xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
PolitikSoziales
Home›Politik›Sozialbündnis: Kampagnen-Webseite gestartet

Sozialbündnis: Kampagnen-Webseite gestartet

Von Christian Heiko Spließ
15. September 2009
1279
0
Teilen:

Zum Start der Webseite 500-Euro-Regelsatz haben die Initiatoren, zu denen unter anderem das Erwerblosenforum sowie das Aktionsbündnis Sozialproteste zählen, Politiker gezielt zum Punkt Mangelernährung mit Hartz-IV-Sätzen befragt. Geantwortet haben fast alle Parteien – nur die CDU nicht.

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag ging nicht darauf ein, ob Hartz IV Mangelernährung bedeutet oder nicht, sondern behauptete, es handele sich um einen “ausreichenden Lebensstandard”, der genau festgesetzt sei, regelmäßig überprüft würde und nicht beliebig neu festgesetzt werden könne. Mindestlöhne lehnt die CSU ab, weil sich das gegen Arbeitslose und Erwerbstätige richte und schon bei 7,50 Euro 600.000 Arbeitsplätze gestrichen würden. Die Frage, ob und wie man von einem Lohn leben kann und wie hoch das soziale Existenzminimum eines Erwerbstätigen ist, interessiert diese Partei nicht.

Die SPD in Person des Bundesgeschäftsführers Wasserhövel und des sozialpolitischen Sprechers Oppermann ging ebenfalls nicht auf das Thema Mangelernährung ein. Sie erklärte einfach, die Forderung nach 500 Euro sei nicht wissenschaftlich abgesichert, sei nicht seriös (im Gegensatz zu den armutsfesten 359 Euro) und hätte keine tragfähige Begründung. Obwohl der Eckregelsatz gegenüber den Verbrauchsausgaben unterster Verbrauchergruppen um rund 25 % heruntergekürzt worden ist, behaupteten Oppermann und Wasserhövel, Hartz IV-Bezieher würden so leben wie die untersten Verbrauchergruppen auch. Auch die SPD hält einen Mindestlohn, der über dem Hartz -IV-Niveau liegt, für ein Mittel der Arbeitsplatzvernichtung. Sie tritt für Löhne unterhalb des sozialen Existenzminimums von Erwerbstätigen ein.

Die Grünen beschränkten sich darauf, ihr eigenes Konzept darzulegen, ohne auf die Forderungen und auf das Thema Mangelernährung einzugehen. Die FDP machte es ebenso. Sie machte vor allem die Initiatoren des Sozialbündnisses mit dem Bürgergeld bekannt. Die FDP tritt für Lohnsenkungen und den massiven Ausbau staatlicher Lohnsubventionen ein. Das Hartz -IV-Niveau hält sie für ausreichend. Sie will es einschließlich einer pauschalierten Warmmiete als Bürgergeld auszahlen.

Die Linke antwortete ebenfalls mit ihren Aussagen zu Hartz IV und Mindestlohn, ohne jedoch auf das Thema Mangelernährung näher einzugehen. Die Linke tritt seit kurzem ebenfalls für 500 Euro Eckregelsatz und zehn Euro Mindestlohn in der nächsten Wahlperiode ein.


Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteBündnis90 die GrünenCDUCSUDIE LINKEerwerblosenforum-wikipediaErwerbslosenforumHartzIVKampagneMangelernährungMindestlohnSPDWebseitedte
Vorheriger Artikel

Sahra Wagenknecht: Finanzmärkte regulieren, Profiteure zur Kasse

Nächster Artikel

Die Kandidaten zur Wahl des “Strategen des ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Christian Heiko Spließ

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Politik

    ZDF-Politbarometer Juni I 2010: CDU/CSU bei 33 Prozent – Grüne bei 17 Prozent

    4. Juni 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • HeadlineMeinungObensPolitikSoziales

    Der ganz große Wurf der Koalition: 5 Euro mehr für Hartz-4-Betroffene!

    26. September 2010
    Von Detlef Obens
  • Politik

    Steinmeier: SPD wird Bürgerproteste gegen schwarz-gelbe Steuersenkungspolitik unterstützen

    13. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • BundestagswahlPolitik

    Westerwelle schließt Ampelkoalition aus

    15. August 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    SPD hat bereits über 60.000 Unterschriften gesammelt

    21. April 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Unions-Fraktion fordert PID-Verbot

    19. Oktober 2010
    Von Redaktion

You may interested

  • HeadlineMedienVerbraucher

    Abos verticken und kräftig Kasse machen mit dem japanischen Atomunfall?

  • AllgemeinDuisburgPolitik

    Flüchtlingsrat Duisburg: Kundgebung am 8. Mai in Duisburg-Neumühl

  • Politik

    Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach will in der Innenpolitik selbständiger agieren

Neuste Beiträge

AllgemeinAnzeigePanoramaPanoramaVerbraucherWirtschaft

Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

Interne Kommunikation scheitert erstaunlich selten daran, dass Unternehmen zu wenig zu sagen haben. Viel häufiger gelangen Informationen schlicht nicht dorthin, wo sie gebraucht werden. Ein digitales schwarzes Brett schafft hier ...
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026
  • Duisburg: Schießerei in Hochfeld

    Von Redaktion
    1. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!