xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
MeinersMeinung
Home›Meinung›Meiners›Was die CDU vom BVerfG hält? Nichts!

Was die CDU vom BVerfG hält? Nichts!

Von Stefan Meiners
13. Oktober 2011
473
0
Teilen:
Coat of arms of the Federal Republic of Germany.

Image via Wikipedia

Ja ja, die CDU. Und die Verfassung. Ach irgendwie passt manches einfach nicht zusammen, gell?

In einem Blogbeitrag am 30. Juni 2011 habe ich darauf hingewiesen, dass die vom Bundesverfassungsgericht gesetzte Frist ausläuft, bis zu der die Bundesregierung ein neues Wahlgesetz erarbeiten sollte.

Allerdings hatte ich in einem Blogbeitrag vom 7. Mai 2009(!) bereits dargelegt, warum die CDU trödelt und keine Eile hat. Das wir die Frist nicht einhalten – geschenkt. Das es niemanden aufregt und vor allem die Presse nicht zum Großangriff bläst, das hat mich doch schon gewundert.

Ist doch das Verstreichen lassen einer Frist des höchsten deutschen Gerichts ein weiteres Zeichen dafür, dass die CDU geführte Bundesregierung sich völlig von der Realität gelöst und sich für über Recht und Gesetz stehend begreift.

Seit Ende September 2011(!) gibt es nun ein neues Wahlrecht. Und die ersten Urteile fielen vernichtend aus. Inzwischen stellt sich aber wohl heraus, dass das neue Wahlrecht nicht nur wie das alte ist. Vielmehr macht es alles noch viel schlimmer:

Das schwarz-gelbe Gesetz, das am morgigen Freitag den Bundesrat passieren dürfte, mildert allein das „negative Stimmgewicht“ ab – eine besonders groteske Nebenwirkung des Systems, die darin besteht, dass man mit seiner Stimme der Wunsch-Partei sogar schaden kann. Die Überhangmandate an sich aber bleiben mit der Reform erhalten.Genauer gesagt: Sie vermehren sich wie die Kaninchen, wie eine Berechnung des Erlanger Politikwissenschaftlers Stephan Klecha zeigt.

Quelle: Frankfurter Rundschau

Die spannende Frage ist jetzt: Wo bleibt der Aufschrei?

Es ist ja nett, wenn die SPD gegen das neue Gesetz wieder vor das BVerfG ziehen will. Aber hat nicht die CDU zur Genüge bewiesen – und hier verweise ich auch noch mal auf den Staatstrojaner – was sie für eine Geisteshaltung verkörpert?

Die C[D/S]U ist eine Gefahr für Deutschland.

Enhanced by Zemanta

Teilen mit:

  • Facebook
  • Twitter
  • WhatsApp
  • Reddit
  • Mehr
  • Drucken
StichworteBerlinChristian Democratic UnionGermanyReichstagSocial Democratic Party of Germany
Vorheriger Artikel

15.000 Mitglieder: Ansturm bei den PIRATEN

Nächster Artikel

Grüne in Voerde: Klimaschutz-Start-Programm für Voerde

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Stefan Meiners

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Münsterland

    Krs. Warendorf: JU-Politiker treffen Bundeskanzlerin zum Thema Integrationspolitik

    20. Januar 2011
    Von Detlef Obens
  • HeadlineObensPolitik

    Terrorwarnung und das Leben geht weiter

    18. November 2010
    Von Detlef Obens
  • Politik

    Piratenpartei erhält Firmengroßspende

    11. September 2011
    Von Redaktion
  • ObensPolitik

    Wulff und Sauerland – zwei die sich verstehen

    4. Januar 2012
    Von Detlef Obens
  • AllgemeinHeadlineSport

    Union Berlin: Fans haben den Meistertitel verdient – 1. Aufstieg in die Fußball-Bundesliga

    28. Mai 2019
    Von Redaktion
  • Brigitte Vallenthin, Hartz-4-Plattform
    HeadlinePolitik

    „Ich bin dann mal Hartz IV“ startet 2011 zu neuen Lese-Terminen

    5. Januar 2011
    Von Redaktion

You may interested

  • Meinung

    Die RP führt eine Paywall ein? Großartig!

  • Münsterland

    Umverteilung: Münsterland appelliert an das Land NRW

  • DuisburgKulturMeinungPanoramaRegionalRuhrgebietRuhrgebietWirtschaft

    Kreativität und Resonanz

Neuste Beiträge

AllgemeinDuisburgHeadlineRegional

Duisburg: Versuchter Überfall auf Kiosk

Ein Unbekannter mit Schusswaffe hat am Donnerstagmorgen (14. Januar, 9 Uhr) versucht, einen Kiosk an der Bügelstraße in Meiderich zu überfallen. Er forderte die Inhaberin (78) auf, das Geld aus ...
  • Kanalbaumaßnahme in Duisburg-Obermeiderich

    Von Redaktion
    15. Januar 2021
  • Durchgezählt: Im Zoo Duisburg leben rund 9.400 Tiere aus 406 Arten

    Von Redaktion
    15. Januar 2021
  • Duisburg: Zwei Autos bei Zigarettenautomatensprengung beschädigt

    Von Redaktion
    15. Januar 2021
  • KFC Uerdingen - SV Waldhof Mannheim knapp zwei Jahre später findet das Duell erneut in Düsseldorf statt und nicht in Krefeld.

    Der KFC Uerdingen empfängt den SV Waldhof Mannheim zum Duell in der 3. Liga

    Von Dustin Paczulla
    15. Januar 2021


Unsere Fotos

  • Pictures categories
    • Meist besucht
    • Am besten bewertet
    • Am meisten kommentiert
    • Zufällig
    • Neue Photos

    Kategorien

    • Allgemein
      • Panorama
      • Panorama
      • Recht
      • Veranstaltungen
      • Wissenschaft
    • Antworten
    • Anzeige
    • Arbeitsmarkt
    • Ausbildung
    • Bildung
    • Bürgerinitiative
    • City
    • Duisburg
    • duwatch
    • Engagement
    • Featured
    • Fotostrecken
    • Fragen
    • Gastbeitrag
    • Gesundheit
    • Headline
    • HEIMAT
    • Industrie
    • Investment
    • Jugend
    • Kinder
    • Kirche
    • Korruption
    • Kritik
    • Kultur
      • Medien
      • Musik
      • Ruhrgebiet
    • LoveParade
    • Magazin
    • Meinung
      • Evers
      • Jurga
      • Klouten
      • Meiners
      • Obens
      • Rodenbücher
      • Schulze
      • Song of the Week
      • Spließ
    • Netzwelt
      • Datenschutz
    • OB
    • ÖPNV
    • Panorama
    • Parteien
    • Politik
      • Bundestagswahl
      • Soziales
    • Regional
      • Bochum
      • Bonn
      • Dinslaken
      • Dortmund
      • Düsseldorf
      • Essen
      • Gelsenkirchen
      • Herten
      • HSK
      • Krefeld
      • Kreis Wesel
      • Moers
      • Mülheim
      • Münsterland
      • Niederrhein
      • Niedersachsen
      • Oberhausen
      • OWL
      • Ruhrgebiet
      • Voerde
      • Wesel
      • Wuppertal
    • Sicherheit
    • Sport
      • American Football
      • Mountainbiking
    • Stadtrat
    • Statistik
    • Umfrage
    • Umwelt
    • Umweltschutz
    • Verkehr
    • Verwaltung
    • Video
    • Wahlen
    • Wirtschaft
      • Gewerkschaften
      • Verbraucher
    • XSHORTIES
    • Zukunft
    © 2009 - 2020 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
    Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!OKNeinErfahre mehr