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SPD-Kandidat für das Arbeitsministerium, Guntram Schneider, erwägt ein CDU-SPD-Bündnis in Nordrhein-Westfalen:
"Keine Probleme mit der Großen Koalition"

Stuttgart (ots) – Guntram Schneider, SPD-Kandidat für das Arbeitsministerium und Landesvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, hält eine Große Koalition mit einem CDU-Ministerpräsidenten für denkbar. "Es ist alles vorstellbar", sagte er im Interview der "Stuttgarter Zeitung" (Samstagausgabe). "Ich will da nichts ausschließen." Das komme auf die Inhalte an. "Wenn eine Große Koalition sicher und solide regiert, habe ich da keine Probleme", sagte Schneider. Für ihn als DGB-Landeschef sei es notwendig, dass Nordrhein-Westfalen zu einer stabilen Regierung komme.

Ob die SPD den Posten des Ministerpräsidenten noch für sich beanspruche, werde sich in den geplanten Konsultationen zeigen. "Als DGB-Landesvorsitzender kann ich mir aber nicht vorstellen, dass Jürgen Rüttgers zum Ministerpräsidenten gewählt wird, als ob nichts gewesen wäre", fügte der Schattenarbeitsminister der Spitzenkandidatin Hannelore Kraft an.

In der Frage eines Bündnisses mit der CDU sei die SPD-Basis gespalten. "Genauso wie viele Rot-Rot-Grün ablehnten, trifft eine Große Koalition auf Ablehnung", so Schneider. "Es würde viel Arbeit bedeuten, in der Partei genügend dafür zu werben." Das sei schwierig, aber das Ergebnis stünde fest. "Das Einfachste wäre zu sagen: das Volk muss noch mal wählen, bis es uns passt – aber das geht ja nicht. Also muss man sich vieles vorstellen."

Der FDP warf er vor, sich früh verrannt zu haben. "Ich weiß, dass es da einen massiven Machtkampf gibt." Diejenigen, die zu einer Ampel bereit gewesen wären, seien nun geschwächt durch die Einladung der SPD an die CDU. "Die FDP hat sich durch ihr Verhalten überflüssig gemacht", kritisierte Schneider die Liberalen. Die Gespräche von SPD und Grünen mit der Linkspartei bezeichnete er im Ergebnis als niederschmetternd. Die Linkspartei habe für sich in Anspruch nehmen wollen, als Partei gegen Beschlüsse der eigenen Landtagsfraktion zu demonstrieren – selbst wenn diese in der Regierung sei. "Das geht im Parlamentarismus nicht", betonte Schneider.