xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
MeinersMeinung
Home›Meinung›Meiners›Was die CDU vom BVerfG hält? Nichts!

Was die CDU vom BVerfG hält? Nichts!

Von Stefan Meiners
13. Oktober 2011
2096
0
Teilen:
Coat of arms of the Federal Republic of Germany.

Image via Wikipedia

Ja ja, die CDU. Und die Verfassung. Ach irgendwie passt manches einfach nicht zusammen, gell?

In einem Blogbeitrag am 30. Juni 2011 habe ich darauf hingewiesen, dass die vom Bundesverfassungsgericht gesetzte Frist ausläuft, bis zu der die Bundesregierung ein neues Wahlgesetz erarbeiten sollte.

Allerdings hatte ich in einem Blogbeitrag vom 7. Mai 2009(!) bereits dargelegt, warum die CDU trödelt und keine Eile hat. Das wir die Frist nicht einhalten – geschenkt. Das es niemanden aufregt und vor allem die Presse nicht zum Großangriff bläst, das hat mich doch schon gewundert.

Ist doch das Verstreichen lassen einer Frist des höchsten deutschen Gerichts ein weiteres Zeichen dafür, dass die CDU geführte Bundesregierung sich völlig von der Realität gelöst und sich für über Recht und Gesetz stehend begreift.

Seit Ende September 2011(!) gibt es nun ein neues Wahlrecht. Und die ersten Urteile fielen vernichtend aus. Inzwischen stellt sich aber wohl heraus, dass das neue Wahlrecht nicht nur wie das alte ist. Vielmehr macht es alles noch viel schlimmer:

Das schwarz-gelbe Gesetz, das am morgigen Freitag den Bundesrat passieren dürfte, mildert allein das „negative Stimmgewicht“ ab – eine besonders groteske Nebenwirkung des Systems, die darin besteht, dass man mit seiner Stimme der Wunsch-Partei sogar schaden kann. Die Überhangmandate an sich aber bleiben mit der Reform erhalten.Genauer gesagt: Sie vermehren sich wie die Kaninchen, wie eine Berechnung des Erlanger Politikwissenschaftlers Stephan Klecha zeigt.

Quelle: Frankfurter Rundschau

Die spannende Frage ist jetzt: Wo bleibt der Aufschrei?

Es ist ja nett, wenn die SPD gegen das neue Gesetz wieder vor das BVerfG ziehen will. Aber hat nicht die CDU zur Genüge bewiesen – und hier verweise ich auch noch mal auf den Staatstrojaner – was sie für eine Geisteshaltung verkörpert?

Die C[D/S]U ist eine Gefahr für Deutschland.

Enhanced by Zemanta

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteBerlinChristian Democratic UnionGermanyReichstagSocial Democratic Party of Germany
Vorheriger Artikel

15.000 Mitglieder: Ansturm bei den PIRATEN

Nächster Artikel

Grüne in Voerde: Klimaschutz-Start-Programm für Voerde

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Stefan Meiners

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • NetzweltRegional

    Mit Street View quer durch Deutschland: Google stellt die 20 größten Städte online

    18. November 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • PolitikSoziales

    Studie zeigt: Rente mit 67 ist nicht vertretbar

    30. November 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Saar-Linke widersetzt sich Bundespartei

    22. Januar 2011
    Von Redaktion
  • AllgemeinDuisburgHeadlinePolitik

    Duisburg: Ist unser Land noch sicher? – Mahmut Özdemir zieht Bilanz

    28. Januar 2020
    Von Manuela Ihnle
  • Allgemein

    Berlin und Brüssel erwägen massiven Iran-Boykott

    15. August 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • RechtVideo

    Berlin 1. Mai – Gefilmter Polizist stellte sich

    3. Mai 2010
    Von Thomas Rodenbücher

You may interested

  • DuisburgPolitik

    Der Landtag zu Besuch im Forum Duisburg – Vizepräsident Oliver Keymis eröffnet Parlaments-Ausstellung

  • Rubinstein, Der Einzige: Verkimmelt gegen das Establihment
    DuisburgHeadlinePolitik

    Wahlprogramm des OB-Kandidaten Michael Rubinstein jetzt online: „Duisburg kann es besser“

  • HeadlineMeinersMeinungPolitik

    Offener Brief eines Grünen an die Grünen

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!