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Stichworte

Home›Beiträge mit dem Stichwort "Ministerpräsidenten"
  • AllgemeinHeadlinePolitik
    Von Redaktion
    22. November 2020
    3231
    1

    Detailinformationen aus Beschlussvorlage: Verlängerung des Lockdown bis zum 20. Dezember möglich

    Der Redaktion liegt eine Beschlussvorlage des Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz aus Berlin vor, aus der hervorgeht, dass die Ministerpräsidenten der Länder unter anderem den Teil-Lockdown wohl bis mindestens zum 20. Dezember verlängern wollen. Beabsichtigt wird wohl auch die Kontaktbeschränkungen weiter zu verschärft, falls sich der Inzidenzwert nicht deutlich verringern sollte. Für die Weihnachtstage sollen jedoch Ausnahmen ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    14. Januar 2010
    578
    0

    Führungsstreit bei CDU um "Berliner Erklärung" – Ministerpräsidenten machen Front gegen Steuer-Versprechen

    Image Alexander Kowalski via Wikipedia Leipzig (ots) – Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bereits zum Auftakt der Klausursitzung der Unions-Führung mit ihren Steuervorschlägen, die sich eng an die Vereinbarungen mit der FDP aus dem Koalitionsvertrag halten, auf Widerstand bei Ministerpräsidenten ihrer Partei gestoßen. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) hat Saarlands Regierungschef ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    28. November 2009
    693
    0

    Allianz der Vernunft nötig

    Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Es sind Zeichen der Vernunft, wenn sich einige CDU-Ministerpräsidenten gegen Steuersenkungen für Unternehmen und Groß-Erben aussprechen und von der Kanzlerin Nachbesserungen fordern", so Gesine Lötzsch zur Ablehnung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes durch einige CDU-Ministerpräsidenten. Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: DIE LINKE fordert eine parteiübergreifende Allianz ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    30. Oktober 2009
    608
    0

    Kölner Stadt-Anzeiger: Steuern: FDP pocht auf Vertragstreue der Ministerpräsidenten

    Image by alecmcint via Flickr Köln (ots) – Die FDP macht in der neuen Regierungskoalition Druck für umgehende Steuersenkungen nicht erst 2011, sondern schon im nächsten Jahr. „Wir müssen sofort an die Gesetzgebungsarbeit gehen, damit die Bürger bereits von Beginn 2010 an mehr netto vom Brutto haben und die steuerlichen Rahmenbedingungen für Erhaltung und Schaffung ...
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  • PolitikWirtschaft
    Von Thomas Rodenbücher
    9. Oktober 2009
    535
    0

    Rheinische Post: CDU-Ministerpräsidenten wollen Laufzeitbegrenzung für Atomkraftwerke aufheben

    Düsseldorf (ots) – Die CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch (Hessen) und Günther Oettinger (Baden-Württemberg) wollen nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe) die Befristung der Laufzeiten für Atomkraftwerke aufheben. In einem Papier, das Bestandteil des Koalitionsvertrags zwischen Union und FDP im Bund werden soll, fordern sie, dass die Laufzeiten stattdessen "anhand von Sicherheitsanforderungen bestimmt werden". ...
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