Mit großer Freude haben die Mülheimer Piraten, das Wahlergebnis aufgenommen. „Wir haben auf dieses Ergebnis sehr hart hingearbeitet. Es ist ein großer Erfolg für die Piraten in Mülheim, aber auch gleichzeitig eine klare Aufgabe, unsere formulierten Ziele in der nächsten Legislaturperiode umzusetzen.“ freute sich Carsten Trojahn, Spitzenkandidat der Piraten in Mülheim.„Wir möchten die Gelegenheit an ...

Der Stadtsportbund Duisburg benennt vor der Kommunalwahl am 25. Mai seine Forderungen an die Parteien. Eine Empfehlung spricht der Dachverband von 500 Vereinen mit mehr als 100.000 Mitgliedern nicht aus. Franz Hering, der Vorsitzende des SSB, machte aber in einem Pressegespräch deutlich, woran er eine sportfreundliche Partei erkennt: „Für mich steht im Mittelpunkt, dass es ...

Derzeit sorgt die Armutseinwanderung aus Südosteuropa für ein großes Medienecho. Im Mittelpunkt des Interesses seht bekanntlich hier in Duisburg ein Mietshaus in Rheinhausen-Bergheim. Inzwischen haben alle deutschen Leitmedien über diese Gebäude anderthalb Kilometer vor meiner Haustür berichtet. Jetzt beginnen die Zeitungen aus dem europäischen Ausland (keineswegs nur britische) damit, sich mit diesem zum Symbol gewordenen ...

Die Piraten werden die Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes NRW gerichtlich überprüfen lassen. Der Landeswahlausschuss hat heute die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der  Piratenpartei an der Wiederholungswahl für Rat und Bezirksvertretungen in Dortmund am 26. August 2012 einstimmig bei einer Enthaltung zurückgewiesen. „Dem Gesetzgeber steht es frei, in so einem Fall eine Wiederholungswahl oder eine Neuwahl anzuordnen“, ...

Düsseldorf (ots) – Der neugewählte Dortmunder Oberbürgermeister Ulrich Sierau (SPD) will sein Amt trotz des Wahlbetrugsvorwurfs gegen die Dortmunder SPD offenbar doch antreten. Er werde dies „auf jeden Fall durchziehen“. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post (Dienstagausgabe) unter Berufung auf sozialdemokratische Kreise. Noch am Wochenende hatte Sierau erklärt, er habe seine schriftliche Zustimmung ...

Essen (ots) – Die offiziell genannten Verschlechterungen für den Etat 2009 – 80 bis 100 Mio Euro – spiegeln das wahre Ausmaß der Dortmunder Finanznöte noch nicht wider. 230 Mio Euro sollen der Stadt nach Informationen der WAZ-Gruppe fehlen, um in 2010 Ausgaben und Einnahmen auszugleichen – 13 Prozent des Haushaltsvolumens von 1,7 Mrd. Euro. ...

Duisburg – Das Kommunalwahlergebnis vom 30.08.2009 könnte in Duisburg ein neues Kapitel aufschlagen. In Rat und Bezirksvertretungen ist die von der LINKEN angestrebte Linksverschiebung – jedenfalls rein rechnerisch – eingetreten. Für die LINKE ist es auch eine gute Grundlage für die Bundes- und Landtagswahlen. Ein Alarmsignal ist die historisch niedrige Wahlbeteiligung. Sie lag mit 45,7 ...

Köln – Die Initiative „Mehr Demokratie“ hat nach den Bürgermeister- und Landratswahlen am Sonntag ihre Kritik am aktuellen Wahlsystem erneuert. „101 Bürgermeister und Landräte sind gestern nur von einer Minderheit gewählt worden und dürfen trotzdem regieren. Das ist demokratiepolitisch absurd!“, sagte Landesgeschäftsführer Alexander Slonka am Montag in Köln. Der Verein führt auf seiner Internetseite Beispiele ...

Berlin (dts) – Nach den gestrigen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland sowie der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen zeigt sich die CDU-Spitze trotz Verlusten zuversichtlich, eine schwarz-gelbe Koalition im Bund nach der Wahl im September erreichen zu können. Die Wahlkampfstrategie wolle man daher nicht ändern. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber Journalisten im Berliner Konrad-Adenauer-Haus. ...

Einige Impressionen vom letzten Wahlkampftag und der Aktion „STADT statt Stube“. Ab in die Mitte – Wahlkampf und Aktion in Duisburg from Christian Spliess on Vimeo.

Düsseldorf (dts) – Die CDU ist trotz Verlusten offenbar erneut als stärkste Kraft aus den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hervorgegangen. Nach der jüngsten WDR-Hochrechnung erreicht sie landesweit 40,4 Prozent. Das sind 3 Prozentpunkte weniger als 2004. Die SPD erreicht 31,3 Prozent, ein ähnliches Niveau wie vor fünf Jahren. Auch die Grünen liegen mit 10,6 Prozent in ...

„Gott sei Dank“ werden viele Duisburger denken, wenn die Kommunalwahl und die darauf folgende Bundestagswahl endlich vorbei sind und die vielen überdimensionalen Wahlplakate endlich geschreddert werden. Wochenlang grinste uns Adolf Sauerland an, mal mit MSV-Schal, mal in trauter Runde mit behelmten Arbeitern. Mal war er „einer von uns“ dann mal wieder „einer für uns“. Und ...

Duisburg – Das Wählerbündnis JUNGES DUISBURG beklagt ebenfalls – neben den bereits gemeldeten Vorfällen – die offenbar mutwillige Zerstörung von Plakaten im gesamten Stadtgebiet. Es sei unglaublich, mit welcher Systematik einige Menschen durch Duisburg gingen und fremdes Eigentum zerschlagen. „Es ist gerade für uns ein herber Schlag, wo wir alle Plakate selbst aus eigener Tasche ...

Düsseldorf (ots) – CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier vorgehalten, Bündnisse mit der Linken anzustreben. Auch in NRW suche die SPD nicht die Auseinandersetzung, sondern die Zusammenarbeit mit der Linken, sagte Rüttgers der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Steinmeier hatte in derselben Zeitung erklärt, dass die Landesverbände über Koalitionen in eigener Verantwortung entscheiden werden. Die SPD ...

Düsseldorf (dts) – Eine Woche vor der Kommunalwahl versucht die CDU, alle SPD-Oberbürgermeister-Kandidaten mit Fragen über ihr Verhältnis zur Linkspartei unter Druck zu setzen. Dies berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“. NRW-CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst will von jedem der 22 Spitzenkandidaten wissen, ob die SPD vor Ort bereits Verhandlungen über eine künftige Zusammenarbeit mit der Linkspartei geführt ...

Duisburg (dts) – Im nordrhein-westfälischen Kamp-Lintfurt ist ein Schützenkönig fälschlicherweise als Kandidat der Linken für die Kommunalwahlen aufgestellt worden. Wie die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ berichtet, wiesen Nachbarn den Mann auf seine Kandidatur hin. Er hatte seine Unterschrift auf ein Formular der Partei gesetzt, im Glauben, der Partei damit die Teilnahme an der Kommunalwahl zu ermöglichen. ...

Düsseldorf (dts) – Zehn Tage vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen liegen die SPD-Kandidaten bei den Oberbürgermeisterwahlen mehrheitlich vorne, während in den Räten die CDU dominiert. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest im Auftrag des WDR hervor. Besonders spannend werde demnach das Rennen in Aachen, wo CDU- und SPD-Kandidaten gleich aufliegen und die SPD ...

Düsseldorf (ots) – Zehn Tage vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen wird der WDR am Mittwoch, den 19. August 2009, mit einer groß angelegten Vorwahlbefragung der politischen Stimmung in den wichtigsten Städten des Landes auf den Grund gehen. In Aachen, Bielefeld, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln, Münster, Siegen und Wuppertal ermittelt Infratest dimap im Auftrag ...