Berlin (ots) – “Das böse Erwachen kommt erst nach dem 27. September”, erklärt Kornelia Möller angesichts der im Monat August nur leicht gestiegenen Erwerbslosenzahl. “Es zeigt sich, dass die Bundesregierung bei all ihren Maßnahmen zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes – von der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis zum Stillhalteabkommen mit der Industrie – nur ein einziges Ziel vor Augen hatte: den unausweichlichen Einbruch am Arbeitsmarkt auf die Zeit nach der Bundestagswahl zu verschieben”, so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Möller weiter:

“Laut regierungsoffizieller Statistik hat die Zahl der Erwerbslosen im August lediglich um 9.000 zugenommen. Viel entscheidender ist aber, dass sich derzeit 1,4 Millionen Menschen in Kurzarbeit befinden. Arbeitsmarktexperten sagen nun voraus, dass das dicke Ende der Finanz- und Wirtschaftskrise für den Arbeitsmarkt erst im Herbst kommt, wenn das Kurzarbeitergeld in vielen Fällen ausläuft.

Für diesen Zeitpunkt hat die Regierung in keiner Weise vorgesorgt. Das ist auch kein Wunder, denn passive Arbeitsmarktpolitik, wie sie die Bundesregierung betreibt, beseitigt die Ursachen des ständigen Auf und Ab am Arbeitsmarkt nicht. Mit ihren Konjunkturprogrammen hat sie zwar Milliarden Euro in die Wirtschaft gepumpt. Sie hat es dabei aber versäumt, für eine ausreichende Zahl neuer sozialversicherungspflichtiger Jobs zu sorgen. Stattdessen wiegt sie die Menschen in trügerischer Sicherheit – bis zum 27. September.”