xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

Stichworte

Home›Beiträge mit dem Stichwort "Gesetz"
  • Spließ
    Von Christian Heiko Spließ
    18. September 2019
    1764
    0

    Ohne Karte direkt zurück: Wie DHL und Hermes mit ihren Kunden umgehen

    Neulich wollte ich ein Buch kaufen. Ein Buch von einem Kleinverlag. Ein Buch, das keine ISBN hat, das ich also nicht bei meinem Buchladen um die Ecke bestellen konnte, weil der das in seiner Datenbank nicht finden würde. Das kommt bei Kleinverlagen, die ein spezielles Publikum bedienen schon mal vor. Wer jetzt an Erotik denkt: ...
    Weiterlesen
  • HeadlineKirche
    Von Redaktion
    22. August 2019
    867
    0

    KiTa-Zukunftsgesetz in Rheinland-Pfalz: Nachbesserungen gefordert

    Evangelische und katholischen Kirchen sowie die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz haben am Mittwoch, 21. August 2019, an den Mainzer Landtag sowie die Landesregierung appelliert, das KiTa-Zukunftsgesetz deutlich nachzubessern. Der Entwurf soll am Mittwoch im rheinland-pfälzischen Landtag verabschiedet werden. Kirchen und Verbände begrüßen in einer gemeinsamen Erklärung zunächst, dass der jetzt vorliegende Gesetzentwurf zum ...
    Weiterlesen
  • DatenschutzPolitikRecht
    Von Redaktion
    25. Oktober 2012
    460
    0

    Telefon- und Internetnutzer brauchen Schutz vor staatlichen Eingriffen

    Mit einer geplanten Änderung des Telekommunikationsgesetzes möchte die Bundesregierung staatlichen Behörden den Zugriff auf private Kommunikationsdaten einschließlich der Identität von Internetnutzern anhand dynamischer IP-Adressen sowie den Zugriff auf PIN-Codes und E-Mail-Passwörter erlauben. Damit wird die Identität von Internetnutzern für Behörden wie Bundesnachrichtendienst, Bundeskriminalamt, Militärischen Abschirmdienst, Bundesverfassungsschutz, Bundespolizei und Zollfahndung teilweise ohne richterlichen Beschluss zugänglich. Mit ...
    Weiterlesen
  • Duisburg
    Von gastkommentar
    2. September 2010
    600
    5

    Gastkommentar: Loveparade – Von Rettungswegen und Bauvorschriften

    Der Kommentator ist uns bekannt, will aber anonym bleiben. Er kommentiert den Artikel http://fallback2.xtranews.de/2010/08/21/duisburg-kein-rettungswegeplan-bei-250-000-besucher-lageplan-mit-eingezeichneten-rettungswegen-geheim/ Ausdrücklich stellt der Beitragende fest: Dieser Kommentar soll keineswegs das von der Lopavent gewählte Konzept rechtfertigen, jedoch bringt unnützes herumgereite auf Punkten die nicht ursächlich für das Geschehene sind keine Aufklärung.
    Weiterlesen
  • PolitikRecht
    Von Redaktion
    25. August 2010
    543
    9

    DJV begrüßt Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit

    Der Deutsche Journalisten-Verband hat den am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit begrüßt.
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Redaktion
    22. August 2010
    324
    0

    Bundesregierung rückt intern von Brennelementesteuer ab

    Innerhalb der Bundesregierung wächst offensichtlich die Bereitschaft, auf die geplante Brennelementesteuer zu verzichten.
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Christian Heiko Spließ
    6. August 2010
    415
    0

    Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes: Regelüberprüfungen im öffentlichen Dienst sollen bis 2019 möglich sein

    Die schwarz-gelbe Koalition will noch in diesem Jahr das Stasi-Unterlagen-Gesetz ändern, um Regelüberprüfungen auf Stasi-Mitarbeit im öffentlichen Dienst bis Ende des Jahrzehnts zu ermöglichen.
    Weiterlesen
  • NetzweltPolitik
    Von Christian Heiko Spließ
    29. März 2010
    288
    0

    Kölner Stadt-Anzeiger Internet-Experten kritisieren Sperrpläne der EU-Kommission gegen Kinderpornographie

    Image by Talke Photography via Flickr Köln (ots) – Als “gefährlichen Pseudo-Aktionismus” hat der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur die Aufforderung der EU-Kommission an alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union kritisiert, Internetseiten mit pornographischen Inhalten zu sperren. Dieser “Unfug” sei “kontraproduktiv”, weil er die Täter in Wirklichkeit schütze, sagte der Sprecher der Organisation, Alvar Freude, dem ...
    Weiterlesen
  • NetzweltPolitik
    Von Christian Heiko Spließ
    29. März 2010
    369
    0

    Uhl: EU-Vorschlag für Internetsperren gegen Kinderpornographie wegweisend

    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Anlässlich des heutigen Richtlinienvorschlages der Kommission gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:     Die Kommission wird sich in ihrem heutigen Vorschlag für eine Richtlinie gegen die Verbreitung von Kinderpornographie über das Internet auch für Zugangssperren als ein taugliches Mittel ...
    Weiterlesen
  • PolitikWirtschaft
    Von Christian Heiko Spließ
    29. März 2010
    450
    0

    BUND: “Energiedienstleistungsgesetz” ist zahnloser Kompromiss

    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit dem Scheitern des Energieeffizienzgesetzes große Potentiale zum Energiesparen und für den Klimaschutz vertan zu haben. Der zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium vereinbarte und jetzt vorgelegte Entwurf eines “Energiedienstleistungsgesetzes” diene lediglich der Minimalumsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie. Verbindliche Ziele ...
    Weiterlesen
  • NetzweltPolitik
    Von Thomas Rodenbücher
    2. Dezember 2009
    468
    1

    Piratenpartei fordert Kürzung der Laufzeit von Leistungsschutzrechten

    Image via Wikipedia Es wird erwartet, dass der Ministerrat der Europäischen Union am morgigen 3. Dezember Veränderungen der Leistungsschutzrechte beschließt. Die Piratenpartei Deutschland hofft, dass es dabei nicht zu der erwarteten Verlängerung dieser verwandten Schutzrechte auf 95 Jahre kommt. Die einzigen, die davon profitieren würden, wären die Verwertungsgesellschaften. Die freie Verbreitung von Kultur und Wissen ...
    Weiterlesen
  • Wirtschaft
    Von Thomas Rodenbücher
    2. Dezember 2009
    487
    0

    ING-Diba-Chef Tellings geißelt eigene Branche – "Viele Banken haben aus der Krise nichts gelernt"

    Image by Travel Aficionado via Flickr Hamburg (ots) – Der Vorstandsvorsitzende der Frankfurter Direktbank ING-Diba, Ben Tellings, kritisiert seine eigene Branche scharf. "Viele Banken haben aus der Krise nichts gelernt. Sie machen einfach weiter wie vor der Krise", sagte Ben Tellings im Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. So ...
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    2. Dezember 2009
    551
    0

    Bundeswehrverbandschef fordert rasche Klärung des Vorgehens gegenüber Oberst Klein

    Image by .ninja06 via Flickr Leipzig (ots) – Der Deutsche Bundeswehrverband sieht die Grenze der Belastbarkeit für das deutsche Truppenengagement in Afghanistan erreicht. Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch sagte in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) angesichts neuer und zusätzlicher Truppenanforderungen aus der Bundesrepublik seitens des US-Präsidenten: "Bevor über neue Truppen nachgedacht oder entschieden werden ...
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    2. Dezember 2009
    478
    0

    Scholz wirft Merkel Bruch des Wahlversprechens vor

    Image via Wikipedia Bielefeld (ots) – Bielefeld. Die SPD pocht darauf, dass die noch während der Großen Koalition vereinbarten Mindestlöhne auch im schwarz-gelben Bündnis umgesetzt werden. Ex-Arbeitsminister Olaf Scholz erinnerte in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) daran, dass  "Angela Merkel und die Union  im Wahlkampf versprochen haben, dass es bei ...
    Weiterlesen
  • NetzweltPolitik
    Von Thomas Rodenbücher
    1. Dezember 2009
    539
    1

    Piratenpartei gegen den Abmahnwahn

    Image via Wikipedia Die Abmahnindustrie gewinnt in Deutschland immer mehr an Einfluss. Für Rechteinhaber ist es mittlerweile gewinnbringender, Geld durch Abmahnungen zu verdienen, als durch den Verkauf ihrer Werke. Kritiker dieser rechtlich teilweise sehr bedenklichen Geschäftspraktiken werden von den Verantwortlichen ebenfalls abgemahnt. Doch der Widerstand wächst. Interne Firmendokumente über die Arbeitsweisen der Abmahner sind im ...
    Weiterlesen
  • Recht
    Von Thomas Rodenbücher
    1. Dezember 2009
    495
    0

    Dresdner Bischof Reinelt: Ladenschluss-Urteil rettet den Advent vor dem Kommerz

    Image by Lawrence OP via Flickr Leipzig (ots) – Der katholische Bischof des Bistum-Dresden-Meißen, Joachim Reinelt, sieht in dem Karlsruher Richterspruch zum Ladenschluss eine wichtige Absage an die Kommerzialisierung des Advent. "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts kann uns helfen, den Advent wieder als ruhige, besinnliche Zeit zu genießen. Es kann nicht sein, dass die einzigen Vorbereitungen ...
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    1. Dezember 2009
    537
    0

    Vorsitzender des Sachverständigenrats lehnt Steuerprivileg für Hotelbranche ab: "Subvention auf Kosten der Allgemeinheit"

    Image by laurenatclemson via Flickr Mainz (ots) – Berlin.- Den von der schwarz-gelben Koalition geplanten Steuerbonus für Hotel-Übernachtungen lehnt der Vorsitzende des Sachverständigenrats, Prof. Wolfgang Franz, ab. Eine solche Mehrwertsteuersenkung würde kaum neue Arbeitsplätze schaffen und sei nur eine weitere Subvention für einen bestimmten Sektor, so wie auch schon für die Automobilindustrie. "Von dieser Mehrwertsteuer-Senkung ...
    Weiterlesen
  • Kultur
    Von Thomas Rodenbücher
    1. Dezember 2009
    511
    0

    "Jeder hat drei blöde Sachen bei Google stehen" – Stefan Niggemeier über Kritik im Netz und wie Journalisten damit umgehen sollten

    Image by re:publica09 via Flickr Remagen (ots) – Immer häufiger sind Journalisten harschen Angriffen im Internet ausgesetzt. Ein unglücklicher Auftritt im Fernsehen, eine umstrittene Veröffentlichung oder eine Abmahnung an einen Blogger, der zu üppig aus dem eigenen Text zitiert hat – schon stehen Berichterstatter am digitalen Pranger. Wie viel Kritik und Beleidigung sind zumutbar? "Bei ...
    Weiterlesen
  • Verbraucher
    Von Thomas Rodenbücher
    1. Dezember 2009
    668
    0

    Greenpeace prüft Fischangebot von Supermärkten

    Hamburg (ots) – 1. 12. 2009 – Supermärkte und Discounter reagieren auf die Bedrohung der Fischbestände und die Kritik an ihrem Fischangebot. Das ist das Ergebnis des dritten Supermarkt-Rankings “Fisch”, in dem Greenpeace den Fortschritt der Handelsketten bewertet. Zehn der elf geprüften Unternehmen haben mittlerweile Richtlinien für ihren Fischeinkauf festgelegt. Mit diesen bewerten sie, welche ...
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    1. Dezember 2009
    474
    0

    CDU-Finanzexperte: Mehrwertsteuer-Sparsatz für Beherbergungsgewerbe von Experten zerrissen

    Image by Schwangerschaft via Flickr Leipzig (ots) – Nach der Expertenanhörung im Bundestags-Finanzausschuss steht das auf Wunsch von CSU und FDP betriebene Mehrwertsteuer-Privileg für das Beherbergungsgewerbe offenbar kurz vor dem Scheitern. 15 von 16 geladenen Fachvertreter und Experten haben "diesen Unsinn  zerpflückt, wie ich das noch nie   im Fall einer Regierungsvorlage erlebt habe", sagte das ...
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    1. Dezember 2009
    377
    0

    FDP-Fraktionschefin Homburger fordert von der Koalition mehr Geschlossenheit

    Image by Liberale via Flickr Saarbrücken (ots) – FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger hat Union und Liberale zu mehr Geschlossenheit ermahnt. Homburger sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): In der Koalition gebe es "den einen oder anderen, der immer wieder Vereinbarungen in Frage stellt oder den Koalitionsvertrag in seinem Sinne interpretiert. Das muss aufhören." Was strittig sei, müsse ...
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    1. Dezember 2009
    470
    0

    Ministerpräsident Böhmer lehnt Steuersenkungen auf Pump weiterhin strikt ab

    Image by Jens Bullerjahn via Flickr Leipzig (ots) – Sachsen-Anhalts CDU-Regierungschef Wolfgang Böhmer lehnt Steuersenkungen auf Pump durch die schwarz-gelbe Bundesregierung weiterhin strikt ab. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Böhmer: "Ich halte Steuersenkungen auf Pump für nicht angebracht – wenigstens in der Situation unseres Landes würde der erhoffte Effekt zur Wirtschaftsbelebung durch den negativen ...
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    1. Dezember 2009
    502
    0

    Grüne und FDP gegen Aufstockung des BW-Kontingents in Afghanistan

    Image by Grüne Bundestagsfraktion via Flickr Berlin – (ots) – Der Verteidigungsexperte der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour hat den neuen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wegen seiner Äußerung zum Nato-Luftangriff in Afghanistan scharf kritisiert. In der SWR-Talkshow "2+Leif" meinte Nouripour am Montagabend, er wisse nicht, wie Guttenberg nach der Lektüre der Untersuchungsberichte zu dem Ergebnis ...
    Weiterlesen
  • PolitikSoziales
    Von Thomas Rodenbücher
    30. November 2009
    607
    2

    Studie zeigt: Rente mit 67 ist nicht vertretbar

    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Zum dritten Monitoring-Bericht "Rente mit 67" des "Netzwerks für eine gerechte Rente" erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Der dritte Monitoring-Bericht zeigt deutlich, dass die Voraussetzungen für die Rente mit 67 nicht gegeben sind. Die Bundesregierung muss jetzt konsequent handeln und die Rente mit 67 im kommenden Jahr nach der vom ...
    Weiterlesen
  • Kultur
    Von Thomas Rodenbücher
    30. November 2009
    439
    1

    Pressemitteilung des ZDF-Personalrats So nicht, Herr Koch!

    Image via Wikipedia Mainz (ots) – Mit Bestürzung und Unverständnis hat der Personalrat zur Kenntnis nehmen müssen, dass die CDU/CSU-Mehrheit den Vorschlag des ZDF-Intendanten Markus Schächter, den Vertrag des Chefredakteurs zu verlängern, abgelehnt hat. Damit hat sich im Verwaltungsrat die Parteipolitik gegen Sachargumente durchgesetzt. Nikolaus Brender, der in den vergangenen Jahren einen wichtigen Beitrag zum ...
    Weiterlesen
  • PolitikSoziales
    Von Thomas Rodenbücher
    30. November 2009
    546
    0

    Wachstumsbeschleunigungsgesetz: Paritätischer Wohlfahrtsverband kritisiert Zweiklassenfamilienpolitik

    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Anlässlich der heutigen Anhörung des Finanzausschusses des Bundestags warnt der Paritätische vor tiefen sozialen Verwerfungen in Folge des geplanten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes. Der vorliegende Gesetzesentwurf verschärfe die Kluft zwischen Arm und Reich und verenge die Spielräume von Ländern und Kommunen zur Finanzierung der sozialen Infrastruktur vor Ort. Korrekturen zu Gunsten von ...
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    29. November 2009
    509
    0

    Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast wirft Bundeskanzlerin Versagen vor

    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Nach der jüngsten Kabinettsumbildung und angesichts der drohenden Blockade der Bundesländer gegen das geplante Steuersenkungspaket der Bundesregierung hat Grünen-Fraktionschefin Renate Künast Kanzlerin Angela Merkel Versagen vorgeworfen. Die Grünen-Politikerin sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe): "Mit ihrem Moderationskurs, der jede klare Entscheidung vermeidet, ist Merkel am Ende der Sackgasse angelangt." Jetzt ...
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    29. November 2009
    505
    0

    CDU-Politiker Wimmer kritisiert "Selbstverstümmelung" der Union

    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Zur Veränderung der Machtverhältnisse an der von Angela Merkel dominierten CDU-Spitze hat der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und Ex-Verteidigungsstaatssekretär Willy Wimmer aufgerufen. Angesichts der mit dem Regierungsneustart verbundenen “Selbstverstümmelung” der Bundesregierung, der “ängstigenden Diskussionslosigkeit” in der Union sowie angesichts des in der Krise “verantwortungslosen” übereinander her Fallens der Regierungspartner sei “ein ...
    Weiterlesen
  • NetzweltPolitik
    Von Thomas Rodenbücher
    29. November 2009
    493
    0

    SWIFT-Datenabkommen von der Tagesordnung streichen

    Image by dielinke_sachsen via Flickr Berlin (ots) – “Die FDP schaut ohnmächtig dabei zu, wie von der Union weiterhin Datenschutz und Bürgerrechte geschliffen werden”, so das Mitglied im Fraktionsvorstand der Linksfraktion, Jan Korte, zum angekündigten Abstimmungsverhalten von Innenminister de Maizière beim morgigen Treffen der EU-Innen- und Justizminister. Korte weiter: Einen Tag vor dem Inkrafttreten des ...
    Weiterlesen
  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    28. November 2009
    421
    0

    Allianz der Vernunft nötig

    Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Es sind Zeichen der Vernunft, wenn sich einige CDU-Ministerpräsidenten gegen Steuersenkungen für Unternehmen und Groß-Erben aussprechen und von der Kanzlerin Nachbesserungen fordern", so Gesine Lötzsch zur Ablehnung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes durch einige CDU-Ministerpräsidenten. Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: DIE LINKE fordert eine parteiübergreifende Allianz ...
    Weiterlesen
1 2
© 2009 - 2020 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.