xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
PolitikSozialesWirtschaft
Home›Politik›Bundesregierung schnürt Gesamtpaket gegen Folgen der Krise

Bundesregierung schnürt Gesamtpaket gegen Folgen der Krise

Von Dr. Werner Jurga
18. April 2010
619
0
Teilen:
BERLIN - DECEMBER 02:  Newly appointed German ...

Image by Getty Images via Daylife

Berlin – Die Bundesregierung will am Mittwoch ein neues Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Folgen der Wirtschaftskrise beschließen. Vorgesehen sind nach einem Bericht des Tagesspiegels (Sonntagausgabe) die Verlängerung von Sonderregeln zum Kurzarbeitergeld bis Ende März 2012, neue Regeln für Empfänger von Hartz-IV-Leistungen unter 25 Jahren und weitere arbeitsmarktpolitische Maßnahmen.

Ein zentrales Element der Kabinettsvorlage für Mittwoch, die dem vorliegt, ist die Verlängerung der Sonderregeln zum Kurzarbeitergeld um weitere 15 Monate bis Ende März 2012. Diesem Schritt stimmte in einer Abstimmungsrunde am Freitagabend im Kanzleramt auch FDP-Chef Guido Westerwelle zu. Verlängert werden zudem weitere Sonderregelungen, die bisher auf Ende 2010 befristet waren. So sollen arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie die Förderung beschäftigter Arbeitnehmer ab 45 Jahren, der Eingliederungsgutschein für Ältere und die Entgeltsicherung für über 50-jährige Beschäftigte ein Jahr länger finanziert werden, der Bonus für die Übernahme von Auszubildenden aus insolventen Firmen soll bis 2013 gezahlt werden. Das Paket umfasst darüber hinaus Verbesserungen für Jugendliche aus Hartz-IV-Familien, das geplante nationale Stipendienprogramm für Studenten, eine Vermittlungsoffensive für Jugendliche ohne Arbeit und einen Förderplan für die Solartechnik. Nach einem Eckpunkte-Vorschlag für das Kabinett soll der Bund in den nächsten drei bis vier Jahren bis zu 100 Millionen Euro für die Solarforschung bereit stellen, damit deutsche Hersteller ihren Rückstand gegenüber der asiatischen Konkurrenz aufholen können.

Kanzleramtsminister Ronald Pofalla sagte dem Tagesspiegel: "Alle Maßnahmen folgen dem Leitgedanken: Arbeitsplätze sichern und Bildung und Forschung stärken." So erhielten durch die Fortschreibung der Kurzarbeiter-Regelung Betriebe und Mitarbeiter über die nächsten zwei Winter hinaus Planungssicherheit. Überdies bekämen durch die Vermittlungsoffensive gerade junge Menschen zusätzliche Chancen. "Jeder junge Arbeitslose erhält nach sechs Wochen ein Angebot für eine Ausbildungsstelle, einen Arbeitsplatz oder eine sinnvolle Arbeitsgelegenheit", sagte Pofalla.

Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte, dass es in der Regierung eine Verständigung über eine Verlängerung der Sonderregeln zum Kurzarbeitergeld gebe. Abgeschafft werde jedoch die sogenannte Konzernklausel, die große Betriebe zu Lasten des Mittelstandes bisher begünstige, hieß es in einer Erklärung. Insofern schaffe die Einigung, "die Voraussetzungen für einen vernünftigen Übergang zu marktwirtschaftlicher Normalität".

Die nochmalige Verlängerung der Kurzarbeiter-Regelungen war im FDP-geführten Wirtschaftsministerium auf Bedenken gestoßen. Dem trägt die Einigung insofern Rechnung, als die so genannte Konzernklausel nicht verlängert wird. Sie sieht vor, dass die Bundeagentur für Arbeit (BA) von Anfang an und nicht erst nach sechs Monaten die Sozialbeiträge übernimmt, wenn in einem Konzern, in dem es bereits Kurzarbeit gibt, ein anderer Konzernteil ebenfalls Kurzarbeit anmeldet. Die Kurzarbeiterregelung hat wesentlich dazu beigetragen, dass Unternehmen trotz des massiven Wirtschaftseinbruchs seit 2009 keine großflächigen Entlassungen vorgenommen haben. Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) wollte die Regelung ursprünglich noch ein Vierteljahr länger bis zur Jahreshälfte 2012 fortschreiben. Für die BA bedeutet die neue Regelung geschätzte Mehrkosten von rund 800 Millionen Euro.

Die neuen Regeln für Hartz IV sehen nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" vor, dass alle Leistungsempfänger unter 25 Jahren innerhalb von sechs Wochen ein verpflichtendes Arbeits- oder Fortbildungsangebot erhalten. "Diesem Angebot muss der junge Hartz-IV-Empfänger nachkommen, sonst werden ihm die Hilfsleistungen gekürzt", sagte FDP-Chef Guido Westerwelle dazu. Geld aus Ferienjobs von Jugendlichen soll dem Bericht zufolge künftig bis zu 1200 Euro nicht mehr mit den Hartz-IV-Bezügen der Eltern verrechnet werden.

Reblog this post [with Zemanta]

Teilen mit:

  • Facebook
  • Twitter
  • WhatsApp
  • Reddit
  • Mehr
  • Drucken
StichworteBundesregierungGuido WesterwelleKurzarbeitergeldRonald PofallaUrsula von der LeyenWirtschaftskrise
Vorheriger Artikel

TV-Moderator Günther Jauch zu Gast in der ...

Nächster Artikel

NRW-Wahlkampf: Interviews in der Sonntagspresse

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Dr. Werner Jurga

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • AllgemeinPolitik

    stern: Von der Leyen verweigert Einsicht in Fahrtenbücher

    29. Juli 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Diana Golze: Regierung redet eigene Untätigkeit beim Kinderschutz schön

    2. September 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    CDU-Generalsekretär nennt CSU-Kritik an Merkel abwegig

    2. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Westerwelle lehnt Umzug des Verteidigungsministeriums strikt ab

    25. Oktober 2010
    Von Redaktion
  • Politik

    Beschluss des SPD-Präsidiums für die Gespräche mit der Bundesregierung zum deutschen Beitrag zur Stabilisierung des Euros und Griechenlands

    3. Mai 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • PolitikWirtschaft

    GM-Vertreter warnten frühzeitig vor Beteiligung Russlands an Magna-Deal

    29. August 2009
    Von Thomas Rodenbücher

You may interested

  • DuisburgSoziales

    Bärbel Bas und Johannes Pflug: „Wir sind Organspender. Sie auch?“

  • AllgemeinDuisburgSport

    Flagge zeigen: Zebras gegen Rassismus!

  • JurgaKultur

    Ronnie James Dio ist tot

Neuste Beiträge

AllgemeinDuisburgRegional

Duisburg: Zeugin führt Polizei zu mutmaßlichem Dieb mit Rad und Bollerwagen

Eine aufmerksame Duisburgerin (59) verständigte am Mittwochmittag (29. Juni, 11:15 Uhr) die Polizei, weil ihr merkwürdig vorkam, wie ein Mann zwei Fahrräder schob und in einem angehängten Bollerwagen diverses Makita-Werkzeug ...
  • Ivo Grlic mit Joshua Bitter - Foto: MSV Duisburg

    MSV Duisburg holt Rückkehrer Joshua Bitter: „Wissen, was wir an ihm haben“

    Von Redaktion
    29. Juni 2022
  • Düsseldorf: Kellerbrand in einem Wohn- und Geschäftshaus – Bewohner aus Gebäude evakuiert

    Von Redaktion
    29. Juni 2022
  • Duisburg: Mit einer Beleidigung von Polizisten fing alles an …

    Von Redaktion
    28. Juni 2022
  • Duisburg: 13-Jähriger geschlagen – Polizei sucht Zeugen

    Von Redaktion
    28. Juni 2022


Unsere Fotos

20190914 115157
2749 rhein-ruhr-marathon-2016-5511 1000x1500
IMG 0913 (2)
IMG 0052 (2)
15818 rhein-ruhr-marathon2019-8300 1000x1500
  • Pictures categories
    • 39. Rhein-Ruhr-Marathon Duisburg 12.06.2022
    • Drachenboot-Fun-Regatta 11.06.2022
    • Jeckival 2022 Duisburg 21.05.2022
    • Landtagswahl 2022 Duisburg/ Rathaus, Bündnis 90/Die Grüne, SPD, CDU
    • Mitgliederversammlung JUSOS Duisburg 23.10.2021
    • Flic Flac Premiere Duisburg 05.10.2021
    • 6-Seen Wedau, Stellwerk 2 und Rangierbahnhof Wedau
    • Sprengung Weißer Riese Duisburg 05.09.2021
    • MSV Duisburg - Würzburger Kickers 04.09.2021
    • 48. Internationales Parlamentarier - Fußballturnier in Wesel 26. - 29. August 2021
    • Benefiz-Turnier DJK Lösort Duisburg Meiderich 14.08.2021
    • Annalena Baerbock Duisburg 10.08.2021
    • Bündnis 90/ Die Grünen: "Banaszak kocht" - 09.07.2021
    • MSV Duisburg Mannschaft 2021/2022
    • Veranstaltung "1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland" - Jüdische Gemeinde Duisburg-Oberhausen-Mülheim
    • Muddi hilft... Obdachlosen-Oster-Tag 04.04.2021
    • Muddi hilft Mitternachtsbus 2021
    • Muddi hilft...!!! Obdachlosen-Weihnachtsmarkt 2020
    • Hobby Horsing Vikings Duisburg
    • Jusos Dreck Weg Aktion Oststraße Neudorf und Regattabahn
    • Jusos Dreck-Weg-Aktion 09.08.2020 Kantpark
    • Dreck-Weg-Aktion Volkspark Rheinhausen
    • ThyssenKrupp Termin SPD 29.07.2020
    • CSD Duisburg 25.07.2020 - Flaggenhissung
    • Dreck-Weg-Tag JUSOS Innenhafen 25.07.2020
    • Gedenkfeier zum 10. Jahrestag der Loveparade-Katastrophe 24.07.2020
    • Nacht der 1.000 Lichter 23.07.2020 - Loveparade Gedenkstätte Duisburg
    • Ray Wilson Steinhof Duisburg 21.07.2020
    • Dreck-Weg-Aktion JUSOS Ruhrort 18.07.2020
    • Dreck-Weg-Aktion SPD Walsum 17.07.2020
    • MSV Duisburg - SpVgg Unterhaching
    • Fertigstellung Gedenktafel Loveparade durch Marco Morosin
    • Sponsoring Termin TIAD e.V., S.W. Westende Hamborner Boxverein, Muhammed Ketici und Mahmut Özdemir
    • Patricia Kelly - Duisburg Meiderich 2020
    • 2. MSV-Kneipenquiz Meiderich
    • Duisburger Karnevalszug 2020 Rosenmontag
    • Prunksitzung Karnevalsfamilie Homberg 1936 e.V. 2020
    • Kinderkarneval 2020 Duisburg Homberg Glückauf-Halle
    • Duisburger Preis für Toleranz und Zivilcourage 2020
    • Flic Flac PunXXX Duisburg 2020
    • Herbstcamp 2019 Niederrhein Soccer
    • NRW SPD - Außerordentlicher Landesparteitag Bochum 2019
    • Laufsport / Innenhafenlauf 2019
    • Duisburg
    • MSV Duisburg
    • Laufsport
  • Meist besucht
  • Am besten bewertet
  • Am meisten kommentiert
  • Zufällig
  • Neue Photos

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2020 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.