xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
PolitikRecht
Home›Politik›DJV begrüßt Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit

DJV begrüßt Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit

Von Redaktion
25. August 2010
1984
9
Teilen:

Berlin (ots) – Der Deutsche Journalisten-Verband hat den am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit begrüßt. Das Gesetzesvorhaben sieht unter anderem vor, dass Journalistinnen und Journalisten künftig nicht mehr wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat belangt werden können, wenn sie Material von Informanten veröffentlichen. Auch soll die Beschlagnahme journalistischen Materials nur noch möglich sein, wenn gegen Journalisten wegen dringenden Tatverdachts ermittelt wird.

“Der Gesetzentwurf gibt der Pressefreiheit in Deutschland Auftrieb und hilft dem Informantenschutz”, sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Er kritisierte jedoch, dass die so genannte Anstiftung zum Geheimnisverrat nach wie vor ein Straftatbestand sei. Wenn Ermittlungsbehörden künftig hier die Lücke im Gesetz sähen, um gegen kritische Journalisten vorzugehen, sei nichts gewonnen. Konken: “Hier besteht für den Gesetzgeber noch Handlungsbedarf.”

Insgesamt habe sich der jahrelange Einsatz des DJV und anderer Medienverbände ausgezahlt. Gemeinsam mit ver.di, BDZV, VDZ, VPRT, ARD, ZDF und Deutschem Presserat hatte der DJV im Juni Stellung zu dem Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit bezogen. Seit Ende der 80er Jahre haben Ermittlungsbehörden in rund 200 Fällen Redaktionen durchsucht und journalistisches Material beschlagnahmt. In keinem einzigen Fall wurde ein Journalist verurteilt.

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteDJVGeheimnisverratGesetzgesetz-zur-starkung-der-pressefreiheitPressefreiheit
Vorheriger Artikel

Gabriel wirft Merkel “arrogantes Verhalten” gegenüber den ...

Nächster Artikel

Jugendliche Schläger am Hauptbahnhof Düsseldorf – Bundespolizei ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Redaktion

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Medien

    DJV ruft taz zu fairen Pauschalistenverträgen auf

    14. September 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Allgemein

    Neuer ROG-Bericht zu Pressefreiheit und Umweltberichterstattung: In vielen Ländern ist Umweltschutz gefährliches Thema

    17. September 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Medien

    Tageszeitungen: Tarifverhandlungen ohne Ergebnis vertagt

    27. Oktober 2010
    Von Redaktion
  • KulturNetzwelt

    Openleaks – Chance für den Journalismus

    11. August 2011
    Von Redaktion
  • MedienPolitik

    Medien – Mediengesetz in Ungarn: EU-Regierungen müssen sich eindeutig positionieren

    24. Dezember 2010
    Von Redaktion
  • Politik

    Jemen: Verstärkte Repressionen gegen Medien im Schatten des Anti-Terrorkampfes

    5. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher

You may interested

  • AllgemeinDuisburgRegional

    Duisburg: Mann belästigt Frau sexuell – Polizei fahndet mit Foto

  • DuisburgSport

    Duisburger Weihnachtsmarkt: Autogrammstunde mit den MSV Spielern Jurgen Gjasula und Felix Wiedwald

  • DatenschutzNetzweltPolitikRegional

    Piraten: IT-Sicherheit – Weniger ist zu wenig

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!