xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
Politik
Home›Politik›SPD fordert Regierung auf, ihrer Berichterstattungspflicht zum Afghanistan-Mandat nachzukommen Arnold wirbt für 2011 für Mandatsverlängerung

SPD fordert Regierung auf, ihrer Berichterstattungspflicht zum Afghanistan-Mandat nachzukommen Arnold wirbt für 2011 für Mandatsverlängerung

Von Redaktion
19. Oktober 2010
1657
0
Teilen:

Leipzig (ots) – Die SPD hat an die Bundesregierung appelliert, ihrer Berichterstattungspflicht über den Stand der Risiko-Entwicklung für den deutschen Einsatz in Afghanistan nachzukommen. Im Gespräch mit der “Leipziger Volkszeitung” (Dienstag-Ausgabe) sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold: “Die Regierung ist da im Verzug und vor allem muss sie externen Sachverstand einbeziehen und darf kein nur aus dem eigenen Haus weichgezeichnetes Lagebild abgeben”. Dieser regelmäßige und seriöse Evaluierungsbericht “ist eine der Grundvoraussetzungen für die Zustimmung der SPD-Fraktion zu einer Mandatsverlängerung” Anfang 2011, sagte Arnold.

Sein Rat an die eigene Fraktion sei, sofern die Umfeldbedingungen stimmten, einer nochmaligen Mandatsverlängerung um ein Jahr zuzustimmen. “Wir brauchen noch die Bilanz des Jahres 2011, um zu sehen, ob die neuen Strategien für Afghanistan, wie sie auf den internationalen Konferenzen London, Kabul und Rom vereinbart wurden, auch eine Chance haben”, meinte Arnold.

Der SPD-Politiker warnte in diesem Zusammenhang die Regierung davor, die SPD in der Afghanistan-Frage parteipolitisch in einen Steinmeier- und in einen Gabriel-Flügel aufteilen zu wollen. “Wenn hier jemand glaubt, er müsse einen Spaltkeil bei uns anbringen, dann erreicht er ziemlich sicher nichts Gutes.”

Zuversichtlich zeigte sich Arnold, nach einem jüngsten Afghanistan-Besuch, über den Erfolg des Integrationsprogramms, mit dem man Menschen zurückholen will, die wegen des Geldes und nicht wegen einer fundamentalen Idee kämpften. Für dieses Programm hat die Bundesrepublik 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. “Es gibt sehr ermutigende Prozesse bei der Stärkung der Zivilgesellschaft. Auch dafür brauchen wir das kommende Jahr, um eine seriöse Bilanz über die dritte Säule unserer Afghanistan-Strategie, neben der militärischen Sicherung und des zivilen Wiederaufbaus, zu ziehen”.

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteAfghanistanberichterstattungspflichtBundesregierungBundeswehrRainer ArnoldSPDxtranews
Vorheriger Artikel

Tierischer Einsatz für Autobahnpolizei Dortmund: Greifvogel gerettet

Nächster Artikel

Auch SPD für PID-Moratorium Röspel: Viele Mediziner ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Redaktion

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Politik

    Geldsegen aus Konjunkturpaket I ging an meisten NRW-Kommunen vorbei

    29. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • MünsterlandSoziales

    JU Kreis Warendorf gibt Ausbildungsplatzbroschüre für Berufsanfänger heraus

    14. Februar 2011
    Von Detlef Obens
  • BundestagswahlNetzweltPolitik

    Xamit Studie: “Datenschutzpraxis deutscher Parteien”

    2. September 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Allgemein

    Zeitung: Verstimmungen zwischen Bundeswehr und US-Streitkräften nach Nato-Angriff

    7. September 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • BundestagswahlPolitik

    Umfrage: Schwarz-Gelb fällt unter 50 Prozent

    9. September 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    ARD-DeutschlandTREND März 2010 – Westerwelle verliert an Zustimmung

    5. März 2010
    Von Thomas Rodenbücher

You may interested

  • AllgemeinDuisburgHeadlineRegionalSport

    Duisburg: PSV 1920 tritt gegen den FC Niederrhein Soccer im Futsal an

  • Foto: Fortuna Köln
    AllgemeinHeadlineRegionalSport

    MSV Duisburg: Was macht Aufstiegs-Held Georg Koch? – Ein Typ mit Meinung und Format

  • AllgemeinDuisburgHeadlineRegional

    Duisburg: Vermisste Frau ist wieder aufgetaucht

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!