xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
DuisburgHeadlinePolitikRegional
Home›Duisburg›Duisburg: Wahlprüfungsausschuss entscheidet gegen 16 Einsprüche – Kommunalwahl 2020 gültig

Duisburg: Wahlprüfungsausschuss entscheidet gegen 16 Einsprüche – Kommunalwahl 2020 gültig

Von Dustin Paczulla
1. Dezember 2020
2164
1
Teilen:

Am heutigen Nachmittag tagte der Wahlprüfungsausschuss und entschied, dass die Wahl des Rates gültig sei. 16 fristgerecht eingegangene Einsprüche lagen vor, doch die Verwaltung wies alle begründet zurück.

Während der Kommunalwahl in Duisburg ließ einiges schief. Dies führte dazu, das einige Einsprüche der Stadtverwaltung zugeteilt wurden. Fristgerecht gingen diese bei der Stadtverwaltung ein. Dennoch hätten diese kaum Einfluss auf das Ergebnis gehabt. Aus diesem Grunde entschied der Wahlprüfungsausschuss, das die Einsprüche abgelehnt werden. Hierbei sei unter anderem auch zwischen verwaltungsrechtlichen und strafrechtlichen Aspekten zu trennen. Der Vorsitzende des Wahlausschusses  Ünsal Baser (SPD) betonte vor der Abstimmung, das ein Wahlfehler einen nachweislichen und auch erkennbaren Einfluss auf die Mandatsverteilung haben müsse. Erst dann sei ein solcher Einspruch gültig. Eine theoretische Möglichkeit sei nicht ausreichend genug, da in diesem Fall der Wählerwille nicht verletzt wurde. Wahlleiter Martin Murrack fasste alle beinhaltenden Unterpunkte und Begründungen zusammen, und kam letzten Endes zu folgenden Entschluss: “Es liegt keine der im Kommunalwahlgesetz genannten Anfechtungsgründe vor.”

Sehr viele Einsprüche basierten auf Ungereimtheiten, die es während der Wahl gab und Wahlunterlagen haben die Wähler nicht erreichten oder erreichten diese verspätet. Darunter gab es aber auch Beschwerden einiger schlechter Verlierer. Wahlleiter Martin Murrack räumte ein, dass aus seiner Sicht einiges während der Wahl schief gelaufen sei. Man sei dabei, die Probleme aufzuarbeiten.

Zustimmung gab es von den meisten Ausschussmitgliedern der einzelnen Parteien und stimmten der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung zu, die vorliegenden Einsprüche zurückzuweisen und die Wahl des Rats der Stadt für gültig erklären zu lassen. Dagegen gestimmt hat niemand, es gab lediglich die ein oder andere Enthaltung aus den Lagern der Linken und der SfD.

Bei der heutige aufgearbeiteten Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses handelt es sich um eine Empfehlung für den Rat der Stadt. Die finale Gültigkeit der Kommunalwahl 2020 wird letzten Endes der Rat der Stadt von Amtswegen her am kommenden Montag beschließen.

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
Stichworte2020DuisburgEinspruchKommunalwahlLevent ÖnderMartin MurrackWahlprüfungsausschuss
Vorheriger Artikel

Duisburg: Tennishalle ausgebrannt – Polizei sucht Zeugen ...

Nächster Artikel

Vandalismusschäden auf dem Mehrgenerationenspielplatz in Duisburg-Meiderich

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Dustin Paczulla

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • AllgemeinDuisburgHeadlineRegionalSport

    COVID19: DFB sagt MSV-Match beim VfL Osnabrück ab

    22. Juli 2021
    Von Redaktion
  • DuisburgHeadlineSport

    MSV Duisburg: Peter Mohnhaupt verlässt die Zebras

    19. Juni 2019
    Von Redaktion
  • AllgemeinDuisburgJugendKinderRegionalSoziales

    Duisburg: Wichtel-Stern-Aktion KiPa-cash-4-kids – Über 150 Kinder sollen beschenkt werden

    25. November 2019
    Von Redaktion
  • DuisburgPolitik

    Bas und Özdemir: “Alle Menschen in Deutschland müssen sich sicher fühlen können!”

    28. April 2016
    Von Redaktion
  • Duisburg

    AWO Duisburg: Anmeldung für die Woche auf dem Lernbauernhof ab sofort möglich

    15. Februar 2016
    Von Redaktion
  • Foto: Gernot Schwarz
    DuisburgMusikVeranstaltungen

    Duisburg: Hitparadenstürmer singt im Kreativquartier Ruhrort

    14. November 2016
    Von Redaktion

You may interested

  • DuisburgGelsenkirchenSport

    MSV Duisburg zahlt Darlehn an Schalke 04 zurück

  • Politik

    BUND fordert Streichung nicht finanzierbarer und unsinniger Fernstraßenprojekte

  • PolitikRegionalSport

    NRW Piratenfraktion spricht mit Ultras zum Thema Gewalt in Fußballstadien

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!