xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
Politik
Home›Politik›Führungsstreit bei CDU um "Berliner Erklärung" – Ministerpräsidenten machen Front gegen Steuer-Versprechen

Führungsstreit bei CDU um "Berliner Erklärung" – Ministerpräsidenten machen Front gegen Steuer-Versprechen

Von Thomas Rodenbücher
14. Januar 2010
1425
0
Teilen:
Peter Müller

Image Alexander Kowalski via Wikipedia

Leipzig (ots) – Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bereits zum Auftakt der Klausursitzung der Unions-Führung mit ihren Steuervorschlägen, die sich eng an die Vereinbarungen mit der FDP aus dem Koalitionsvertrag halten, auf Widerstand bei Ministerpräsidenten ihrer Partei gestoßen. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) hat Saarlands Regierungschef Peter Müller in der vorbereitenden internen Sitzung erklärt, er werde der von der Spitze vorgelegten "Berliner Erklärung" keinesfalls zustimmen, da er die darin festgehaltenen Festlegungen zur Steuerpolitik nicht mittragen könne. "Ich sehe keine Spielräume dafür und erwarte auch nicht, dass sich das nach der Steuerschätzung im Mai ändert – jedenfalls dann, wenn wir an der Schuldenbremse festhalten wollen", habe Müller, nach Teilnehmerangaben, gesagt. Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer habe sich, so weitere Teilnehmerberichte, sich entschieden gegen große Steuersignale angesichts der aktuellen Haushalts- und Wirtschaftslage ausgesprochen. Im Entwurf zur "Berliner Erklärung" hält die Unions-Spitze fest, dass es einen "Einstieg in eine Steuerstrukturreform mit dem Ziel der Vereinfachung und Entlastung" geben müsse. Dabei gebe "die wirtschaftliche Entwicklung, die daraus resultierenden steuerlichen Einnahmen für die öffentlichen Haushalte und die notwendige strukturelle Haushaltskonsolidierung" den Rahmen für die steuerliche Entlastung vor.

Reblog this post [with Zemanta]

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteAngela MerkelCDUHaushaltskonsolidierungMinisterpräsidentenPeter MüllerSteuerschätzungWolfgang Böhmer
Vorheriger Artikel

Gauck kritisiert Platzeck wegen dessen Umgang mit ...

Nächster Artikel

Vorstand des BundeswehrVerbandes stellt Strafanzeige gegen Verhöhnung ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Thomas Rodenbücher

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • KulturSozialesVeranstaltungen

    Flachsbarth: “Damit Ihr Hoffnung habt” – mutmachendes Leitwort für den 2. Ökumenischen Kirchentag in München

    12. Mai 2010
    Von Christian Heiko Spließ
  • Politik

    Merkel interveniert in Peking wegen inhaftiertem Künstler Ai Weiwei

    16. April 2011
    Von Redaktion
  • Politik

    LVZ: Böhmer warnt neue Koalition vor Eingriffen in Leistungsgesetze

    19. Oktober 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    ARD-DeutschlandTREND Bundeskabinett: Höchste Zustimmung für von der Leyen – Skepsis gegenüber verkürzter Wehrpflicht

    6. November 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    stern-RTL-Wahltrend: Grüne fallen leicht zurück – Union auf Sechs-Monats-Hoch

    17. November 2010
    Von Redaktion
  • Allgemein

    Lausitzer Rundschau: Die SPD und die Gewerkschaften

    1. August 2009
    Von Thomas Rodenbücher

You may interested

  • DuisburgSport

    MSV Duisburg: Schreibwettbewerb für junge Zebras – Dein tollstes Fußball-Erlebnis

  • Wirtschaft

    Zeitung: Arbeitslosenrate im Juli höher als üblich

  • GewerkschaftenWirtschaft

    Schneller Abschluss der Metalltarifrunde in NRW wahrscheinlich

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!