-Koalition bringen würde. Aber kann denn die Partei, mit der man schon seit vier Jahren koaliert und auch medial beim TV-Duell (welches nebenbei bemerkt schneller wirkte als eine Valium) für die gute Zusammenarbeit lobte, schlecht sein?
Nein, nein, denn selbst der eingefleischte Sozialdemokrat Peer Steinbrück
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behauptet in einem Stern-Interview, dass die Neuauflage der großen Koalition nach der Bundestagswahl kein Unglück sei, da man angesichts der wirtschaftlichen Probleme in Deutschland viele Gemeinsamkeiten hätte. Steinbrück vergaß auch nicht die Anmerkung, dass die Risiken für die SPD in der Opposition viel größer seien als in einer großen Koalition. Gut zu wissen, werden jetzt die Anhänger des Seeheimer-Kreises murmeln, da sie nun doch direkt das Original wählen können.

Also auch die Union ist nicht schlecht. Union nicht schlecht, FDP auch nicht, Grüne werden bei den Sozialdemokraten schon seit Monaten nicht mehr erwähnt und DIE LINKE ist zwar auf Landesebene ein genehmer Mehrheitsbeschaffer, aber auf Bundesebene für die SPD eine Truppe von MfS-Mitarbeitern.
Was hier anmutet wie eine sozialdemokratische Identitätsfindung, ist nichts mehr als eine, schon seit Jahren andauernde, politische Orientierungslosigkeit die durch Machtgeilheit angeschoben wird.
Mir wird schlecht, ich hol mir dann mal ein Actimel.

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