SPD Duisburg: Unterbezirks-Parteitag tagte – Eklat bei der Bürgermeister-Nominierung
Heute fand der erste Unterbezirks-Parteitag der SPD-Duisburg 2022 statt. Rund 200 Personen wählten sich dazu online ein, darunter rund 180 Delegierte. Als technisch wie auch organisatorisch gut aufgestellt erwies sich das Präsidium, welches durch Mahmut Özdemir, Jülide Celenk und Jacqueline Dederichs besetzt war. Die Akteure führten, trotz hitziger Debatte um den wichtigsten Tagesordnungspunkt der heute zu klären war, souverän durch die Veranstaltung.
Der wichtigste Tagesordnungspunkt bezog sich auf die Nominierung des Bürgermeisterkandidaten. In der vergangenen Woche kam es innerhalb der SPD-Gemeinschaft zu einem Eklat. Die Fraktion im Rat der Stadt Duisburg sah ihre alleinige Zuständigkeit bei der Nominierung eines ersten Bürgermeisters, während der SPD-Vorstand dieses als Aufgabe des Unterbezirks-Parteitages sah. Die Fraktion schaffte dann Tatsachen, indem sie Edeltraud Klabuhn als Kandidatin aufstellte. Gleichzeitig wurde eine Pressemeldung heraus gegeben, die sich zwar eindeutig darauf bezieht, das die Fraktion Edeltraud Klabuhn aufstellte, doch auf mysteriöse Weise druckte die WAZ ab, dass die Kandidatin von der SPD Duisburg, also der Partei, aufgestellt wurde.
Ratsherr Torsten Steinke beantragte, den Punkt der Bürgermeisternominierung von der Tagesordnung zu streichen, damit das Ergebnis der Fraktion in den Rat getragen werden kann, ohne das die Gefahr besteht, das der Parteitag eine andere Person nominiert. Dieser Antrag wurde durch die Mehrheit (Ja: 79, Nein: 91. Enthaltungen: ) abgelehnt. Der Gau für die Duisburger SPD war somit eingetreten.
Zwei Kandidaten, Udo Vohl und Edeltraud Klabuhn, sollten sich um dieses Amt beim Parteitag bewerben. Ratsherr Vohl aus Homberg-Ruhrort-Baerl hatte seine Kandidatur innerhalb der Fraktion zurück gezogen und begründete dieses damit, dass für ihn nur eine Nominierung durch den anstehenden Parteitag in Frage komme. Die ohnehin dramatische Situation eskalierte vollends, als Edeltraud Klabuhn ihre Kandidatur auf dem Parteitag überraschender Weise zurück zog mit der Begründung, dass sie weiter entsprechend des Fraktionsbeschlusses für das Amt im Rat weiterhin kandidieren wird, nicht aber mit einer Nominierung durch den Parteitag. Somit verblieb Udo Vohl als einziger Kandidat.
Der letztendlich durchgeführte Wahlgang hatte schon das Ausmaß einer griechischen Tragödie. Vohl, als einziger Kandidat wurde mit nur 52,9% aller Stimmen nominiert. Edeltraud Klabuhn hätte somit voraussichtlich den Wahlgang locker überstanden und wäre als eine von der Fraktion und dem Unterbezirks-Parteitag nominierte Kandidatin in die Ratssitzung gegangen.
Aktuell sieht die Situation wie folgt aus, das es nun aktuell zwei Päpste gibt. Eine von der Fraktions-Mehrheit nominierte Edeltraud Klabuhn (22 Ja-Stimmen, 6 Nein und 1 Enthaltung durch geheime Briefwahl) und ein knapp vom Parteitag nominierten Udo Vohl. Die Prognose, wie die Eskalation nun weiter an Fahrt aufnehmen wird, ist leicht vollziehbar:
Bruno Sagurna, der Fraktions-Vorsitzende könnte wohl gleich seinen eigenen Rücktritt erklären, wenn er nun im Nominierungs-Verfahren komplett umschwenkt und Udo Vohl gegen seinen eigenen Fraktions-Beschluss im Rat nominiert.
Somit wird höchstwahrscheinlich Edeltraud Klabuhn als einzige von der Fraktion im Rat für die Nachfolge von Manfred Osenger vorgeschlagen werden. In guter Tradition dürfte sich für eine Wahl Bruno Sagurna bereits die Zustimmung der CDU-Fraktion im Rat eingeholt haben.
Die Dramatik könnte sich noch steigern, wenn sich Sagurna dem Parteitag-Beschluss beugt und gleichzeitig im Hintergrund mit den anderen Fraktionen Gespräche ergeben, damit diese den SPD-Kandidaten nicht unterstützen. In diesem Fall könnte es einen lachenden Dritten einer anderen Fraktion geben, der erster Stellvertreter von Sören Link wird. Es dürfte spannend werden auf der nächsten anstehenden Ratssitzung, die am 14.02.2022 erstmals in diesem Jahr stattfinden wird. Unabhängig vom Ausgang sind alle Protagonisten stark geschädigt.
Geschädigt vor allem ist die SPD Duisburg, die gleichzeitig einen motivierten Wahlkampf-Auftakt zur Ablösung einer komplett „maroden“ CDU-Regierung gestalten wollte. Es wirkte schon ein wenig bizarr, wie Kevin Kühnert und Lars Klingbeil die Duisburger Genossen auf einen geeinten Wahlkampf einschworen und unmittelbar danach die „Selbstzerfleischung“ im Rahmen der Bürgermeister-Nominierung stattfand. Dieses Szenario war sicherlich nicht im Sinne und der Würde eines Manfred Osengers gewesen. Es sind große Fußstapfen, in die man treten wird. Denn Manfred Osenger galt als äußerst beliebt und engagiert in der Stadt.