SPD-Generalsekretär: Carstensen hat Koalition mutwillig platzen lassen
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil
Berlin/Kiel (dts) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Carstensen hat die Große Koalition in Kiel nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil mutwillig platzen lassen. Es habe keinen Grund gegeben, Neuwahlen anzustreben, sagte Heil in einem Interview im Deutschlandfunk. Das Regierungsbündnis sei – anders als von Carstensen behauptet – immer noch handlungsfähig gewesen. Vielmehr habe es sich bei dem Versuch, den Landtag aufzulösen, um reine Taktik gehandelt, um der SPD die Schuld für das Scheitern der Zusammenarbeit in die Schuhe zu schieben. Am Donnerstag entscheidet der Landtag in Kiel über die Vertrauensfrage. Sollte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident das Vertrauen der Abgeordneten nicht erhalten, sind Neuwahlen nötig.