xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
HeadlineObensPolitikRegional
Home›Headline›Linke NRW: Landesvorstand geht bei Abschaffung der Studiengebühren auf Distanz zur eigenen Fraktion

Linke NRW: Landesvorstand geht bei Abschaffung der Studiengebühren auf Distanz zur eigenen Fraktion

Von Detlef Obens
20. Dezember 2010
1822
2
Teilen:

Erst am vergangenen Freitag hatte die Fraktion der Linkspartei in NRW laut Presseberichten der rot-grünen Minderheitsregierung signalisiert, dem Zeitpunkt der Abschaffung der Studiengebühren zuzustimmen. Nun kam das Veto des Landesvorstandes. Der Landesvorstand NRW hat der rot-grünen Minderheitsregierung gedroht, die Abschaffung der Studiengebühren zu torpedieren. Der Parteivorstand sei dafür, das entsprechende Gesetz “abzulehnen, wenn SPD und Grüne bei ihrer Blockadehaltung bleiben”.

Damit distanzierte sich die Landesparteiführung erkennbar von der eigenen Fraktion, die sich am Freitag für den von SPD und Grünen vorgeschlagenen Zeitpunkt des Gebühren-Endes ausgesprochen hatte. Die Landesregierung plant, die Studiengebühren zum kommenden Wintersemester abzuschaffen, während der Vorstand der NRW-Linkspartei einen früheren Zeitpunkt will und das Gesetz verhindern könnte. Die rot-grüne Landesregierung hat bislang als Zeitpunkt des Wegfalls das Wintersemester 2011/2012 genannt. Sollte die Linkspartei Anfang 2011  mit CDU und FDP gegen das rot-grüne Studiengebühren-Gesetz stimmen, wäre die Novelle gescheitert und Minsiterpräsidentin Hannelore Kraft hätte keine eigene Mehrheit für ihr Gesetzesvorhaben.

In deutlichen Worten verfasste der NRW-Landesvorstand der Linken am 18.11. seine Forderung diesbezüglich auch an die eigene Landtagsfraktion: “DIE LINKE bekräftigt ihre Forderung nach Abschaffung der Studiengebühren zum Sommersemester 2011 und fordert SPD und Grüne auf, sich endlich zu bewegen und die Abschaffung der Studiengebühren zum Sommersemester im „Gesetz zur Verbesserung der Chancengleichheit beim Hochschulzugang“ zu verankern. Dazu gehört die Kompensation in Höhe von 500 € pro Studierenden pro Semester. Der Landesvorstand fordert die Landtagsfraktion auf, das Gesetz und die darin vorgesehene Abschaffung der Studiengebühren erst zum Wintersemester 2011/12 abzulehnen, wenn sich SPD und Grüne nicht bewegen.“

Damit ging das Führungsgremium der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen auch auf Distanz zur Linksfraktion im Landtag.

Ursache der verschärften Sprachregelung ist offenbar die Abstimmungspanne vom vergangenen Donnerstag. Sechs der elf Linke-Landtagsabgeordneten hatten “irrtümlich” für den rot-grünen Nachtragshaushalt gestimmt. Auf einem Landesparteirat Anfang Dezember in Bochum war beschlossen worden, dass sich die Fraktion insgesamt der Stimme enthalten solle. Somit haben sechs Mitglieder der Linksfraktion bei der Schlussabstimmung über den Etat 2010 per Handzeichen mit Ja votiert haben.

Image by xtranews.de via Flickr

Image by xtranews.de via Flickr

Linke-Fraktionschef Wolfgang Zimmermann hatte wenig überzeugend von einem “Regiefehler” gesprochen. Weil es so laut im Plenarsaal gewesen sei, habe man nicht verstanden, worüber gerade abgestimmt wurde. Ausser den sechs linken Abgeordneten hatten sonst alle anwesenden Abgeordneten des Landtages den Sinn der Abstimmung verstanden. Noch kurioser wurde dieses Verhalten dadurch, dass die Fraktion der Linken nach der Abstimmung Plakate gegen die soeben von ihnen mehrheitlich beschlossene Zustimmung zum Nachtragshaushalt hoch hielten und vor dem Parlament circa zwei Dutzend Linke gegen Sozialabbau demonstrierten. Einige der zuvor zustimmenden Landtagsabgeordneten mischten sich nach der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes unter die wenigen Demonstranten.

Die Abstimmungspanne war in linken Internetforen und in Medien scharf kritisiert worden. Teilweise wurden dort sogar Neuwahlen gefordert. Auf Facebook waren viele negative Einträge von enttäuschten Linke-Mitgliedern zu lesen.

Enhanced by Zemanta

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteBündnis90 die GrünenCDUDIE LINKEGunhild BöthHannelore Kraftkompensation-von-studienbeitragenLandtagLinke NRWLinksparteiMarc MuliaNRWSPDstudiengebuhren-die-linkeWolfgang Zimmermann
Vorheriger Artikel

5. Carrotmob in Berlin: Mehr als 1000,- ...

Nächster Artikel

NRW-Industrie: Produktion im Oktober 2010 um 10,8 ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Detlef Obens

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Politik

    Mehr Bildungsinvestitionen bis 2015 – Bund will Steuerausfälle der Länder kompensieren

    5. Dezember 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • AllgemeinDuisburgPolitikRegional

    SPD NRW: Rainer Bischoff: „Olympia 2032: Klatschen reicht nicht, Herr Laschet“

    23. Oktober 2019
    Von Redaktion
  • Joachim Paul - Foto: Anke Knipschild
    PolitikRegional

    Piraten: NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt

    28. Januar 2015
    Von Redaktion
  • Politik

    Westerwelle: Die Union ist in der Koalitionsfrage ein Wackeldackel

    2. August 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • PolitikRecht

    Union unterstützt Gesetz zur Beschleunigung von Gerichtsverfahren

    8. April 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Duisburg

    Grüne Duisburg-Walsum: Wieviel Sinn machen Neuwahlen?

    9. März 2011
    Von Redaktion

You may interested

  • AllgemeinDuisburgEngagementFotostreckenHeadlineJugendKinderRegionalSportVeranstaltungen

    Duisburg: Familien Fun in Matsch und Schlamm – Xletix Kids 2023

  • DuisburgLoveParadeSport

    Benefizspiel: Zebras und Schalker für die Opfer der Duisburger Loveparade

  • Wirtschaft

    WAZ: NRW will Opel Bürgschaft über 160 Millionen Euro bereitstelle

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!