Duisburger Rathaus

Heute erreichte uns eine Stellungnahme zu unserem Artikel “Duisburg ist echt – (Un)wählbar” von der Stadt Duisburg. Unser Bericht basierte fast ausschließlich auf Meldungen dritter Medien, sowie persönliche Stellungnahmen von Parteien.

Insofern veröffentlichen wir im Folgenden gerne die Stellungnahme aus dem Rathaus in der bei uns eingegangenen Fassung:

“Sehr geehrte Frau Ihnle,

zu Ihrem Artikel “Duisburg ist echt (unwählbar)”  stellen wir nachfolgend richtig:

1.

“In der gestrigen Pressemeldung der Stadt Duisburg teilte die Sprecherin Anja Kopka mit, dass 1.500 Briefwahlunterlagen in einem Postverteilzentrum gefunden wurden. Diese seien größtenteils noch am Samstag (den Empfängern) zugestellt wordenBei einer Zustellung am Samstag konnten die Wahlberechtigten damit an der Urnenwahl am Sonntag oder noch an der Briefwahl teilnehmen, wodurch auch die besonders hohe Rücklaufzahl durch die Post noch am Sonntag mit 965
Rücksendungen erklärbar wird.”Zunächst sorgte dieser Passus bei den Lesern zu Verwirrungen. Entschlüsselt könnte folgendes Szenario geschehen sein: In der Postsprache ist ein Postrückläufer eine Rücksendung an den Absender mangels Zustellbarkeit. Dies würde bedeuten, dass 965 Wahlbriefe die entsprechenden WählerInnen nicht mehr fristgerecht erreichen konnten und die Post diese als Rückläufer am Wahltag der Stadt Duisburg als Absender zugestellt hat. Im Endeffekt erreichten nur 535 der 1.500 Briefsendungen fristgerecht ihr Ziel.”

Die Deutsche Post hat uns zugesichert, dass die 1.500 genannten Wahlbriefe am Samstag noch an die Bürger*innen ausgeliefert worden sind. Die Tatsache, dass uns keine erhöhten Mengen an Wahlunterlagen durch die Post zurück gesandt worden sind, unterstützt dies. Darüber hinaus haben am Wahlsonntag 1100 Wählerinnen und Wähler mit eidesstaatlicher Versicherung gewählt. Ebenso hatte die Post angeboten, dass es eine einmalige “Sonntagsleerung“ gibt. So wurden am Sonntag die genannten 965 Briefwahlunterlagen direkt in das Briefwahlzentrum Gesamtschule Duisburg-Süd eingeliefert. Diese Stimmen wurden also definitiv mitgezählt.

2.

Sie zitieren Herrn Önder u,a, mit

“Was wir definitiv derzeit sagen können, ist, dass

•        Zählungen hinter verschossenen Türen durchgeführt wurden,
•        Briefe für die Briefwahlen nie ankamen,
•        Wahlunterlagen nie ankamen
•        die Bürger schlecht informiert wurden, usw.”

Von Herrn Önder liegen uns keine schriftlichen Anfragen vor. Zu laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nehmen wir grundsätzlich keine Stellung. Die Aussage das „Zählungen hinter verschlossenen Türen durchgeführt wurden, weisen wir ausdrücklich zurück, da die Auszählung in allen Wahllokalen öffentlich ist.

3.

“In divesen Facebook-Foren wird über Situationen berichtet, die an einem korrekten Wahlablauf Zweifel aufkommen lassen. Beispielsweise berichtet Deniz Güner von der CDU Marxloh auf seiner FB Seite, dass speziell bulgarischen Wählern in mehreren Wahllokalen die Möglichkeit zur Wahl verwehrt wurde, weil man sie angeblich nicht im Wählerverzeichnis fand. Erst durch sein Einschreiten im Wahllokal an der Herbert Grillo Gesamtschule konnten plötzlich die Namen gefunden werden. Gleiches sei auch in anderen Marxloher Wahllokalen geschehen.”

Nach telefonischer Rücksprache mit dem Wahlvorstehern kam es um die Mittagszeit zu einem erhöhten Aufkommen durch eine Personengruppe, die teilweise nicht wahlberechtigt war. Aufgrund des erhöhten Andrangs haben die Wahlvorsteher entschieden, den Zugang zum Wahllokal zu reglementieren, um die Hygieneschutzmaßnahmen einzuhalten. Die Wahlvorsteher*innen haben uns telefonisch versichert, das keine Wähler, die wahlberechtigt waren, abgewiesen worden sind.

4.

“In Rheinhausen, wo die Stadt ein verlassenes Gebäude als Wahllokal auswies, musste spontan, laut Bericht der WDR Lokalzeit ein neues Wahllokal in rund einem Kilometer Entfernung eingerichtet werden. Der spontan von der Stadt bereitgestellte Shuttleservice wurde laut WDR speziell von älteren Personen nicht angenommen. Diese gingen unverrichteter Dinge wieder nach Hause.”

Es ist richtig, dass das “Haus der Jugend” fälschlicherweise  als Wahllokal angegeben wurde. Falsch ist, dass, wie Sie schreiben, spontan ein neues Wahllokal gefunden werden musste. Das für die Wählerinnen und Wähler korrekte Wahllokal war das Willy-Brandt-Berufskolleg und die betroffenen Wähler standen dort im Wählerverzeichnis. Durch den kurzfristig eingerichteten Shuttleservice konnten die Menschen, die nicht mobil waren, dort hinkommen. Ein Ansprechpartner war durchgehend vor Ort, so dass alle betroffenen Wähler über diesen Umstand informiert wurden.

5.

Wie die Redaktion aus Parteikreisen erfuhr, beabsichtigen mehrere kleine Parteien einzeln gegen die Kommunalwahl in Duisburg Einspruch zu erheben. Inwiefern sie hiermit Erfolg haben, wird vermutlich die Gerichte längere Zeit beschäftigen.

Uns liegen keine  Einsprüche von Parteien und/oder Wählergruppen vor.

Beste Grüße

Im Auftrag
Anja Kopka

Amtsleiterin / Sprecherin des Oberbürgermeisters
Stellvertretende Geschäftsführerin Dezernat des Oberbürgermeisters”