xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
PolitikRegionalSozialesWirtschaft
Home›Politik›Die feuchten Träume der Überwachungsfanatiker: Arbeitsagentur will Hartz-IV-Empfänger überwachen

Die feuchten Träume der Überwachungsfanatiker: Arbeitsagentur will Hartz-IV-Empfänger überwachen

Von Redaktion
15. November 2013
1497
0
Teilen:
Job vs. kein Job

Job vs. kein Job (Photo credit: splitbrain)

Die Bundesagentur für Arbeit hat angekündigt, ALG I und II-Empfänger zu überwachen und ihre Aktivitäten bei Online-Händlern zu überprüfen. Außerdem soll künftig der Datenabgleich auf Versicherungen und Grundbuchämter ausgeweitet werden.

Torsten Sommer, Arbeitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Die Datensammelwut hat die Bundesagentur für Arbeit erreicht. Die Datenskandale der vergangenen Monate von NSA & Co. gelten offensichtlich als Vorbild. Dieses perfide Vorgehen gehört sofort gestoppt.

Es scheint sich ein Wettbewerb daraus zu entwickeln, wer den gläsernsten Bürger schafft. Was kommt als nächstes?

Auf der einen Seite weigern sich Volksvertreter in Bund und Ländern, ihre Einnahmen aus Nebentätigkeiten detailliert anzugeben, auf der anderen Seite müssen sich Hilfesuchende, ALG II Empfänger, ja sogar Kinder in Bedarfs-gemeinschaften, bei jedem Behördenkontakt komplett durchleuchten lassen.

Wir sind schockiert und befürchten künftig noch Schlimmeres. Heute sind es die ALG II Bezieher, morgen sind es Mautdatenbanken, Telematiktarife bei Kfz-Versicherungen, Vorratsdatenspeicherung – alle Bürgerinnen und Bürger sind der Sammelwut und Grenzenlosigkeit  der Geheimdienste ausgesetzt. Wir sind bereits heute generalüberwacht. Jeder von uns.

Und hier im Land? Hier schafft es die Blockadeallianz aller Altparteien nicht mal ein Transparenzgesetz nach Hamburger Vorbild zu verabschieden. Nicht mal dann, wenn diese ‚Parlamentsneulinge‘ es ihnen auf dem Silbertablett servieren.“

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteALG IINRWPIRATENPiratenpartei
Vorheriger Artikel

Piraten: Fußballfans verlieren Recht auf Unschuldsvermutung

Nächster Artikel

Duisburg: Bürgerbegehren Wambachsee

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Redaktion

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • MeinungNetzweltSpließ

    Einmal Server und zurück oder die Kompetenzpartei schlägt zu

    14. Februar 2010
    Von Christian Heiko Spließ
  • RegionalWirtschaft

    BVMW: “Wagniskapitalgesetz kann NRW-Konjunktur befeuern”

    9. Mai 2016
    Von Redaktion
  • PolitikRegional

    NRW: 90 Prozent der bisher abgeschlossenen Steuer-CD-Verfahren werden ohne Folgen eingestellt. Verhängte Geldstrafen decken Kosten des Ankaufs nicht.

    20. September 2012
    Von Redaktion
  • Duisburg

    Piratenpartei Duisburg – Kombibad Homberg: 9.445 Unterschriften verschwunden

    6. Februar 2013
    Von Redaktion
  • Politik

    15.000 Mitglieder: Ansturm bei den PIRATEN

    13. Oktober 2011
    Von Redaktion
  • Politik

    Merkel-Kritiker befürchten neue Profilschwäche nach NRW-Wahl Konservative Bindungswirkung der CDU erhöhen, um wieder 40 Prozent plus X zu erreichen

    8. Mai 2010
    Von Christian Heiko Spließ

You may interested

  • Duisburger Rathaus
    AllgemeinDuisburgRegionalVerkehr

    Duisburg-Laar: Vollsperrung der Beukenbergstraße

  • Recht

    NRW-Justiz muss weiteren U-Häftling frei lassen

  • Allgemein

    Merkel und Medwedew wollen wirtschaftliche Zusammenarbeit vertiefen

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!