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Home›Allgemein›Europawahl 2024: Schwere Zeiten für das Parlament

Europawahl 2024: Schwere Zeiten für das Parlament

Von Christian Heiko Spließ
9. Juni 2024
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Die Jubelrufe blieben selbst bei der CDU aus, als die Hochrechnung für den Bund um 18:00 Uhr das Duisburger Rathaus erreichte. Zwar ist diese im Land die stärkste Kraft, direkt nach ihr aber schaffte die AfD 16,2 Prozent. Ein Gewinn von 5%. Ein herber Schlag für die Bundespolitik als auch für die Stadtpolitik – wären heute Bundestagswahlen gewesen, wären etliche Stimmbezirke in den Händen der AfD. Unter anderem in Marxloh, aber auch Meiderich und Beeck schaffte es die AfD auf den ersten Platz.

Ein Entwicklung, die beunruhigt. “Wir haben es geschafft, dass das Parlament weiterhin von einem Großteil der demokratischen Parteien besetzt wird,” so Bürgermeister Dr. Sebastian Ritter. Allerdings haben die Grünen im EU-Parlament viele Stimmen verloren. Nimmt man das als Trend für das Superwahljahr 2025, dann sehen die Chancen für eine erneute Regierungsbeteiligung nicht besonders gut aus. Zudem: Die Befürchtung ist in den Kreisen der Grünen groß, dass jetzt SPD und CDU mit sehr konservativen Themensetzungen Stimmen bei den Wähler*innen gutmachen wollen werden. Dabei verweist man auf die Debatte der letzten Tage um Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan.

“Für die SPD ist das ein bitterer Tag”, so Mahmut Özdemir, Mitglied des deutschen Bundestages. “Eine historische Niederlage,” kommentiert er das schlechteste Ergebnis der SPD jemals. “Die Wählerinnen und Wähler teilen uns mit dem Ergebnis mit, dass etwas schief läuft.” Die SPD habe eine schlechte Performance. “Die Leistungsträger in unserer Gesellschaft mit den mittleren Einkommen schauen sich die Politik an und fragen: Wo ist meine SPD, die dafür Sorge trägt, dass es ein gutes Rentensystem, eine gute Krankenversorgung und Pflegeversicherung gibt?” Die Ursachen für die Wahlniederlage lägen auf den Tisch: “Das Empfinden für die soziale Gerechtigkeit ist momentan in der Schieflage.”

Laut Wahlleiter Martin Murrack war es eine sehr ruhige Wahl. “Wir mussten diesmal keinen Hausmeister aus dem Bett holen, Türen eingetreten wurden ebenfalls nicht.” Dass es gelegentlich Irritationen gibt, wenn Wahllokale ihren Ort wechseln oder zufälligerweise das neue Wahllokal den Namen des alten hat – das bleibt nicht aus. Die Aufrufe zur Teilnahme an der Wahl mit niedrigschwelligen Angeboten habe Früchte getragen: 53,63 % waren an diesem Sonntag an der Wahlurne. 2019 waren es 50,06 %. Immer beliebter wird dabei die Briefwahl, Duisburg hat hier eine Rücklaufquote von 96%.

Neben der Tatsache, dass viele Wähler*innen aus den Volksparteien die AfD wählten, bleibt die Frage offen, warum viele Jugendliche diese Partei angekreuzt haben. Liegt es daran, dass die AfD das Potential von TicToc am Schnellsten erkannte? Finden sich Jugendliche generell nicht mehr in den Programmen der Parteien wieder? Wird generell zu wenig getan? Aktionen wie “Reclaim TicToc”werden  ihre Arbeit auch weiterhin fortsetzen müssen, um hier aufzuklären. Vielleicht wäre eine allgemein Debatte über Medienkompetenz im Zeitalter der KI etwas, was man ab Montag auf dem Zettel haben sollte. Schließlich bestimmt der Nachwuchs irgendwann mal die Politik.

 

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