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Grüne Kreis Warendorf: Infostände in Warendorf und Everswinkel
"Knapp die Hälfte unser Wählerinnen und Wähler entscheidet sich erst in den letzten 72 Stunden vor einer Wahl ob das Kreuzchen zu Grün wandert oder nicht" erklärte Husmann seine Motivation -
Sylvia Löhrmann: Wahlkampf bis zur letzten Sekunde
Oberhausen, Hattingen, Dortmund, Mülheim: Einen Tag lang hat Xtranews die Spitzenkandidatin von Bündnis 90 / Die Grünen auf ihrem Wahlkampf durch das Ruhrgebiet begleitet. Ein Stimmungsbild neun Tage vor der Wahl. Eine eindrucksvollere Bebilderung für die Lage der meisten Kommunen in NRW als das Ebertbad in Oberhausen ist kaum vorstellbar. Hier, inmitten einer Szenerie die ... -
Piraten: Mehr als eine Handbreit Wasser unterm Kiel
Laut der neuesten Forsa-Umfrage (im Auftrag von RTL) liegen die PIRATEN nun bei 13% der Wählerstimmen und lassen damit die GRÜNEN, die bei 11% gehandelt werden, deutlich hinter sich -
Grüne Jugend NRW bewertet friedliche Proteste als erfolgreich
Die von verschiedenen gewaltbereiten DemonstrantInnen, aber auch von PolizistInnen ausgeübte Gewalt verurteilen wir dabei auf's Schärfste -
Gabriel fordert Merkel zu Verhandlungen auf
SPD-Chef Sigmar Gabriel hält offen, ob seine Partei im Bundestag dem Atomausstieg zustimmen wird. "Frau Merkel wird ja eine ganze Reihe von Gesetzen vorlegen. Wir werden keinem Gesetz zustimmen, das die Industrieproduktion in Deutschland und damit sichere Arbeitsplätze gefährdet" -
Hessische Union kritisiert CDU-Parteichefin Merkel
In einem Papier wirft der hessische Fraktionschef Christean Wagner der Kanzlerin vor, das Profil der Partei bis zur Unkenntlichkeit verwässert zu haben -
Röttgen will “nationalen Energiekonsens” mit SPD und Grünen
Der Umweltminister betonte, er sehe keine Gefahr einer Stromlücke, wenn Kernkraftwerke vom Netz genommen würden. "Wir haben höhere Erzeugungskapazitäten, als das Land zu Spitzenzeiten braucht", sagte er -
Pleitestadt Duisburg ist jetzt rot-rot-grün – ein Wahnbild
Mit dem Beifall der schweigenden Mehrheit protzten sie in Siegerpose: Duisburger Kommunalpolitiker der SPD, der Grünen und der Linkspartei sind nun zum Geschick der sterbenden Ex-Eisenhüttenstadt im Ruhrgebiet vereint – sie nennen sich rot-rot-grüne Koalition. Was für eine Hybris. Es gibt zwar für die unter dem Haushaltsregime der Düsseldorfer Regierungspräsidentin, die nur Recht und Gesetz ... -
Trittin warnt Rot-Grün vor Neuwahlen in NRW
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warnt die rot-grüne Koalition in Düsseldorf davor, wegen eines verfassungswidrigen Haushalts vorgezogene Neuwahlen zu suchen. "An der Realität der Verfassung würden Neuwahlen nichts ändern" -
Piraten helfen grüner Basis
Am 3. Februar 2011 gab Bündnis 90/Die Grünen bekannt, ihr parteieigenes Forum abzuschalten und viele Mitglieder entschieden sich daraufhin, das entsprechende Angebot der Piratenpartei künftig als freie Diskussionsplattform zu nutzen -
Piraten B-W: Hartz-IV-Neuregelung benachteiligt Behinderte
Tatsächlich sieht die neue Regelung vor, dass die Regelsätze von Behinderten, die bei ihren Eltern wohnen, um 20 Prozent gekürzt werden. Dies haben nicht nur die Regierungskoalition, sondern auch SPD, Grüne und Linke mitzuverantworten -
Junge Union ruft zum Telefonvoting für Minister zu Guttenberg auf–Uni Bayreuth erkennt Dr.-Titel ab
Die Junge Union ruft nun in einer Meldung ihrer Mitglieder unter dem Motto "Heute für KT abstimmen!" dazu auf, für "ihren Minister" anzurufen -
stern-RTL-Wahltrend: Grüne fallen zurück, SPD gewinnt
Die Grünen büßen bei den Wählern weiter Sympathien ein. Im stern-RTL-Wahltrend verlieren sie zum dritten Mal in Folge einen Punkt und kommen nur noch auf 18 Prozent -
Grüne Duisburg-Walsum: Der Bau moderner Kohlekraftwerke in Deutschland ist auf den Prüfstand zu stellen
Der Bau neuer Kohlekraftwerksblöcke ist nach Ansicht der Grünen in Duisburg-Walsum auf den Prüfstand zu stellen. Jüngsten Berichten zur Folge häufen sich die „Störfälle“ bei der Inbetriebnahme und den Probedurchläufen neuer Kohlekraftwerke -
Fischer schildert in seinen Memoiren das wachsende Misstrauen “zwischen dem Kanzler und mir”
Das Verhältnis zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und seinem Außenminister Joschka Fischer war im Winter 2003 dermaßen gestört, dass die beiden Regierungs politiker sich gegenseitig mit ihrem Rücktritt drohten -
NRW-Linke will rot-grüne Minderheitsregierung stützen
Die Fraktion der Linken im Düsseldorfer Landtag will der rot-grünen Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) das Weiterregieren ermöglichen -
Löhrmann erwartet Neuwahlen in NRW, falls der Verfassungsgerichtshof den Haushalt kippt
Die Frage, wer Koch und wer Kellner in der Koalition sei, stelle sich so nicht: "Wir kochen zusammen, und wir servieren im Zweifel auch zusammen." -
Grüne fordern Aufklärung über britischen Spitzel
Der Fall des enttarnten britischen Polizeispitzels Mark Kennedy, der auch in Deutschland aktiv war, wird wohl Thema im Bundestag -
Mein Gott Gesine, auch das noch!…
Neuwahlen wären aus heutiger Sicht für die Sozialdemokraten in NRW eine saubere Lösung und auch ein Signal an ihre Stammwählerschaft, dass man sich nicht an eine linke Fraktion bindet, die dem Ziel „Kommunismus“ verhaftet ist -
Linke NRW: Landesvorstand geht bei Abschaffung der Studiengebühren auf Distanz zur eigenen Fraktion
Nun kam das Veto des Landesvorstandes. Der Landesvorstand hat der rot-grünen Minderheitsregierung gedroht, die Abschaffung der Studiengebühren zu torpedieren -
Künast stoppt grüne Papstgegner
"Der Papst ist eingeladen, das ist in Ordnung so", sagt sie. "Da gehen wir hin, und zwar respektvoll." -
Piraten: Der Weg ist frei für einen neuen Jugendschutz
Die Piratenpartei freut sich über die wahrscheinliche Erkenntnis der Fraktionen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, SPD, CDU und FDP, die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags im Landtag Nordrhein-Westfalens abzulehnen -
JMSTv in NRW gescheitert! SPD und Grüne lehnen nun auch ab
Ob der Staatsvertrag ohne die Stimmen aus NRW bundesweit zum Tragen kommt, ist seit heute mehr als ungewiss. -
SPD: Linke in NRW regierungsunfähig – Linke planen Demo gegen Nachtragshaushalt
Trotz zunehmender Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und Linkspartei im nordrhein-westfälischen Parlament hält die SPD die Linkspartei nach wie vor für«regierungsunfähig» -
Die Enthaltsamkeit der Linken in NRW
Bemerkenswert aber, gleichzeitig sich der Stimme bei Protest zu enthalten, ist es schon. Da wäre eine kollektive Ablehnung des Nachtragshaushaltes ehrlicher gewesen -
Linke im Landtag NRW will sich erwartungsgemäß der Stimme enthalten
Man hat zu lang auf das gut dotierte Mandat gewartet, als das man es nach nur einem Jahr wieder verlieren könnte -
CDU/CSU-Fraktionsvize Kretschmer: Mit Grünen-Zerrissenheit ist kein Staat zu machen, obwohl sich Hamburg-CDU bis zur Selbstverleugnung verbog
"In Sachsen ist die Lage nicht anders. Einigen wenigen vernünftigen Personen um Antje Hermenau stehen deutlich mehr Fundamentalisten gegenüber. Abgeordnete zum Beispiel, die sogar auf PDS Parteitagen Reden halten", kritisierte der CDU-Politiker. -
Linkspartei stellt Hannelore Kraft Bedingungen
So fordert sie weitere Finanzhilfen für Kommunen. Gelder der WestLB sollten auf Städte und Gemeinden umgeschichtet werden -
Ahlen: Opposition beantragt Sondersitzung wegen insolventen Fußballvereins
Vorstand und Aufsichtsrat von Rot-Weiss-Ahlen sind bei der Stadt Ahlen mit ihrem Sanierungskonzept gescheitert -
CSU-Generalsekretär: Grüne wollen Demokratie schottern
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Grünen als "die Hauptgegner bürgerlicher Politik" bezeichnet. Er sei froh, dass die anderen Parteien der Koalition das inzwischen auch begriffen hätten, sagte Dobrindt
