xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
Politik
Home›Politik›Städtetags-Präsidentin Roth schlägt Alarm: Kommunen stehen vor beispielloser Finanzkrise

Städtetags-Präsidentin Roth schlägt Alarm: Kommunen stehen vor beispielloser Finanzkrise

Von Thomas Rodenbücher
29. August 2009
1232
0
Teilen:

001-rothLeipzig (ots) – Die Städte und Gemeinden schlagen angesichts der tiefroten Gemeindekassen und immer neuer Aufgaben insbesondere in der Sozialpolitik Alarm. Die Kommunen in Deutschland stünden, nach Berechnungen des Deutschen Städtetages, vor einer “beispiellosen Finanzkrise”. Städtetags-Präsidentin Petra Roth (CDU), die auch Frankfurts Oberbürgermeisterin ist, meinte in einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Sonnabend-Ausgabe) “dass die Kommunen 2010 ein Defizit von mehr als 10 Milliarden Euro befürchten müssen”. Dabei lägen die Kassenkredite der Gemeinden schon jetzt bei 31,6 Milliarden Euro, “mehr als fünfmal so hoch wie vor zehn Jahren”, so Roth.” In diesem Umfang müssen Kommunen Aufgaben wie Kinderbetreuung oder Sozialhilfe auf Pump finanzieren.” Die Städte, besonders finanzschwache Städte, bräuchten deshalb eine nachhaltige Entlastung bei den Sozialausgaben.

“Vor allem Städte mit hoher Arbeitslosigkeit drohen unter dieser immer mehr steigenden Last finanziell zusammenzubrechen.” Zumal dort oft auch eine dramatische Verschuldung hinzukomme. “Hier ist tatsächlich Land unter – erst recht, wenn die Krise demnächst voll auf die Langzeitarbeitslosigkeit durchschlägt. Die Sozialausgaben der Kommunen belaufen sich inzwischen auf rund 40 Milliarden Euro, das ist ein Anstieg um mehr als 80 Prozent seit 1992”, sagte Frau Roth. Von einer neuen Bundesregierung verlangte die Städtetags-Präsidentin “in einem ersten Schritt sehr rasch nach der Wahl bei den Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose ein Zeichen zugunsten der Kommunen zu setzen und sich stärker an den Kosten beteiligen”. Die Städte erwarteten außerdem, “dass die Gewerbesteuer weiter stabilisiert und gestärkt” werde. Und selbstverständlich dürften die durch die Unternehmenssteuerreform bereits ergriffenen Maßnahmen auf keinen Fall aufgeweicht werden. Natürlich wüssten auch die Städte um die schwierige Lage der Haushalte von Bund und Ländern.

“Aber wir setzen darauf, dass die Bundesregierung ebenso wie die Regierungen der Länder ein hohes Interesse an vitalen und starken Städten haben”, verlangte Roth. “Wenn zum Beispiel bei den Unterkunftskosten nicht schnell gehandelt wird, drohen uns allein hier im kommenden Jahr Mehrkosten von zwei Milliarden Euro. Es wäre absurd, wenn der Bund die heutige Berechnungsformel beibehalten und seinen Zuschuss trotz steigender Unterkunftskosten absenken würde.” Die Kommunen zahlten derzeit fast drei Viertel der Kosten – in diesem Jahr mehr als 10 Milliarden Euro. “Bei wachsenden Ausgaben und sinkenden Einnahmen können sie das einfach nicht mehr verkraften.”

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteArbeitslosigkeitFinanzkriseKommunenPetra RothStädtetag
Vorheriger Artikel

Umfrage: Mehrheit der Deutschen lehnt Schweinegrippe-Impfung ab

Nächster Artikel

Heiner Flassbeck: Politik muss Konsequenzen ziehen

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Thomas Rodenbücher

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Politik

    Schäuble ruft neue Regierungskommission zur Finanznot der Kommunen ins Leben

    3. Februar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Wirtschaft

    Unternehmer-Umfrage über die Arbeit deutscher Arbeitsgerichte: Arbeitsgerichte zu Arbeitnehmer-freundlich

    23. August 2010
    Von Redaktion
  • Politik

    Rede Sigmar Gabriel im Deutschen Bundestag zur Griechenland-Krise

    7. Mai 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Bärbel Bas - Foto Thomas Rodenbücher
    DuisburgPolitik

    Bärbel Bas: “Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen weiter unterstützen“

    13. April 2015
    Von Redaktion
  • PolitikWirtschaft

    Künast kritisiert Kanzlerin: Merkel gefährdet Europas Zukunft

    17. Mai 2010
    Von Dr. Werner Jurga
  • HeadlineJurgaMeinungPolitikWirtschaft

    Höchste Zeit für Steuersenkungen!

    12. Mai 2010
    Von Dr. Werner Jurga

You may interested

  • DuisburgKulturPolitik

    Veranstaltung in Duisburg-Hochfeld: Prof. Werner Ruhnau zu Gast im Zukunftsstadtteil

  • AllgemeinHeadlineObensPolitik

    Laumann (CDU) attackiert rot-grüne Landesregierung – Haushalt am Nachmittag beschlossen

  • MeinungPolitik

    Kuhls Kolumne: PROST HIROSHIMA!

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!