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Home›Politik›Merkel-Kritiker befürchten neue Profilschwäche nach NRW-Wahl Konservative Bindungswirkung der CDU erhöhen, um wieder 40 Prozent plus X zu erreichen

Merkel-Kritiker befürchten neue Profilschwäche nach NRW-Wahl Konservative Bindungswirkung der CDU erhöhen, um wieder 40 Prozent plus X zu erreichen

Von Christian Heiko Spließ
8. Mai 2010
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Signature of Angela Merkel.
Image via Wikipedia

Leipzig (ots) – Die als “Merkel-Kritiker” per offenem Brief zum Jahresanfang hervorgetretenen CDU-Politiker, darunter die CDU-Fraktionsvorsitzenden in den Landtagen von Sachsen, Thüringen und Hessen, haben ihr Treffen am Montag nach der NRW-Wahl mit der Sorge um eine weitere Profilschwächung der Union begründet. Mike Mohring, CDU-Fraktionschef in Thüringen, sagte in einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Sonnabend-Ausgabe): “Es gibt am Sonntag in NRW möglicherweise Wahlergebnisse, die es der Union noch schwerer machen, sichtbar zu bleiben.”

Angela Merkel, die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin, brauche vor dem Treffen der um das konservative CDU-Profil besorgten Politiker, darunter auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus, “keine Angst zu haben”, versicherte Mohring. “Wir wollen ja, dass wir mit ihr erfolgreich sind. Aber die CDU als Volkspartei muss wieder eine solche Bindungswirkung erzielen, dass sie auch zu Wahlergebnissen von 40 Prozent plus X in der Lage ist.” Es sei an diesem Wahl-Sonntag davon auszugehen, zeigte sich Mohring überzeugt, “dass wir da noch ein ordentliches Stück davon entfernt sind”. Das für NRW prognostizierte Wählervotum werde zeigen, “dass es die Mehrheitsfindung in NRW mit Sicherheit bundespolitisch für die Union noch schwieriger macht, als CDU erkennbar zu bleiben. Deshalb ist es umso notwendiger, dass die Union fortlaufend erklärt, was bei verschiedenen Mehrheitskonstellationen unumstößliche christlich-demokratische Politik ist”, verlangte Mohring. Das öffentlich und laut zu sagen, “muss man sich dann aber auch als CDU von oben bis nach unten zutrauen, sonst bleibt unsere Partei für Außenstehende nicht erkennbar”. Die Kritiker-Gruppe hatte unter anderem mehr Teamgeist, eine klarere Handschrift der CDU in der Regierungspolitik und ein schärferes konservatives Profil eingefordert.

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