xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
PolitikSoziales
Home›Politik›WAZ: Städte und Arbeitslosenverbände laufen Sturm gegen Hartz-Pläne

WAZ: Städte und Arbeitslosenverbände laufen Sturm gegen Hartz-Pläne

Von Dr. Werner Jurga
23. Juli 2010
1807
0
Teilen:

dstgb

Essen (ots) – Die Kommunen und Arbeitslosenverbände laufen Sturm gegen die Pläne der Bundesregierung für eine Neuregelung der Wohnkosten für Hartz IV. Wie aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervorgeht, soll es den Kommunen übertragen werden, selbst zu bestimmen, wie groß eine Wohnung für Langzeitarbeitslose sein darf. Sie sollen per Satzung Grenzwerte für angemessene Unterkunfts- und Heizkosten festlegen. "Es wird nicht funktionieren, dass die Bundesregierung ein soziales Streitthema auf die Kommunen abwälzt", sagte Uwe Zimmermann vom Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe). Die Vielzahl der Gerichtsverfahren habe doch gezeigt, dass man eine einheitliche Lösung brauche. "Grenzwerte für Wohnkosten kann man auch auf Bundes- oder Länderebene festlegen", sagte Zimmermann. Als "vollkommen unsinnig" bezeichnete Martin Behrsing vom Erwerbslosenforum Deutschland die Pläne, denn: "Das ist wider jeden Gleichheitsgrundsatz." Das Arbeitsministerium erhofft sich durch seinen Vorschlag, dass die Berechnung der Wohnkosten "praktibaler wird und zu weniger Klagen vor den Sozialgerichten führt", wie ein Ministeriumssprecher der WAZ sagte. Die Kommunen und die Arbeitslosenverbände erwarten genau das Gegenteil. "Für mehr Rechtssicherheit bräuchten wir eine einheitliche Regelung. Doch wenn jede der 12500 Städte und Gemeinden selbst definieren soll, was eine angemessene Wohnung ist, erreicht man das Gegenteil", sagte DStGB-Sprecher Zimmermann. Das Erwerbslosenforum glaubt: "Das wird die Klagewelle noch um ein Vielfaches steigern und den Anwälten viel Geld bescheren." Behrsing kündigte auch Widerstand dagegen an, dass die Kommunen besondere Leistungen für Behindert wie etwa Fahrkarten für den Nahverkehr, streichen können sollen. "Dagegen werden wir Protest mobilisieren."

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteBundesregierungDStGBHartz IV
Vorheriger Artikel

Jazzsänger Al Jarreau in besorgniserregendem Zustand auf ...

Nächster Artikel

ISAF-Chef Kasdorf: Trendwende in Afghanistan noch in ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Dr. Werner Jurga

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • RechtSoziales

    UNICEF Deutschland zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

    9. Februar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • JurgaMeinungPolitik

    Entrüstet, Teil 2 – Es ist ein Hohn

    2. Januar 2010
    Von Dr. Werner Jurga
  • PolitikSoziales

    Schäuble drängt auf Hartz-Korrektur bis nach der Sommerpause

    10. Februar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Soziales

    Bundesagentur für Arbeit: ALG II-Bescheide sind korrekt

    26. Januar 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Linkspartei: Auf Basis von Krafts Arbeitsmarkt-Vorschlägen ist in NRW keinerlei Koalitionsbildung möglich

    9. März 2010
    Von Thomas Rodenbücher
  • Soziales

    Zank um Hartz-IV-Empfänger – Gesetzliche Krankenkassen fühlen sich vom Bundessozialgericht benachteiligt

    10. Juni 2011
    Von Redaktion

You may interested

  • DuisburgSport

    MSV Duisburg: Rechtsstreit gegen Roland Kentsch

  • Politik

    Pinkwart verteidigt Bachelor-Studiengänge als "gut und wichtig"

  • © Creatas Images/Thinkstock
    Verbraucher

    Schwangerschaft: Spartipps für den Kauf von Umstandsmode

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!