Duisburg – Mit faulen Eiern als Geschenken zieht zur Zeit die CDU und deren Bürgermeister Lensdorf nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Herbert Mettler durch die Stadt. Grund für diesen Vorwurf: die CDU verspreche die Rücknahme von Sparvorschlägen, ohne zu sagen, woher das Geld kommen soll.

„Was hier gemacht wird, ist in höchstem Maße unseriös“, so Mettler. „Mittlerweile machen deren Versprechungen über 30 Millionen Euro aus. Und erst nach der OB-Wahl will man dann offenbaren, dass man keinen Ersatz dafür hat.“
Mettler bezieht sich auf die öffentlichen Aussagen in den letzten zwei Wochen. Dort waren Sparmaßnahmen bei der Oper, den Kitas, den Bezirken und die Steuererhöhungen rundweg abgelehnt worden. Man könne, so Mettler, ja gar nichts dagegen haben, wenn das so Wille sei. Aber am Ende stehe die Sparsumme gesetzlich fest.

„Ich halte das für unverantwortlich. Hier wird das Schlaraffenland vorgegaukelt, während sich unter OB Sauerland die Schulden der Stadt verdoppelt haben. Die CDU hat sich von jeder Seriosität verabschiedet.“
Mettler will für die SPD dabei bleiben, dass man die Rücknahme von Kürzungen erst dann zusage, wenn man Deckungen dafür benennen könne. Auch wenn der Ärger über den einen oder anderen Sparvorschlag groß sei, dürfe die Ratspolitik nicht zur Laienspielgruppe mutieren. Die Gesamtverantwortung zu tragen verbiete solche populistischen Purzelbäume.

Die SPD befindet sich sowohl in der rot-rot-grünen Ratskooperation als auch mit betroffenen Gruppen in Gesprächen. Am 25. Juni tagt der Stadtrat abschließend.