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Home›Politik›Geldsegen aus Konjunkturpaket I ging an meisten NRW-Kommunen vorbei

Geldsegen aus Konjunkturpaket I ging an meisten NRW-Kommunen vorbei

Von Thomas Rodenbücher
29. Januar 2010
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Essen (ots) – Der von Bund und Land groß angekündigte Geldregen für Kommunen zur Energiesanierung von Schulen und Kindergärten ist an den meisten NRW-Städten vorbeigezogen. Wie die Essener WAZ-Gruppe (Freitagausgabe) berichtet, wurden zwei Drittel aller Anträge auf Förderung aus dem Konjunkturpaket I im vergangenen Jahr abgelehnt. Bei der Verteilung der 2009 für NRW zusätzlich zur Verfügung gestellten 128 Millionen Euro gingen die meisten Städte leer aus.  Von insgesamt 232 Anträgen wurden 150 abgelehnt, nur 82 bewilligt. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine SPD-Anfrage hervor. Während im Regierungsbezirk Düsseldorf immerhin noch für 26 von 51 eingereichten Projekten Geld floss, musste die Bezirksregierung Köln die Kommunen in 55 von 70 Fällen enttäuschen, schreibt die WAZ. "Wir hatten einfach nicht mehr Geld", so eine Behördensprecherin.  "Das Ziel, die energetische Sanierung voranzutreiben und etwas für die Konjunktur zu tun, haben wir trotzdem voll erreicht", sagte NRW-Bauminister Lutz Lienenkämper (CDU) der WAZ. "Wir hätten aber gerne mehr Anträge bewilligt", räumt er ein. Eine zweite Chance für abgeblitzte Kommunen gibt es nicht. Der Topf ist leer und wird nicht wieder neu aufgefüllt.

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