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Europa ist längst am Ende
Europa ist längst am Ende. Wahrnehmen, wahrhaben will man dies jedoch nicht. Was nicht sein darf, ist auch nicht wahr? Die Brexit-Diskussionen in Großbritannien und in Auseinandersetzungen mit der Brüsseler Administration sind noch in der Erinnerung vieler Menschen. Darüberhinaus gab es immer wieder Rechtsstreitigkeiten besonders mit Ungarn und Polen. Die Europäische Expansionspolitik, die primär an ... -
Europas Topligen – Wer hat die aussichtsreichste Position?
In den großen Fußball-Ligen Europas ist es unterschiedlichen Teams gelungen, sich in eine sehr aussichtsreiche Position für den Kampf um den Titel zu bringen. Wer hat für den Rest der Saison die besten Karten, sich zum Meister zu krönen und zugleich die Qualifikation für die Champions League unter Dach und Fach zu bringen? Wir nehmen ... -
CDU-Ratsfraktion Duisburg zur Flüchtlingskrise: „2015 darf sich für die Kommunen nicht wiederholen.“
Mit großer Sorge verfolgt die CDU-Ratsfraktion Duisburg die drohende Eskalation einer erneuten Flüchtlingskrise in Europa. Der türkische Präsident Erdogan hat das Flüchtlingsabkommen mit Europa einseitig aufgekündigt und seinerseits die Grenze zu Griechenland geöffnet, um den mehrheitlich syrischen Flüchtlingen, die aus den Kriegsgebieten ihres Landes fliehen, die Einreise nach Europa zu ermöglichen. Als Druckmittel will er ... -
Duisburg für vorbildliche Europaarbeit ausgezeichnet
Die Landesregierung in Düsseldorf hat die Stadt Duisburg und weitere Kommunen für ihr vorbildliches Europa-Engagement als „Europaaktive Kommune“ ausgezeichnet. „Diese Städte haben durch ihr dauerhaftes Engagement für den europäischen Gedanken in den fünf Jahren seit der Erstauszeichnung gezeigt, dass Europa Teil des Alltags der Menschen in Nordrhein-Westfalen ist. Dieses stetige Engagement würdigt die Landesregierung mit ... -
Afrikanische Schweinepest in Europa auf dem Vormarsch
Die Afrikanische Schweinepest breitet sich aus. In Asien sind bereits mehr als fünf Millionen Schweine an der hoch ansteckenden Tierseuche gestorben. Auch in Europa ist die Krankheit auf dem Vormarsch in den Westen. Bei einem Seuchenausbruch in Deutschland müssten viele Schweine getötet werden. Um tausendfaches Tierleid zu vermeiden, appelliert VIER PFOTEN an die Bevölkerung zur ... -
„Europa zwischen den Wahlen: Rechtspopulismus auf dem Vormarsch?“
In einer Podiumsdiskussion am 29. März 2017 im Konferenz- und Beratungszentrum „Der Kleine Prinz“ sprechen die Gäste Christel Arlette Zunneberg, European Council on Foreign Relations, und Prof. Dr. Henri Ménudier, Université Paris III – Sorbonne Nouvelle, Institut d’Allemand, über „Europa zwischen den Wahlen: Rechtspopulismus auf dem Vormarsch?“ Das europäische Superwahljahr 2017 geht in seine heiße Phase. Vor der ... -
Duisburg: Studierende von vier Unis debattieren – Mehr Europa, mehr Demokratie?
Die Europäische Union steckt in einer Krise: In vielen Punkten ist man sich uneins – in der Entwicklungszusammenarbeit etwa oder beim Freihandelsabkommen Ceta –, und die Briten steigen gar aus dem Verbund aus. Wie die EU handlungsfähiger wird, debattieren Studierende von vier Universitäten am Donnerstag, 12. Januar, an der Universität Duisburg-Essen (UDE). Wortgefechte sind garantiert ... -
Grüne Europakandidatin Terry Reintke in Duisburg
Am Mittwoch, 21. Mai, ist die Grüne Europakandidatin Terry Reintke zu Besuch in Duisburg. Von ca. 14:30 bis 16:30 Uhr steht sie am Grünen Wahlkampfstand in der Innenstadt vor dem Forum auf dem König Heinrich Platz, um mit den Duisburger Bürgerinnen und Bürgern über ihre Ideen für ein gemeinsames europäisches Projekt und die Gefahren von ... -
Datenschutz ist mehr als Schutz vor Internetkonzernen
Anlässlich des am 28. Januar 2014 stattfindenden Europäischen Datenschutztages erklärt Julia Reda, Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland für die Europawahlen: »Morgen ist Europäischer Datenschutztag. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat diesen Tag – wie auch den International Day of Privacy – bereits zum Anlass genommen, bessere Garantien zum Schutz der Menschen zu fordern. Das klingt gut, wenn ... -
Piraten begrüßen: TTIP Investitionsschutz kommt auf den Prüfstand
Der immer lauter werdende zivilgesellschaftliche Protest gegenüber dem intransparent verhandelten Freihandelsabkommen TTIP hat scheinbar die Europäische Kommission aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt und zu einer, zumindest äußerlichen Kehrtwende geführt. Bisher wurden alle Aspekte des Freihandelsabkommen unter striktem Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. Die Kommission setzt die Verhandlung des umstrittenen Investor-Staats-Klagerecht für drei Monate aus, so in einer ... -
Jenseits der Freiheit
Politik – Handelt es sich bei der öffentlichen Debatte über Prism wirklich um einen politischen Skandal, oder … Das Schweigen der Kanzlerin gegenüber Prism beunruhigt, mehr noch das vom Innenminister Friedrichs veranschlagte Supergrundrecht auf Sicherheit, mit dem faktisch das Grundgesetz ausgehebelt wird, die Freiheitsrechte der Bürger. Freiheit ist ohne Beobachtung und Kontrolle, auch von Seiten ... -
„Nur noch Utopien sind realistisch“ – Vortrag von Oskar Negt
In seiner Schrift „Gesellschaftsentwurf Europa“ tritt Negt all denen entgegen, die den Europadiskurs auf ein finanzpolitisches Problem reduzieren wollen. Was er in Europa sieht, ist weit beunruhigender als es Börsenentwicklungen je sein könnten. Negt beschreibt die Kluft zwischen Reichen und Armen, zwischen politisch Mächtigen und politisch Ruhiggestellten. Er sieht Menschen, die durch Arbeitsmarktentwicklungen zur Flexibilität ... -
Wohin geht Europa? Ein Weg abseits der Demokratie?
Niemand hat die Absicht eine Diktatur einzurichten. Volksabstimmungen sind nun gar nichts für das Volk. Eine Demokratie ist in Europa nicht der Normalfall, sondern ein Unfall. Schließlich brachte man bisher alle europäischen Verträge unter Ausschluss der Öffentlichkeit, also ohne Störfall Bürger, erfolgreich über die Bühne. Je nach Ergebnis eines unvermeidlichen Referendums wird halt ein zweites ... -
Gegenwärtig schwer zu bremsen: Der kranke Mann Europas
Er glaubt es wirklich. Er glaubt es allen Ernstes. Er sitzt im Biergarten und empfindet keinerlei Scham, wenn er die Story, die ihm in Funk, Fernsehen und Zeitung rauf und runter erzählt wurde, endlich mit eigenen Worten zum Besten geben kann. Er kommt sich dabei ziemlich schlau vor. Das fühlt sich gut an. Aber er ... -
Fußball-EM 2012: Millionen kleiner Bundestrainer und die BILD rechnet ab!
Und heute sogar "rechnet BILD offen mit den Spielern ab". Vielleicht sollte mal jemand den Leuten in der Redaktion sagen, dass Deutschland ausgeschieden ist. BILD, Ihr könnt Euren Redaktions-Stammtisch nun wieder abbauen! -
Europäische Datenschützer: Empfehlungen zur Gesichtserkennungs-Funktionen in Sozialen Netzwerken
Die europäischen Datenschutzbeauftragten, die sich in der Artikel-29-Gruppe zusammengeschlossen haben, gaben Empfehlungen zur Nutzung von Gesichtserkennung in Online-Diensten und in Mobilfunk-Anwendungen heraus. In dem veröffentlichten Papier legen die Datenschützer der Artikel-29-Gruppe ihre Haltung zu der Problematik der Gesichtserkennung dar, die bei Facebook und Google+ möglich ist. In ihrer Stellungnahme weisen die europäischen Datenschützer auf die ... -
alltours-Chef fordert Bundesregierung und EU auf, Griechenland-Tourismus zu stabilisieren
Duisburg/Berlin (ots) – Willi Verhuven, Vorsitzender der Geschäftsführung des Reiseveranstalters alltours fordert Bundesregierung und EU auf, mehr für die Stärkung der Tourismusbranche inGriechenland zu tun: „Investitionen in den griechischen Tourismussektor schaffen Arbeitsplätze zusätzlich auch in der Baubranche, der Landwirtschaft und dem Dienstleistungssektor und können das gesamte Land stabilisieren und zurück auf den Wachstumspfad bringen. Stabilität, Wachstum ... -
Demokratie-Killer Ungarn und die Chamberlainisierung der EU
Dass von unserem (schwulen) Aussenminister nicht allzuviel in Sachen Menschenrechte zu erwarten ist, haben seine zahlreichen Besuche und sein dortiges Schweigen in Staaten schon bewiesen, in denen Homosexualität unter Strafe -
„Journalistische Arbeit muss mehr Wertschätzung erfahren“ – Ministerin Schwall-Düren spricht sich beim Verbandstag des Deutschen Journalisten-Verbands für faire Vergütungen aus
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat sich beim Verbandstag des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) in Essen für eine stärkere Wertschätzung der journalistischen Arbeit ausgesprochen: „Eine faire Vergütung ist Voraussetzung für Qualitätsjournalismus. Den will jeder, aber nicht jeder will dafür zahlen. Demokratische Meinungsbildung funktioniert aber nur über guten Journalismus.“ Die Ministerin kritisierte die stetig sinkende Einkommensentwicklung im Journalismus ... -
Juncker: „Europäer untereinander wissen nicht genug übereinander“
Für ihn sei es eine "brennende Sorge", dass sich die Bürger durch die geografische Nähe in Europa ermächtigt fühlten, weniger über die anderen in Erfahrung zu bringen. "Wir müssen uns bemühen, durch Wissen Verständnis füreinander zu finden", so Juncker. Zudem betonte Juncker die Bedeutung des Prinzips der Subsidiarität in der Europäischen Union. "Der Gedanke, dass Europa ... -
Altkanzler Helmut Schmidt beklagt Führungskrise der EU
Altbundeskanzler Helmut Schmidt ist enttäuscht von Europas Spitzenpolitikern. Momentan sei Europa führungslos. -
De Maizière besorgt über EU-Skepsis
Halle (ots) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert die EU-Skepsis vieler Deutscher. "Als Innenminister sehe ich mit Sorge, dass sich in Teilen der Bevölkerung eine skeptische Haltung gegenüber der Europäischen Union entwickelt", sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe). Dabei seien etwa in die ostdeutschen Länder soviele Fördermitteln der EU geflossen, "dass ... -
Fischer rechnet mit Merkel ab – "Sie hat es versemmelt"
Image via Wikipedia Der frühere Außenminister Joschka Fischer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Totalversagen in der Europapolitik attestiert. Fischer sagte in einem SPIEGEL-Gespräch: "Angela Merkel hatte in den vergangenen Wochen ihr Rendezvous mit der Geschichte. Das hat sie, anders als Helmut Kohl nach dem 9. November 1989 oder Gerhard Schröder nach dem 11. September 2001, ... -
Merz (CDU): Entschuldungsverfahren für Staaten entwickeln
Image via Wikipedia Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 20. Mai 2010 – Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat in der PHOENIX-Sendung IM DIALOG (Ausstrahlung Freitag, 21. Juni, 24.00 Uhr) gefordert, ein Verfahren zu entwickeln, wie Staaten entschuldet werden können. "Das Entschuldungsverfahren für Staaten muss Gläubiger und Schuldner gleichermaßen einbeziehen", sagt er. Gläubiger seien auch die Banken. Und ... -
Schäuble: "Wir haben eine fundamentale Krise – Der Euro steht auf dem Spiel"
Image via Wikipedia Köln/Berlin (ots) – Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble sprach sich auf dem WDR Europaforum in Berlin energisch gegen eine Umschuldung hinsichtlich der Beherrschung der finanziellen Krise in Griechenland aus. "Dann würden wir einen Flächenbrand bekommen, den wir nicht mehr kontrollieren könnten", war der CDU-Politiker überzeugt. Neben der Soforthilfe für Griechenland müsse es aber ... -
Horn warnt vor Insolvenz von EU-Staaten
Image by Septem Trionis via Flickr Saarbrücken (ots) – Der Direktor des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Gustav Horn, hat sich skeptisch über eine von der Bundesregierung angeregte Insolvenz von EU-Staaten geäußert. "Gerade in einem gemeinsamen Währungsraum ist eine Insolvenz problematisch, weil akute Ansteckungsgefahr besteht", sagte Horn der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Wenn es Verfehlungen ... -
Bundesjustizministerin sieht EU-Beitritt der Türkei in weiter Ferne
Image by Getty Images via Daylife Düsseldorf (ots) – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält die Türkei im Streit um eine EU-Mitgliedschaft auf längere Sicht für nicht beitrittsfähig. "Aus rechtsstaatlicher Sicht sehe ich noch deutlichen Nachholbedarf", sagte Leutheusser-Schnarrenberger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Bei Themen wie Gleichbehandlung von Frau und Mann, Unabhängigkeit der Justiz ... -
Piratenpartei: Keine Stimme für das SWIFT-Abkommen!
Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Am 9. und 10. Februar findet im Europäischen Parlament die Abstimmung über das umstrittene SWIFT-Abkommen statt, welches die Überlassung europäischer Bankdaten an die USA regeln soll. Die Piratenpartei Deutschland fordert alle Fraktionen des Parlaments auf, von ihren Mandaten Gebrauch zu machen und gegen den Vertrag zu stimmen. Die Piraten ... -
Terrorismus-Experte Steinberg warnt vor Gefahr für Europas Energieversorgung infolge eines Zerfalls des Jemen
Image by CanadaGood via Flickr Köln (ots) – Der Terrorismusexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Guido Steinberg, sieht durch einen Zerfall des Jemen auch die Schifffahrt durch das Rote Meer und die Ölversorgung Europas und der USA bedroht. "Der Jemen ist ein scheiternder Staat, der aufgrund seiner mannigfachen internen Probleme in zehn Jahren vielleicht nicht ... -
Knochenbrüche sollen schneller heilen
Image by PiAir (Old Skool) via Flickr Chemnitz (ots) – Chemnitz/Rossendorf. An einem großen europäischen Projekt der Medizinforschung zur besseren Heilung von Knochenbrüchen arbeitet das Forschungszentrum Dresden-Rossendorf (FZD) mit. Wie die in Chemnitz erscheinende "Freie Presse" in ihrer Montagausgabe berichtet, suchen Wissenschaftler von 20 Instituten und Industriepartnern aus 10 Ländern nach neuen Behandlungsmethoden. Vor allem ...
