xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
Politik
Home›Politik›Künast: Mit einer bekannt gewordenen Regierungsstrategie des gezielten Tötens in Afghanistan wäre die Wahl anders ausgegangen

Künast: Mit einer bekannt gewordenen Regierungsstrategie des gezielten Tötens in Afghanistan wäre die Wahl anders ausgegangen

Von Thomas Rodenbücher
12. Dezember 2009
1429
0
Teilen:

Leipzig (ots) – Angesichts immer neuer Enthüllungen und Verwirrungen über die deutsche Rolle beim umstrittenen Luftangriff bei Kundus vom 4. September kommen aus den Reihen von Union und Grünen Forderungen nach einer schnellstmöglichen offiziellen Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Grünen-Fraktionschef Renate Künast stellte zudem gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” (Montag-Ausgabe) den Wahlsieg Merkels bei der Bundestagswahl am 27. September in Frage: “Für eine solche Strategie des gezielten Tötens hätte es im Bundestag für keines der bisherigen Afghanistan-Mandate eine Mehrheit geben und mit einer solchen offen vertretenen Strategie des gezielten Tötens wäre Angela Merkel mit der Bundestagswahl garantiert nicht zur Bundeskanzlerin geworden.” Für die Grünen-Fraktionschefin stellt sich die Frage, “ob Angela Merkel das Parlament belogen und die internationale Staatengemeinschaft mit einer dreisten Lüge abgespeist” habe, wenn sie einerseits erkläre, sie ringe in erster Linie um den zivilen Wiederaufbau Afghanistan, Merkel aber andererseits “einer Strategie des Tötens” den Weg bereitet habe. Der CDU-Außenpolitiker und frühere Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Willy Wimmer, forderte gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” seine Parteichefin Merkel auf: “Machen Sie Schluss mit Vermutungen, Behauptungen und Vorwürfen. Treten Sie vor den Bundestag.” Es sei “unerträglich” mit Blick auf die Wirkung auf die Soldaten und auf die Öffentlichkeit, wenn beispielsweise Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) “jetzt, nach acht Jahren Afghanistan-Einsatz, die Klärung der Frage öffentlich einfordert, welche Ziele am Hindukuschtatsächlich erreichbar seien”, meinte Wimmer. Sollte die Kanzlerin es versäumen, ihre Haltung zu Afghanistan und zu Kundus vor dem Bundestag zu erläutern, “bevor Deutschland an der Afghanistan-Konferenz teilnimmt, festigt Angela Merkel nicht nur den seit langem bestehenden Eindruck, dass nicht nur in Sachen Afghanistan die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik eine Funktion der Außen- und Sicherheitspolitik der USA ist”, meinte Wimmer. Diese Regierungserklärung sei auch deshalb dringlich, “weil sich sonst der Eindruck verfestigt, dass man sich auf Kosten von einzelnen Soldaten wegen des Luftangriffs in Kundus selbst in Sicherheit bringen will”. Wimmer verwies darauf, dass die in Afghanistan im Sommer unter Verantwortung von Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) stattgefundene Eskalation der deutschen Anti-Terrorbekämpfung “bestimmt nicht ohne Billigung durch die Bundesregierung erfolgt” sei. “Die Verantwortung, die die Bundesregierung trägt, gebietet es, dies der deutschen Öffentlichkeit darzulegen und nicht NATO-Untersuchungen, Untersuchungsausschüsse des Bundestages, die Generalbundesanwaltschaft oder möglicherweise andere internationale Instanzen über einzelne Soldaten den Stab brechen zu lassen”, sagte Wimmer. Außerdem habe die Öffentlichkeit “ein Anrecht darauf, “von Erklärungen wider besseren Wissen oder gar Vorsatz verschont zu werden”, wie sie von Verteidigungsminister zu Guttenberg kämen. Dessen Verhalten sei “durchsichtig, weil er sich aus der Schusslinie ziehen will indem er sich als Anwalt ,aller Soldaten’ darzustellen pflegt”.

Reblog this post [with Zemanta]

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteAfghanistanAngela MerkelBundestagswahlBundeswehrFranz Josef JungGrüneKarl-Theodor zu GuttenbergKundusnachrichten-willy-wimmerNatoRenate KünastWilly Wimmer
Vorheriger Artikel

Zum Verrücktwerden – Afghanistan, Klimawandel und Steuersenkungen

Nächster Artikel

SPD fordert Regierungserklärung zu Kunduz

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Thomas Rodenbücher

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Allgemein

    Köhler und Merkel im selben Flugzeug

    14. April 2010
    Von Dr. Werner Jurga
  • MeinersMeinungParteienPolitik

    Die Herausforderungen für die politische Mitte in Zeiten des Populismus

    6. April 2025
    Von Stefan Meiners
  • Politik

    Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast wirft Bundeskanzlerin Versagen vor

    29. November 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Merkel empfängt britischen Premierminister am Sonntag im Kanzleramt

    28. August 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • AllgemeinBundestagswahl

    Saarbrücker Zeitung: Bundestagswahl wird so teuer wie nie

    28. Juli 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Allgemein

    SPD-Experte: Zum Sparen Bundeswehr verkleinern

    27. Mai 2010
    Von Thomas Rodenbücher

You may interested

  • Münsterland

    Münster: OB Lewe begrüßt angekündigten Dialog zur Gemeindefinanzierung

  • Cemil Sahinöz
    Kultur

    Akademiker- und Integrationspreis verliehen an Cemil Sahinöz

  • ArbeitsmarktDuisburgduwatchHeadlineSchulzeZukunft

    Duisburger Arbeitsmarkt – ungeschönt und ohne viel Gelaber!

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!