3. Oktober. Wir denken mit Freude an den Tag zurück, an dem Deutschland wieder da war und der Sozialismus weg. Wenn das denn überhaupt Sozialismus war. Die Theorie war gut. Aber in der Praxis?

Wobei sich allerdings schon in der Theorie beachtliche Fragen gestellt hatten. Selbst wenn es sich in der Ehemaligen um Sozialismus gehandelt hatte, blieb immer noch ungeklärt, ob man es dort mit einer Warenproduktion im Sozialismus zu tun hatte oder doch eher mit einer sozialistischen Warenproduktion. Hä?
Ja doch, das macht schon einer Unterschied. Nicht so sehr in der Praxis, dafür aber in der Theorie. Warenproduktion im Sozialismus oder sozialistische Warenproduktion?

Hat es immer noch nicht geklingelt. Nehmen wir einfach mal statt der Waren- die Ideologieproduktion, dann wird die Sache verständlicher: Kirche im Sozialismus oder sozialistische Kirche. So, nun haben wir es. Religion kann man zwar nicht essen, eine ganze Reihe von Waren – sofern unter sozialistischen Bedingungen vorhanden – dagegen schon; Religion ist aber unter allen Bedingungen erhältlich. Sogar unter sozialistischen, obgleich sie selbst nicht zwingend sozialistisch ist. Alles klar.
Das Thema der heutigen Kolumne ist der

Antisemitismus in der Linkspartei

Antisemitismus in der Linkspartei, Sie sind jetzt ja sensibilisiert, ist begrifflich zu unterscheiden von antisemitische Linkspartei.
Ob nun der Sozialismus da ist oder nicht, Warenproduktion als solche gibt es immer und überall, ist aber niemals sozialistisch. So ähnlich auch hier: ganz unabhängig von der Existenz einer Linken oder Linkspartei, den Antisemitismus gibt es immer und überall. Er ist aber niemals links.
Weil er aber immer und überall in Erscheinung tritt, gibt es auch Antisemitismus in der Linkspartei. Es gibt ihn verdeckt auch in anderen Parteien; doch äußert jemand offen seine judenfeindlichen Ansichten, muss er mit Disziplinarmaßnahmen

rechnen. Wer zu seinem Antisemitismus steht, fliegt raus. Davon ist die Linkspartei noch weit entfernt; in Duisburg sülzte man nach dem Aufruf des Linksfraktionsvorsitzenden, , israelische Waren zu boykottieren, die Linke verstehe sich als „pluralistische Partei“ und Dierkes könne ohnehin gar kein Antisemit sein. Der selbstdiagnostizierte Pluralismus besteht wohl darin, dass zwar alle Duisburger Genossen treu zu ihrem vermeintlich zu Unrecht beschuldigten Helden stehen, ihm dann aber doch nicht auf all seinen Abwegen folgen wollen. Jedenfalls nicht in der Theorie.

Daraus abzuleiten, bei der Linken handele es sich um eine antisemitische Partei, wie es eine Erklärung des Zentralrates der Juden in Deutschland während der Dierkes-Affäre nahegelegt hat, ist zwar nachvollziehbar, aber dennoch unzutreffend. Vor knapp zwei Wochen habe ich die Positionen der Linkspartei zu Antisemitismus und Israel an dieser Stelle dargestellt.

Der Standpunkt der Partei ist nicht zu beanstanden und unzweideutig, auch wenn an der ein oder anderen Stelle die Rücksichtnahmen auf die sog. „Antizionisten“ unverkennbar sind. In aller Klarheit schreibt die Bundesgeschäftsstelle:
Antisemitismus ist ein eigenständiges Problem. Es wirkt über die rechtsextremistischen Kreise hinaus. Antijüdische Ressentiments existieren auch in der Mitte der Gesellschaft und sie existieren auch innerhalb jener Teile, die sich ansonsten als Gegner von Fremdenfeindlichkeit bezeichnen.

Die Formulierung von „jenen Teilen, die sich ansonsten als Gegner von Fremdenfeindlichkeit bezeichnen“, kaschiert, wenn überhaupt, nur recht grob, dass von innerparteilichen „Problemen“ die Rede ist. Wer mir bei dieser Einschätzung eine denunziatorische Absicht unterstellen möchte, möge sich zunächst die folgende „Geschichte“ zu Gemüte führen.
Sie hat sich bereits vor etwa einem Vierteljahr ereignet, ich wurde jedoch erst vor etwa zehn Tagen auf sie aufmerksam gemacht. Und weil ich das Gefühl nicht los wurde, ich solle über ein Stöckchen springen, das mir da so „nett“ hingehalten wurde, und weil mir andere Dinge zunächst einmal wichtiger erschienen, komme ich erst jetzt mit dieser Story.

Gysi, der Judenbengel

Im Sommer hatte ein Funktionär und Mandatsträger der Linkspartei, nämlich ein Herr Otto Henke, Gregor Gysi als einen „Judenbengel“ bezeichnet und Barack Obama als einen „Nigger“. Diese Entgleisungen sind unter Zeugen gefallen. So weit, so gut – oder auch nicht ganz so gut.
Skandalös ist, dass Herr Henke kurz darauf als Kandidat für die Kommunalwahl nominiert worden war, während seine Kritiker „abgestraft“ wurden. Im Internet findet sich reichlich Material zu diesem Vorgang auf der Webseite scharf links, einem Sammelbecken linkssektiererischer Kämpfer gegen den „Zionismus“, das nach Dierkes unsäglichem Boykott-Aufruf keine Gelegenheit verstreichen ließ, sich für Hermann, den Duisburger, in die Matsche zu werfen.

Insofern wird man der Redaktion von scharf links Glauben schenken dürfen, wenn sie schreibt:
Otto Henke wurde am 3.7.09 auf der Versammlung der Basisgruppe 7 der Partei DIE LINKE.Düsseldorf auf die Äußerung Gysi sei ein „Judenbengel“ angesprochen. Er bestritt sie nicht, sondern erklärte sie sei „aus dem Kontext gerissen“. Eine ältere Genossin fragte ihn dann, in welchem Kontext er es denn für angemessen finden würde, Gysi als „Judenbengel“ zu bezeichnen. Otto Henke darauf hin an Stelle einer Antwort auf die Frage zu der Genossin: „M., Dein Mann hat sich nur Deinetwegen umgebracht.“
So weit zu der antisemitischen Äußerung von Otto Henke und der Debattenkultur, die er pflegt. Es ist ein Armutszeugnis für DIE LINKE.Düsseldorf, dass er als Kandidat gewählt wurde. Die Aufgabe von Mitgliedern des Kreisvorstandes sehen wir nicht darin, Antisemiten zu verteidigen, sondern in die Wege zu leiten, dass sie aus der Partei DIE LINKE verschwinden.

Die Linken sind, wie wir wissen, eine pluralistische Partei und die Redaktion von scharf links ist nicht nur scharf, sondern auch fair. Deshalb lässt sie auch den Düsseldorfer Kreisvorstand in dieser Angelegenheit zu Wort kommen. Ein knallhartes Dementi, man lese die Pressemitteilung der Partei:
In seiner Austrittserklärung wirft Jürgen Hülsmann dem Kreisvorstand  vor, „antisemitische, rassistische, undemokratische und stalinistische Tendenzen“ zu tolerieren.
Der Kreisvorstand stellt fest: Diesen Vorwurf weisen wir entschieden zurück.
Wie es in unserer Parteisatzung festgeschrieben ist, würden wir solchen Tendenzen massiv entgegentreten. Jedes Parteimitglied ist aufgefordert, sich entsprechend zu  verhalten.
Entschieden hat er zurückgewiesen, massiv würde er entgegentreten, sicherheitshalber wird dennoch jedes Parteimitglied noch einmal aufgefordert, na wozu denn? Steht da doch: sich entsprechend zu verhalten. Zum Beispiel so wie Ulrich Maurer, der den Job hat, in Sachen Freie Radikale das Schlimmste zu verhüten. Der Spiegel berichtete am berichtete am 7. September über das Ausmaß an Geistesverwirrung in der Parteibasis und erwähnt im letzten Satz auch das hier zitierte Düsseldorfer Ereignis.

Maurer wird sich vor Arbeitslosigkeit nicht fürchten müssen. Im Bundestagswahlkampf bekannten sich 100 Blogs für die Linke. Zum Beispiel auch dieser hier, Fletchers Blog.
Darin macht uns ein Autor namens Fletcher2 mit seiner Sicht der Dinge vertraut. Nachdem Herr Ahmadinedschad letzte Woche wieder einmal den Holocaust geleugnet hatte, ließ Fletcher2 uns wissen:
Die Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad vor der UN hat wieder einmal für einen Eklat gesorgt. Dabei hat der iranische Präsident nur das gesagt, was sowieso alle wissen und doch keiner hören will – die Wahrheit.