xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
AllgemeinDuisburgHeadlineRegional
Home›Allgemein›Kommunen gehen in die Knie –Parteien bekommen deshalb besonderen Besuch

Kommunen gehen in die Knie –Parteien bekommen deshalb besonderen Besuch

Von Redaktion
11. Oktober 2021
1187
0
Teilen:

CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke haben am Montag (11. Oktober) Besuch von einem Esel und Vertreter:innen von 70 Städten und Kreisen erhalten. Der Esel war überlebensgroß auf einem Wagen zu sehen und trug gewaltige Säcke auf dem Rücken, die ihn in die Knie zwingen. Die Vertreter:innen der Kommunen überreichten den Parteien symbolisch einen Stein aus dem Lastensack. Darauf steht:

“Deutschland braucht für seine Zukunftsaufgaben handlungsfähige Kommunen.”

Hinter der Aktion steckt das Bündnis „Für die Würde unserer Städte“, das damit auf die schwierige Lage vor Ort aufmerksam gemacht. Die Kommunen wären handlungsfähig, wenn die folgenden fünf Punkte Wirklichkeit werden:

  1. Gerechte Finanzverteilung Bund und Länder können den Kommunen Aufgaben zuteilen und
    festlegen, welchen finanziellen Ausgleich diese bekommen. Die Ausgaben sind aber höher
    und treiben die Kommunen in eine Schuldenfalle. Bund und Länder müssen bei den Kosten
    endlich fair mit den Städten und Kreisen umgehen. Sie müssen zum Beispiel bei der
    Kinderbetreuung, den Hilfen zur Erziehung und bei der Bekämpfung von Kinderarmut eine
    hinreichende Finanzierung sicherstellen.
  2. Lösung des Altschuldenproblems Die ungerechte Finanzverteilung hat viele Kommunen dazu
    gezwungen, Kredite aufzunehmen und Schulden zu machen. Deshalb müssen sich die
    benachteiligten Kommunen um Zinsen und Tilgung kümmern, während die wohlhabenden
    Kommunen in ihre Zukunft investieren können. Bund und Länder müssen einen Teil der
    Altschulden übernehmen, damit die Kluft zwischen den Kommunen nicht größer wird.
  3. Investitionen durch echte Förderprogramme ermöglichen Es gibt zwar viele
    Förderprogramme für Kommunen. Meist fehlen dort aber das Personal, um sich für die
    Programme zu bewerben, und die Eigenmittel, die Voraussetzung der Förderung sind. Die
    Kommunen brauchen Hilfe vor allem durch eine Reduzierung der Eigenanteile.
  4. Steueroasen schließen Die benachteiligten Städte müssen ihre Steuerhebesätze oft hoch
    ansetzen. Andere Kommunen betreiben Steuerdumping und ziehen Wirtschaftskraft aus den
    benachteiligten Städten ab. Die Steuergesetzgebung muss so gestaltet werden, dass
    Steueroasen die Grundlage entzogen wird.
    Der häufig den Kommunen gemachte Vorwurf, sie erfüllten ihre Sparaufgaben unzureichend, geht ins
    Leere. Die Kommunen haben Wort gehalten und Schulden getilgt. Seit dem Höchststand der
    Liquiditätskredite im Jahr 2015 (50,4 Milliarden Euro) ist deren Stand bis zum 31. Dezember 2020 um
    mehr als 15 Milliarden Euro gesunken. Die Kämmerinnen und Kämmerer haben gezeigt, dass sie mit
    Geld umgehen können und dass sie Hilfen verantwortungsvoll einsetzen.

Duisburgs Stadtdirektor Martin Murrack nahm ebenfalls an dieser Aktion teil. Er durfte die Forderungen der Stadt Duisburg an den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Sören Bartol übergeben. Er hat sich für die Lösung der Altschulden der Kommunen ausgesprochen.

“Für eine gerechte Finanzverteilung brauchen wir unbedingt eine Lösung für die Altschuldenproblematik. Nur so werden wir in der Lage zu sein, in die Zukunft unserer Kommunen zu investieren. Dringend notwendige Gebäudesanierungen, die Instandsetzung der städtischen Infrastruktur, ein attraktiver ÖPNV,  Investitionen für den Klimaschutz und viele weitere für eine lebenswerte Stadt wichtige Projekte können nur gelingen, wenn die Kommunen dazu auch die finanziellen Möglichkeiten haben. Darauf machen wir heute mit einer breiten Allianz in Berlin aufmerksam”, so Martin Murrack.

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteAltschuldenBerlinBündnisCDUCSUDuisburgFDPLastensackLinkenLösungMartin MurrackSPDWürde
Vorheriger Artikel

Duisburg: Gaststättenkontrollen von Polizei und Stadt am ...

Nächster Artikel

Duisburg: Saisonfinale des Ruhrorter Hafentrödels auf ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Redaktion

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Polizei
    AllgemeinDuisburgRegional

    Duisburg Duissern: Geburtstagsfeier eskaliert – Polizei setzt Pfefferspray ein

    25. Mai 2020
    Von Redaktion
  • HeadlineKirchePolitikSoziales

    Diakoniewerk Duisburg: Erfolgreich im Jahr 2020

    15. Juli 2021
    Von Redaktion
  • AllgemeinDuisburgHeadlineRegional

    Zoo Duisburg: Externes Corona-Schnelltestzentrum hat Betrieb aufgenommen

    11. Mai 2021
    Von Redaktion
  • AllgemeinDuisburgHeadlineRegional

    Duisburg erstrahlt zum CSD 2021 in Regenbogenfarben

    26. Juli 2021
    Von Redaktion
  • NetzweltPolitik

    Uhl: EU-Vorschlag für Internetsperren gegen Kinderpornographie wegweisend

    29. März 2010
    Von Christian Heiko Spließ
  • AllgemeinDuisburgHeadlineRegional

    Duisburg: Beihilfe zur Unfallflucht geleistet – Zeugen gesucht

    16. November 2020
    Von Redaktion

You may interested

  • Politik

    Dautzenberg: SPD-Steuererhöhungsprogramm ist unsozial

  • PolitikRegionalWirtschaft

    NRW Piraten kritisieren SPD Fraktionszwang beim Nichtraucherschutzgesetz

  • AllgemeinDuisburgRegional

    Duisburg: Vermisster Senior lebend aufgefunden

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!