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Viele Sieger aber nur ein Gewinner

Von Thomas Rodenbücher
1. September 2009
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Kaum waren am Sonntag die ersten Prognosen veröffentlicht, haben sich alle Parteien zu Wahlsiegern erklärt. Selbst die herben Verluste der CDU deklarierte Ronald Pofalla noch mit der Parole “wir haben uns als stärkste Kraft behauptet” als Sieg. Nein, das war kein Sieg, denn diesen hätte Kanzlerin Angela Merkel den Journalisten persönlich verkündet und nicht Pofalla vorgeschickt.
Doch weiter in der Reihe der “Nichtverlierer”. Da wäre noch Frank-Walter Steinmeier, der einen Wahlsieg der SPD an den weniger großen Verlusten seiner SPD gegenüber den Verlusten der CDU definiert. Halten wir also fest: Weniger ist oftmals mehr.
Auch Guido Westerwelle konnte es sich nicht nehmen lassen, sich selbst und seine FDP als die eigentlichen Gewinner des Wahlsonntags zu präsentieren. In der Tat, die FDP konnte bei den Wahlen leichte Zuwächse erringen. Doch rechte Freude wollte, aufgrund der desaströsen Ergebnisse der CDU, bei Westerwelle dann doch nicht aufkommen. Westerwelle ahnt, dass er eine weitere Legislaturperiode in der Opposition nicht schadlos überstehen wird.
Auch wenn es viele nicht hören und schon gar nicht glauben mögen: Der Wahlgewinner ist die Linke. Die saarländische Linke hat mit 21,3% ein furioses Ergebnis an der Saar eingefahren und damit die Partei weiter in den Westdeutschen Landesparlamenten verankert. In Sachsen und Thüringen ist die Linke in beiden Parlamenten als zweitstärkste Fraktion schon lange eine akzeptierte Partei.
Bei der Kommunalwahl in NRW konnten die Linken 316.000 Wähler für sich gewinnen, was knapp 215.000 mehr sind als bei der Kommunalwahl 2004. Ob Essen, Köln, Düsseldorf, Recklinghausen oder Duisburg, in fast jeder Stadt konnten die Linken zwischen zwei und drei Prozent zulegen und landesweit 148 Mandate erringen. In Duisburg fehlten den Linken nur knapp tausend  Wählerstimmen um drittstärkste politische Kraft zu werden. Mit 7,7% und 6 Ratssitzen konnte sie den positiven Trend der sich schon bei der Europawahl abzeichnete weiter ausbauen. Ganz im Gegensatz zu den Grünen. Waren diese bei den Europawahlen in Duisburg noch zweistellig, so mussten sie reichlich Federn lassen und bekamen nur 8,4% und somit 1,5% weniger als bei der  letzten Kommunalwahl. Diese Verluste liegen nicht an den Inhalten der Grünen sondern am gnadenlosen Festhalten an der Frontfrau Doris Janicki, die gestern nicht vom Wähler abgewatscht, sondern regelrecht demontiert wurde. Selbst die recht unbekannte OB-Kandidatin der Linken Brigitte Diesterhöft, könnte weit mehr Stimmen für sich gewinnen als Janicki, deren Amtszeit ja nur durch “schon fast peinliche Nähe” zu Adolf Sauerland und der christdemokratischen Fraktionscheffin” geprägt war, wie Götz Middeldorf in der NRZ kommentierte. Für die Duisburger Grünen kann man nur hoffen, dass sie die Personalie Janicki so schnell als möglich zu den Akten legt und frischen Leuten eine Chance gibt.
Doch zurück zur Linken. Zwar würde diese zurzeit noch knapp an der fünf Prozent-Hürde scheitern (4,5%), aber bis zur Landtagswahl im Mai 2010 würden im worst-case die ersten schwarz-gelben Grausamkeiten wirken und tiefe Einschnitte für das nordrheinwestfälische Wahlvolk bringen.
Doch bei all den Siegern gibt es auch eine große Verliererin, die Demokratie. Nur knapp 52 Prozent der Wahlberechtigten in NRW sind am Sonntag zu Wahlurne gegangen.

trDuisburg – Kaum waren am Sonntag die ersten Prognosen veröffentlicht, haben sich alle Parteien zu Wahlsiegern erklärt. Selbst die herben Verluste der CDU deklarierte Ronald Pofalla noch mit der Parole “wir haben uns als stärkste Kraft behauptet” als Sieg. Nein, das war kein Sieg, denn diesen hätte Kanzlerin Angela Merkel den Journalisten persönlich verkündet und nicht Pofalla vorgeschickt.

Doch weiter in der Reihe der “Nichtverlierer”. Da wäre noch Frank-Walter Steinmeier, der einen Wahlsieg der SPD an den weniger großen Verlusten seiner SPD gegenüber den Verlusten der CDU definiert. Halten wir also fest: Weniger ist oftmals mehr.

Auch Guido Westerwelle konnte es sich nicht nehmen lassen, sich selbst und seine FDP als die eigentlichen Gewinner des Wahlsonntags zu präsentieren. In der Tat, die FDP konnte bei den Wahlen leichte Zuwächse erringen. Doch rechte Freude wollte, aufgrund der desaströsen Ergebnisse der CDU, bei Westerwelle dann doch nicht aufkommen. Westerwelle ahnt, dass er eine weitere Legislaturperiode in der Opposition nicht schadlos überstehen wird.

Auch wenn es viele nicht hören und schon gar nicht glauben mögen: Der Wahlgewinner ist die Linke. Die saarländische Linke hat mit 21,3% ein furioses Ergebnis an der Saar eingefahren und damit die Partei weiter in den Westdeutschen Landesparlamenten verankert. In Sachsen und Thüringen ist die Linke in beiden Parlamenten als zweitstärkste Fraktion schon lange eine akzeptierte Partei.

linksbusBei der Kommunalwahl in NRW konnten die Linken 316.000 Wähler für sich gewinnen, was knapp 215.000 mehr sind als bei der Kommunalwahl 2004. Ob Essen, Köln, Düsseldorf, Recklinghausen oder Duisburg, in fast jeder Stadt konnten die Linken zwischen zwei und drei Prozent zulegen und landesweit 148 Mandate erringen. In Duisburg fehlten den Linken nur knapp tausend  Wählerstimmen um drittstärkste politische Kraft zu werden. Mit 7,7% und 6 Ratssitzen konnte sie den positiven Trend der sich schon bei der Europawahl abzeichnete weiter ausbauen. Ganz im Gegensatz zu den Grünen. Waren diese bei den Europawahlen in Duisburg noch zweistellig, so mussten sie reichlich Federn lassen und bekamen nur 8,4% und somit 1,5% weniger als bei der  letzten Kommunalwahl. Diese Verluste liegen nicht an den Inhalten der Grünen sondern am gnadenlosen Festhalten an der Frontfrau Doris Janicki, die gestern nicht vom Wähler abgewatscht, sondern regelrecht demontiert wurde. Selbst die recht unbekannte OB-Kandidatin der Linken Brigitte Diesterhöft, könnte weit mehr Stimmen für sich gewinnen als Janicki, deren Amtszeit ja nur durch “schon fast peinliche Nähe” zu Adolf Sauerland und der christdemokratischen Fraktionscheffin” geprägt war, wie Götz Middeldorf in der NRZ kommentierte. Für die Duisburger Grünen kann man nur hoffen, dass sie die Personalie Janicki so schnell als möglich zu den Akten legt und frischen Leuten eine Chance gibt.

Doch zurück zur Linken. Zwar würde diese zurzeit noch knapp an der fünf Prozent-Hürde scheitern (4,5%), aber bis zur Landtagswahl im Mai 2010 würden im worst-case die ersten schwarz-gelben Grausamkeiten wirken und tiefe Einschnitte für das nordrheinwestfälische Wahlvolk bringen.

Doch bei all den Siegern gibt es auch eine große Verliererin, die Demokratie. Nur knapp 52 Prozent der Wahlberechtigten in NRW sind am Sonntag zu Wahlurne gegangen.

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