xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
NetzweltPolitik
Home›Netzwelt›JMStV in NRW vor dem Aus! – Junge Politiker von SPD, FDP und CDU werten dies als Erfolg

JMStV in NRW vor dem Aus! – Junge Politiker von SPD, FDP und CDU werten dies als Erfolg

Von Detlef Obens
15. Dezember 2010
2213
1
Teilen:

Junge Generation gemeinsam gegen den Jugendmedienschutzstaatsvertrag

DÜSSELDORF. Zu den Beratungen über die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) und der anstehenden Plenumsabstimmung im Landtag erklären die NRW-Landesvorsitzenden von Jusos, Junge Union und Jungen Liberalen, Veith Lemmen, Sven Volmering und Henning Höne:

“Wir wenden uns entschieden gegen die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) und fordern den Landtag dazu auf, diese abzulehnen. Obwohl wir oftmals unterschiedlicher Meinung sind, setzen wir uns gemeinsam für einen sinnvollen und umfassenden Jugendschutz in den verschiedenen Medien ein. Mit der Novelle des JMStV wird dem jedoch keineswegs Rechnung getragen. Das Gesetz ist handwerklich schlecht gemacht und schafft an vielen Punkten eine fatale Rechtsunsicherheit. Darüber hinaus sind wir der Überzeugung, dass der Vertrag eher zu Rückschritten im Jugendschutz führen wird, da er den besorgten Eltern ein vermeintliches Sicherheitsgefühl suggeriert, das jedoch technisch keinesfalls umgesetzt werden kann.

Eine mögliche Ratifizierung stellt außerdem eine Bedrohung für die Meinungsvielfalt unserer Gesellschaft dar. Man kann beim Medium Internet einfach nicht die gleichen Maßstäbe ansetzen, wie dies beim Fernsehen oder Radio möglich ist. Dies würde die unzähligen Vorteile des Internets zunichte machen. Hinzu kommt, dass das Internet keine nationalen Grenzen kennt und deshalb eine Lösung, wie im JMStV beschrieben, ineffizient ist.

Wir vertreten die junge Generation in Nordrhein-Westfalen und sagen ganz deutlich: Es gibt bereits jetzt Regeln , um junge Menschen wirkungsvoll vor entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten im Netz zu schützen. Sollten diese noch verbessert werden können, erklären wir uns gern bereit, dem Gesetzgeber dabei beratend zur Seite zu stehen. Die vorliegende Novelle zum JMStV muss jedoch – im Sinne von Vielfalt und Jugendschutz – auf jeden Fall abgelehnt werden!”

Enhanced by Zemanta

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteCDUFDPHenning HöneInternetInternetzensurJMStVjmstv-abgelehntJugendmedienschutzstaatsvertragJunge UnionJusos NRWNRWSPDSven VolmeringVeith Lemmen
Vorheriger Artikel

NRW: Zahl der Wohngeldempfänger 2009 um 50 ...

Nächster Artikel

JMSTv in NRW gescheitert! SPD und Grüne ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Detlef Obens

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Politik

    Rüttgers fordert Börsenumsatzsteuer und Sondersteuer auf Bonuszahlungen

    13. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • EssenHeadlinePolitik

    Juso-Bundeskongress in Essen: Drohsel geht, Vogt kommt

    19. Juni 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • DuisburgObensPolitikRuhrgebiet

    Es wird einsam um OB Sauerland

    30. Juli 2010
    Von Detlef Obens
  • BundestagswahlPolitik

    stern-RTL-Wahltrend: Union und FPD stabil bei 51 Prozent – Schwarz-Gelb beliebter als Große Koalition

    12. August 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Meinungsforscher warnen vor Neuwahlen in NRW

    26. Mai 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • DüsseldorfPolitikRegional

    Piraten NRW: Bus und Bahn fahrscheinfrei für saubere Luft in Düsseldorf

    13. September 2016
    Von Annett Tenter

You may interested

  • PanoramaVerbraucher

    Industriekletterer bringen Glasflächen zum Glänzen

  • DuisburgPolitik

    Walsumer Grüne in Sachen Hubbrücke enttäuscht von OB Sören Link

  • DuisburgPolitik

    SPD Duisburg berät NRW-Wahlprogramm öffentlich

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!