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Stichworte

Home›Beiträge mit dem Stichwort "Hartz IV"
  • AllgemeinPolitikRegionalSoziales
    Von Redaktion
    11. Februar 2020
    833
    0

    DIE LINKE.NRW: Klares Nein zu Laumanns Angriffen auf Hartz IV-Beziehende

    NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) fordert für Hartz IV-Beziehende bei “hartnäckiger Weigerung zur Mitwirkung” den kompletten Leistungsentzug im SGB II. Dies steht im Widerspruch zu einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom November vergangenen Jahres, dass übermäßige Sanktionen mit dem Grundgesetz nicht vereinbar nicht vereinbar seien. Der jetzige Vorstoß Laumanns bedeutet wieder 100 Prozent zu sanktionieren. Mit dieser ...
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  • AllgemeinParteienPolitik
    Von Redaktion
    5. November 2019
    661
    0

    DIE LINKE NRW: Menschenwürde bleibt antastbar: Karlsruher Richter erklären Hartz IV-Sanktionen nur zum Teil für unzulässig

    Die Leistungen, die Hartz IV-Empfängerinnen vom Jobcenter erhalten, dürfen ab sofort nicht mehr um einhundert Prozent gemindert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am heutigen Dienstag entschieden. Zwar dürfen die 53 Jobcenter in NRW generell weiterhin Sanktionen aussprechen, diese dürfen allerdings – und dann nur noch im Einzelfall – 30 Prozent nicht mehr übersteigen. Ein ...
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  • RegionalWirtschaft
    Von Redaktion
    13. August 2018
    627
    0

    Hartz-IV-Debatte und NRW-SPD: Mittelstand fordet Begrenzung der Sozialkostendynamik

    Der NRW-Mittelstand fordert angesichts der neuerlichen Hartz-IV-Debatte ein Umdenken bei allen Parteien und eine Begrenzung der Sozialkostendynamik. Dazu erklärt NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW): „Mit ihrem jüngsten Debattenaufschlag zur Agenda-Politik von Bundeskanzler Gerhard Schröder unternimmt die NRW-SPD einen weiteren Versuch, die letzte erfolgreiche Sozialstaatsreform Deutschlands weiter zu delegitimieren. Der Vorstoß der Sozialdemokraten ...
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  • DuisburgSoziales
    Von Redaktion
    4. Februar 2015
    612
    0

    Im Jobcenter – Im Affenstall – Duisburg feiert Karneval

    Dienstag, den 10.02. von 8-12 Uhr: vor dem Jobcenter Stadtmitte, Friedrich-Wilhelm-Str. 103 (Nähe Hbf) „Im antiken Rom gab es die Saturnalien. Während dieser Festtage wurden die römischen Herrschaftsverhältnisse umgekehrt: Sklaven lebten zu dieser Zeit wie freie Bürger; Herren „mussten“ ihre Sklaven bedienen. Der Idee nach ähnelt es ein bisschen unserem Karneval“, sagt Daniela Zumpf (in der Initiative „AufRecht bestehen ...
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  • DuisburgSozialesWirtschaft
    Von Redaktion
    3. Dezember 2014
    512
    0

    Initiative “AufRecht bestehen- kein Sonderrecht im Jobcenter”

    Das war eine sehr gute Aktion! Bereits nach einer Stunde und 15 Minuten waren unsere Nikolaus-Grüße mit Informationen (siehe Anlage) vollständig vergriffen. Leider. Alles ging weg wie warme Semmeln. Hannah spielte das Nikolaus-Lied “Lasst uns froh und munter sein” auf der Gitarre, während Daniela, Edith, Anja, Annegret, Detlef und Reinhard den Chor bildeten und den ...
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  • Soziales
    Von gastkommentar
    19. März 2014
    390
    0

    Von Hoeneß bis Hartz IV: Deutschland – einig Gier-Land – Ein Kommentar über einen „Sozialschmarotzer“

    Ein Kommentar über einen „Sozialschmarotzer“ von Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin „Wir müssen weiter machen, was wir von Uli gelernt haben“ – meint Pep Guardiola am Tag danach. Und Ex-Präsidenten Hoeneß sagt: Ja – zur Ortsabwesenheit vom Tegernsee um in Landsberg Urlaub vom Job zu machen, wo er sich mit Ersttätern der Wirtschaftskriminalität treffen wird – so ...
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  • Sigmar Gabriel - Foto Thomas Rodenbücher
    PolitikSoziales
    Von Redaktion
    22. Januar 2014
    453
    0

    Offener Brief an den Energie-Minister von Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin

    Glückwunsch, Herr Gabriel, Sie haben es geschafft! – wenn am Ende auch nicht ganz ohne Druck auf die SPD-Basis. Aber, Sie haben es eben geschafft. Sie haben den gewünschten, gut bezahlten Job. Obendrein nehmen Sie sich die Freiheit – wer sonst könnte sich das erlauben, jeden Mittwoch mal eben von Berlin nach Göttingen zu fahren, ...
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  • Soziales
    Von Redaktion
    4. Dezember 2012
    387
    0

    Hartz IV-Bescheid wird kundenfreundlicher

    Seit 2008 befragt die BA regelmäßig Bezieher von Arbeitslosengeld II zu ihrer Zufriedenheit mit den Dienstleistungsangeboten. Unter anderem fragt sie immer wieder nach der Verständlichkeit des Bewilligungsbescheides. Für die BA ist es eine verantwortungsvolle, jedoch auch schwierige Aufgabe, die komplexe Rechtsmaterie bürgernah und verständlich zu übersetzen. Auch wenn zuletzt fast 90 Prozent der Befragten den ...
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  • Soziales
    Von Redaktion
    29. November 2012
    437
    4

    Hartz4-Plattform: Offener Brief gegen das Sanktionshungern an Ralph Boes

    Lieber Ralph, Dein öffentlicher Jubel, „endlich nach 2 Jahren Sanktionen bekommen“ zu haben, ist mittlerweile nicht mehr zu ertragen – ganz besonders angesichts der Sorgen, Verzweiflung und Nöte von Familienvätern, Alleinerziehenden Müttern und vielen, vielen anderen durch eben solche Sanktionen, die unsere Bürgerinitiative Hartz4-Plattform täglich erreichen. Hast Du – in offenbar privilegierter Position als bundesweiter ...
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  • PolitikSoziales
    Von Redaktion
    26. November 2012
    421
    0

    Alle 4 Jahre wieder: Ökokühlschrank-Verheißung für Hartz IV-Wähler

    „Ist es die absolute Abwesenheit von Scham im Wahlkampf oder reicht die Halbwertszeit des Gedächtnisses von Politikern tatsächlich nicht mal über eine ganze Legislaturperiode?“ fragt sich Hartz4-Plattform-Sprecherin, Brigitte Vallenthin angesichts der medienwirksamen Präsentation von Öko-Kühlschränken für Hartz IV-Berechtigte durch den derzeitigen Umweltminister Peter Altmeier. Die Hartz IV-Initiative erinnert sich noch sehr genau: dieselben Schlagzeilen gab ...
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  • Wirtschaft
    Von Redaktion
    18. Oktober 2012
    372
    0

    „Hartz IV-Bescheiderklärer“ jetzt im Internet

    Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt Muster für Arbeitslosengeld II-Bescheide mit Erklärungstexten zur Verfügung   Bescheide von Behörden sind keine leichte Lektüre. Auch der Bewilligungsbescheid für Leistungen der Grundsicherung ist für Kunden nicht immer auf den ersten Blick zu verstehen. Ab sofort steht Hartz IV-Empfängern eine Erklärungshilfe im Internet zur Verfügung. An einem Musterbescheid und einem ...
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  • DuisburgPolitikSoziales
    Von Redaktion
    29. August 2012
    639
    2

    “Mitläufer” Initiative “Wir gehen mit” für ein solidarisches Sozialsystem gestartet

    Duisburg – “Gemeinsam zum Amt – keiner wird allein gelassen”, das ist der Grundgedanke der Graswurzelbewegung der “Mitläufer”. Die Mitglieder begleiten ehrenamtlich Menschen bei Jobcenter-Terminen. Gemeinsam wollen sie den Verein “Wir gehen mit” in den nächsten Wochen gründen, um Menschen vor Ort zu helfen.    Der öffentliche “Rücktritt vom Amt”  des politischen Geschäftsführers der Piratenpartei Deutschland ...
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  • Soziales
    Von Redaktion
    18. August 2011
    383
    0

    Eilklage gegen Bildungspaket und Kinderregelsatz: Gegen Verfassungswidrigkeit und Missachtung kritischer Stellungnahmen vom Verband alleinerziehender Mütter und Väter sowie vom Deutschen Kinderschutzbund

    Die Hartz4-Plattform unterstützt diesen Rechts-Weg zum Bundesverfassungsgericht und lädt gleichzeitig musikalisch auf ihre Website ein mit: Unser Lied für Berlin: „Beiß doch in den Chip“ „Ist es wieder so einer der „Zufälle“ aus dem von der Leyen-Ministeriums, dass ausgerechnet diejenigen Stellungnahmen zum Kinderregelsatz im neuen Hartz IV-Gesetz weder in die parlamentarische noch in die öffentliche ...
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  • Zusammen kämpfen ohne viel Menschen: Demo in Duisburg-Hochfeld
    AllgemeinDuisburgHeadlinePanoramaPolitik
    Von gastkommentar
    30. Juli 2011
    878
    0

    Demo in Duisburg-Hochfeld: Oslo interessiert nicht mal die Kopftuch-Mädchen

    Sie wollten zusammen kämpfen, aber sie sind nur wenige. Und nichts wesentliches: Die am Samstag Mittag im Immigrantenstadteil Duisburg-Hochfeld stattfindende Demo im Angesicht des Attentates in Norwegen zeigte verbleichende Rituale Von unserem Gastautor Thomas Meiser High Noon vor der Hochfelder Pauluskirche. Dreissig Demonstranten unterschiedlicher Altersklassen stehen müd’ einher. Es sind die üblichen Verdächtigen, deren Label ...
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  • Soziales
    Von Redaktion
    10. Juni 2011
    400
    0

    Zank um Hartz-IV-Empfänger – Gesetzliche Krankenkassen fühlen sich vom Bundessozialgericht benachteiligt

    Baierbrunn (ots) – Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom Januar dieses Jahres bekommen Hartz-IV-Empfänger, die privat krankenversichert bleiben müssen, vom Jobcenter 287 Euro für ihre Versicherung erstattet. Die gesetzlichen Kassen bekommen pro Versichertem nur 131 Euro. Weil ihre Ausgaben für diese Mitglieder tatsächlich im Schnitt 278 Euro betragen, fühlen sich AOK und Co. benachteiligt. Im ...
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  • DuisburgSozialesSport
    Von Redaktion
    8. Juni 2011
    475
    2

    Duisburger Pater Tobias läuft einen 100 Kilometer-Ultramarathon, um Spenden für Hartz IV-Empfänger zu sammeln

    Duisburg (ots) – “Ein Ultramarathon ist mit großen Schmerzen verbunden. Das halten nicht viele aus”, erklärt der Mülheimer Sportmediziner Dr. med. Markus Becker. Doch Pater Tobias nimmt genau diese Qualen auf sich, um mit Leib und Seele gegen Armut zu kämpfen. Wenn es sein muss, läuft er dafür eben 100 Kilometer quer durch die Schweiz. ...
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  • Soziales
    Von Redaktion
    24. Mai 2011
    408
    0

    Die Hartz IV-Klageflut würde zur Ebbe: Hartz4-Plattform fordert Aufhebung der Gerichts-Kostenbefreiung für Hartz IV-Behörden

    Berliner Sozialgerichtspräsidentin Sabine Schudoma will Hartz IV-Behörden wieder zur Kasse bitten – Arbeitsminister Olaf Scholz hatte sie von Gerichtsgebühren befreit „Es wird höchste Zeit, dass der Gesetzgeber die seit August 2006 unter Arbeitsminister Olaf Scholz eingeführte Gerichtsgebühren-Befreiung für Hartz IV-Behörden schleunigst wieder abschafft,“ erklärt Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin. „Wir unterstützen deshalb ausdrücklich die entsprechende Anregung der ...
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  • Brigitte Vallenthin, Hartz-4-Plattform
    PolitikSoziales
    Von Redaktion
    10. Mai 2011
    384
    0

    Erneuter Angriff der Bundesregierung auf das Igitt-Wort „Hartz IV“: Regierungs-Sprachwissenschaftler für Rechtssprache kreieren „ChaföG“

    Das Igitt-Wort Hartz IV los zu werden, scheint ein Dauerauftrag der Bundesregierung an mehrere Ministerien zu sein
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  • Brigitte Vallenthin, Hartz-4-Plattform
    Politik
    Von Redaktion
    19. Februar 2011
    614
    2

    „Hartz IV ist im Sinne der Erfinder, aber nicht der Gesellschaft“

    „Dass der Wind nach meinem Interview mit Telepolis/Heise zu den zahlreichen politisch gewollten gesellschaftlichen Problemen durch Hartz IV kräftig von vorne kommen würde, damit habe ich gerechnet,“ erklärt Brigitte Vallenthin
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  • Politik
    Von Redaktion
    14. Februar 2011
    733
    4

    FDP-Generalsekretär Lindner unterstreicht Beweglichkeit der Koalition bei Hartz-IV-Verhandlungen

    FDP-Generalsekretär Christian Lindner würde es begrüßen, wenn schon diese Woche "ein vielleicht entscheidender Schritt nach vorn" bei den Kompromissverhandlungen mit der Opposition und den Ländern in Sachen Hartz-IV-Reform erfolgen könnte
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  • Brigitte Vallenthin, Hartz-4-Plattform
    PolitikSoziales
    Von Redaktion
    28. Januar 2011
    445
    2

    Hartz4-Plattform unterstützt Klagen gegen vorenthaltene Leistungen aus Bildungspaket

    Nicht ohne Grund hat das BVerfG bereits vor Jahren das lebenswichtige Naturgesetz bestätigt, dass Leistungen für Ernährung zu dem Zeitpunkt erbracht werden müssten an dem sie anfallen
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  • PolitikSoziales
    Von Redaktion
    19. Januar 2011
    412
    1

    Bärbel Bas: Auch für gesetzlich krankenversicherte ALG II-Empfänger muss ein kostendeckender Beitrag gezahlt werden.

    Image by xtranews.de via Flickr Duisburg – Zum Urteil des Bundessozialgericht zur Übernahme der Beiträge für die private Krankenversicherung von ALG II-Empfängern durch die Jobcenter erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Bärbel Bas: Das Urteil ist eine Ohrfeige für Bundesarbeitsministerin von der Leyen. Sie hatte sich noch im Dezember gegen eine Kostenübernahe der PKV-Beiträge ...
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  • Brigitte Vallenthin, Hartz-4-Plattform
    HeadlinePolitik
    Von Redaktion
    5. Januar 2011
    547
    0

    „Ich bin dann mal Hartz IV“ startet 2011 zu neuen Lese-Terminen

    Ein ganz persönliches Dankeschön von Autorin Brigitte Vallenthin an alle bisherigen Lesungs-Veranstalter für außergewöhnliche Begegnungen
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  • Brigitte Vallenthin, Hartz-4-Plattform
    HeadlinePolitik
    Von Redaktion
    4. Januar 2011
    557
    0

    Hartz4-Plattform: NEIN zu Widersprüchen, JA zu Bildungspakets-Eilklagen und doppelt JA zur Abtrennung weiterer Gesetzes-Verschärfungen

    Die Hartz4-Plattform fordert einen Regelsatz von mindestens 600,-€ im Monat.
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  • DüsseldorfHeadlinePolitik
    Von gastkommentar
    3. Januar 2011
    1242
    0

    Nicht nur zur Weihnachtszeit! Linke Kommunalpolitik in Düsseldorf

    Dass Wolfgang Zimmermanns Koordinationsprobleme im Landtag NRW keinen Einzelfall - auf den verschiedenen Ebenen parlamentarischer Gremien in denen die Partei DIE LINKE (PDL) mittlerweile vertreten ist - darstellen, lässt sich auch an Zimmermanns Kreisverband nachweisen
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  • Politik
    Von Redaktion
    15. Dezember 2010
    377
    0

    Hartz IV: Das ändert sich ab Januar–Bundesagentur für Arbeit informiert

    Image via Wikipedia Achates Ab Januar 2011 treten im Bereich der Grundsicherung („Hartz IV“) verschiedene gesetzliche Neuregelungen in Kraft. Unabhängig von den bereits beschlossenen Änderungen, ist die Erhöhung der Regelleistungen um fünf Euro sowie die Einführung des Bildungspaketes noch von der Zustimmung des Bundesrates abhängig. Bereits im Juli hatte der Bundesrat der Jobcenter-Reform zugestimmt. Mit der ...
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  • AllgemeinPolitik
    Von Redaktion
    9. Dezember 2010
    389
    0

    Hartz IV: Kungeln und Einknicken vor der Bundesratsabstimmung ?

    Die Hartz IV-Plattform appelliert an die Links-Fraktion, nicht bereits im Vorfeld ihre Forderung von wenigstens 500 € ohne Not aufzugeben
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  • GewerkschaftenPolitik
    Von Redaktion
    6. Dezember 2010
    391
    0

    Hartz IV nach Kassenlage: Koalition verhöhnt Langzeitarbeitslose

    Image via Wikipedia Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert den Beschluss der Koalition zu den Regelsätzen im Hartz-IV-System und der Kürzung der Eingliederungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose. „Die Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu Hartz IV von Schwarz-Gelb ist völlig unzureichend und geht letztlich zu Lasten der Langzeitarbeitslosen“, kritisierte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Freitag in Berlin. „Die Mini-Erhöhung der Regelsätze ist ...
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  • GewerkschaftenKrefeldPolitikWirtschaft
    Von Redaktion
    6. Dezember 2010
    390
    0

    “Der schöne (Advents)Schein der Statistik” – DGB zum Krefelder Arbeitsmarkt

    Image via Wikipedia Krefeld – “Der regierungsamtliche Jubel darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Wirklichkeit grauer ist als der schöne Schein der Statistik. Offiziell sind im Bereich der Hauptagentur Krefeld genau 11693 Arbeitslose registriert, bei näherer Betrachtung der konkreten Zahlen ist aber , laut Deutschen Gewerkschaftsbund in Krefeld, die vermeintliche Euphorie schnell verflogen. Der Aufschwung ...
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  • Politik
    Von Redaktion
    4. Dezember 2010
    356
    0

    Schäuble schiebt 17 Sozialdemokraten vom Finanz- ins Arbeitsministerium ab

    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) säubert sein Ministerium von Sozialdemokraten
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