xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
NetzweltRechtVerbraucher
Home›Netzwelt›Gericht in Schleswig-Holstein entscheidet gegen GEZ-Gebühr für Arbeitsrechner

Gericht in Schleswig-Holstein entscheidet gegen GEZ-Gebühr für Arbeitsrechner

Von Thomas Rodenbücher
3. August 2009
1389
0
Teilen:

002-gez-logoSchleswig (dts) – Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht hat sich heute in einem Urteil gegen eine generelle Rundfunkgebür für gewerblich genutzte PCs ausgesprochen. Das Gericht gab damit der Klage einer Softwareentwicklungsfirma statt. Zum einen widersprachen die Richter der Einordnung von PCs als Rundfunkgeräte. Ein PC könne nur dann ein “neuartiges Rundfunkempfangsgerät” sein, wenn er zur Wiedergabe von Rundfunksendungen geeignet sei, heißt es in der Urteilsbegründung. Seien diese technischen Voraussetzungen nicht gegeben, könne keine Gebühr verlangt werden. Zum anderen äußerten die Richter Zweifel an der Nutzung von PCs zum Rundfunkempfang in Unternehmen. Die Rechner würden im gewerblichen Bereich “nicht typischerweise als Rundfunkgeräte genutzt”. Das Urteil des Schleswiger Gerichtes ist von grundsätzlicher Bedeutung für alle Gewerbetreibenden mit internetfähigen PCs, weshalb die Möglichkeit eingeräumt wurde, binnen eines Monats Berufung einzulegen. Die Rundfunkgebühr für Internet-PCs, so genannte “neuartige Rundfunkempfangsgeräte”, wird seit Januar 2007 eingezogen. Die Gebühr in Höhe von 5,76 Euro pro Monat wird dann fällig, wenn keine herkömmlichen Geräte angemeldet sind. In der Vergangenheit hatten Gerichte bei Klagen gegen die Gebühr unterschiedlich geurteilt.

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteArbeitsrechnerComputerGerichtm UrteilGEZGEZ-Gebührengez-schleswig-holsteinP&CRundfunkempfangsgerätRundfunkgebührSchleswig-Holstein
Vorheriger Artikel

Kein Ermittlungsverfahren gegen “Wahlkämpfer-Lied” der NPD

Nächster Artikel

Steinmeier will Industrieproduktion in Deutschland halten

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Thomas Rodenbücher

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • NetzweltPolitik

    Piratenpartei gegen geplante Änderungen der Rundfunkgebührenerhebung

    11. Dezember 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • JurgaMeinung

    Geboren in Mülheim an der Ruhr

    30. November 2009
    Von Dr. Werner Jurga
  • Verbraucher

    VZBV: Bessere Aufsicht bei der DB

    26. Februar 2010
    Von Christian Heiko Spließ
  • NetzweltRecht

    Piratenpartei: NDR gegen die freie Meinungsäußerung – Abmahnung gegen Bernd Höcker

    2. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Münsterland

    Münster: Schweinemastbetrieb gesperrt

    10. Januar 2011
    Von Redaktion
  • Politik

    Bundeswehrverbandschef fordert rasche Klärung des Vorgehens gegenüber Oberst Klein

    2. Dezember 2009
    Von Thomas Rodenbücher

You may interested

  • DuisburgWirtschaft

    Duisburger Arbeitsmarkt im März

  • AllgemeinKulturWirtschaft

    Falsche Erwartungen von Literaten

  • AllgemeinKulturMedienMeinungPanoramaPolitikRegionalWissenschaft

    Die Macht der Umgangssprache

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!