Stichworte
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B-W: Grüne auf absolutem Jahreshoch – Mehrheit der Befragten für Stuttgart 21
Damit wäre aus heutiger Sicht eine Rot-Grüne Mehrheit im Ländle möglich. -
Junge NRW-PolitikerInnen/Teil 6: Marie Dazert (Grüne) Vors. der Grünen Jugend NRW
Das sie von sich sagt, das sie in diesem Amt ständig dazulernt und offen für vieles ist, bedeutet im Umkehrschluss auch, das die Grüne Jugend mit ihr eine gute Wahl getroffen hat -
Grünen-Chefin Roth zu Umfragewerten: “Die Zeit des Juniorpartners ist vorbei”
Grünen-Chefin Claudia Roth sieht die Grünen angesichts der guten Umfragewerte nicht mehr in der Rolle des Juniorpartners der SPD. "Die Zeit des Juniorpartners ist vorbei -
Grüne wollen Bundeswehr stärker schrumpfen lassen
Nach der Regierung überarbeiten jetzt auch die Grünen ihre Vorstellungen für die zukünftige Größe der Bundeswehr -
Der ganz große Wurf der Koalition: 5 Euro mehr für Hartz-4-Betroffene!
Und wie man unsere Volksvertreter landläufig kennt, werden sie diese ALG-II-Erhöhung als einen Sieg der Vernunft feiern. Und dabei nicht vergessen, zu erwähnen, das die wirtschaftliche Lage nicht mehr hergibt -
Hilfe! Die Grünen kommen
Die Grünen im Umfragehoch. Was steckt dahinter? Und vor allem: wie lange hält sich der Hochdruckeinfluss? -
Renate Künast: „Der real stattfindende Umbau ist radikal“
„Mit plakativen Forderungen erreicht man heute nichts mehr. Radikalität geht heute anders. Der real stattfindende Umbau ist radikal. Wir setzen auf die intelligente Verbindung von Regeln und Anreizen. Wir wollen zum Beispiel die Kfz-Steuer nach dem CO2-Ausstoß staffeln.“ Renate Künast im „Spiegel“-Interview (Heft Nr. 38 vom 20.09.2010) Ja, das ist intelligent: die Staffelung der Kfz-Steuer ... -
Banken im Revier verlangen besonders hohe Zinsen
Viele Banken im Revier verlangen von ihren Kunden überdurchschnittlich hohe Zinsen, wenn ihr Konto im Minus ist. -
Gabriel: “Zeichen in NRW stehen auf Rot-Grün”
Image by xtranews.de via Flickr Bielefeld (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel setzt trotz aller schwarz-grünen Annäherungsversuche auf eine rot-grüne Regierungsmehrheit nach der Landtagswahl in NRW. “Die Zeichen in NRW stehen auf Rot-Grün. Wer diese Koalition will muss SPD wählen”, sagte Gabriel der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagausgabe). Zuvor hatte Grünen-Chef Cem Özdemir ein ... -
Weser-Kurier: Grüne befragen Bundesregierung zu Kundus-Entschädigung
Image via Wikipedia Bremen. Die neuen Entschädigungsforderungen von Opfern des Luftangriffs von Kundus haben zu einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag geführt. Der “Weser-Kurier” berichtet in seiner Dienstagsausgabe, dass die Grünen von der Bundesregierung in 15 Punkten Antworten zur Opferentschädigung verlangen. Die Bremer Abgeordnete Marieluise Beck, die Katalog maßgeblich formuliert hat, will vor allem ... -
WAZ: Grünen-Politiker sieht “moralisches Desaster” in der katholischen Kirche
Image via Wikipedia Essen (ots) – Der Missbrauchsskandal am Berliner Canisius-Kolleg und in anderen kirchlichen Einrichtungen ist nach Ansicht des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck ein Ergebnis falscher Prioritäten in der Sexuallehre in der katholischen Kirche. “Beim Umgang mit den Missbrauchsopfern haben sich nicht nur die Täter, sondern auch alle, die die Vertuschung begünstigt haben, schuldig gemacht”, ... -
Meinung: Piratenpartei – nur was für Kinder?
Es gibt einen Grund zum Feiern für die Piratenpartei – und das, obwohl noch gar nicht mal Bundestagswahlen waren. Doch was tut man nicht alles um aus den Negativ-Schlagzeilen rauszukommen? Dann feiert man auch so etwas als Erfolg: 8,7 % der Kinder und Jugendlichen würden, wenn sie wählen könnten, die Piratenpartei wählen. In vier Jahren ... -
Uni Leipzig: Arbeitslose empfänglich für Rechtsextremismus
Universität Leipzig – Arbeitslosigkeit ist dazu angetan, vor allem Männer in die Arme von Rechtsextremisten zu treiben: 33 Prozent der Wähler von NPD, Republikanern und DVU sind nach einer repräsentativen Studie der Selbständigen Abteilung für Medizinische Psychologie und Medizinische Soziologie der Universität Leipzig arbeitslos. Und fast zwei Drittel (63,6 Prozent) der Anhänger der rechtsextremen Parteien ... -
Sozialbündnis: Kampagnen-Webseite gestartet
Zum Start der Webseite 500-Euro-Regelsatz haben die Initiatoren, zu denen unter anderem das Erwerblosenforum sowie das Aktionsbündnis Sozialproteste zählen, Politiker gezielt zum Punkt Mangelernährung mit Hartz-IV-Sätzen befragt. Geantwortet haben fast alle Parteien – nur die CDU nicht. Die CSU-Landesgruppe im Bundestag ging nicht darauf ein, ob Hartz IV Mangelernährung bedeutet oder nicht, sondern behauptete, es ... -
Kölner Stadt-Anzeiger: Ströbele kritisierte indirekt Berliner Polizeieinsatz
Köln (ots) – – Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele hat die Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes bei der Demonstration für Datenschutz am Samstag in Berlin indirekt in Frage gestellt. Mit Blick auf ein im Internetportal You Tube veröffentlichtes Video, in dem mehrere Polizisten ohne erkennbaren Anlass auf einen Mann einschlagen und ihn zu Boden zerren, sagte Ströbele ... -
Künast: Schlechter Wahlkampfstil der SPD
Konstanz (ots) – Die Spitzenkandidatin der Grünen, Renate Künast, hat den Sozialdemokraten langjährige politische Versäumnisse und eine schlechte Wahlkampfführung vorgeworfen. “Die SPD hat sich zu spät erneuert”, sagte Künast dem “Südkurier” (Donnerstag-Ausgabe). Mit dem Deutschlandplan versuche sie, das jetzt zu korrigieren. “Aber das wirkt wie nachgeschoben”, kritisierte die Grünen-Politikerin. Damit habe die SPD einen Wettbewerbsnachteil gegenüber ... -
Künast: Grüne lehnen konkretes Datum für Afghanistan-Abzug ab
Saarbrücken (ots) – Die Spitzenkandidatin der Grünen, Renate Künast, hat klar gestellt, dass ihre Partei ein konkretes Datum für den Rückzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan ablehnt. “Wer sich ernsthaft mit dem Thema beschäftigt, der kann jetzt keine Jahreszahl für einen Abzug der Bundeswehr nennen”, sagte Künast der “Saarbrücker Zeitung” (Donnerstag-Ausgabe). Gegenüber der Wochenzeitung “Die Zeit” ... -
Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn: Aufregung über Dienstwagenaffäre gerechtfertigt
Berlin (ots) – Berlin. Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn hat der SPD-Führung Fehler im Umgang mit der so genanten Dienstwagen-Affäre von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt vorgeworfen. Dem Berliner “Tagesspiegel am Sonntag” sagte Kuhn: “Es ist ein Fehler, wenn die SPD so tut, als sei die Empörung der Menschen unberechtigt und irgendwie gemein. Das zeigt ein gewisses Unverständnis für ... -
Endergebnis für Duisburg
Für die Europawahl vom 7.6.2009, sind jetzt auf dem Server des Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) sowohl das Endergebnis als auch die Ergebnisse der einzelnen Duisburger Wahlbezirke online. So wählten 32.794 Duisburger die CDU, was einen Anteil von 28,51% ausmacht. 2004 waren es noch 40.846 Wähler die für die CDU votiert hatten. So verloren die ...
