Die SPD in Essen und weiteren Städten ist heute Opfer einer groß angelegten Verleumdungsaktion mit gefälschten Plakaten geworden. Die Motive sind professionell gestaltet und sollen den Anschein erwecken, authentische SPD-Plakate zu sein. Sie sind ausschließlich in abgeschlossenen Werbekästen (sogenannten „City Lights“) angebracht, die nicht ohne weiteres zugänglich sind. Inhaltlich kritisieren sie die aktuelle Flüchtlingspolitik. Dazu erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen und Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen:

„Die Plakataktion in mehreren deutschen Städten zeugt von hoher krimineller Energie. Mit professionellen Motiven in abgeschlossenen kommerziellen Werbekästen werden der SPD zynische Botschaften zur Flüchtlingspolitik in den Mund gelegt. Die Verwendung des SPD-Logos auf den Motiven soll den Anschein erwecken, es handle sich um authentische SPD-Plakate. Wir verurteilen diese Verleumdungskampagne aufs Schärfste und distanzieren uns entschieden von allen auf den Plakaten getätigten Aussagen.

Mit dieser Aktion schaden die Verantwortlichen nicht nur der SPD, sondern sorgen auch mit gezielten Fehlinformationen für Verunsicherung. Das ist eine gemeine Täuschung derjenigen, die die Plakate auf der Straße oder im Netz gesehen haben. Diese gezielte Verbreitung von Fake News beschädigt den demokratischen Diskurs.

Wir haben Strafanzeige erstattet und stehen gemeinsam mit dem SPD-Landesverband NRW in ständigem Austausch mit der Polizei. Diese hat bereits die Entfernung der Plakate durch den für die Werbekästen zuständigen Dienstleister veranlasst. Wir vertrauen auf die Arbeit der Behörden bei der Aufklärung der Hintergründe dieser Aktion.“

Neben den uns bekannten Standorten in Essen sind bislang weitere Fälle aus Bochum und Essen gemeldet worden. Die SPD Essen bittet um Mithilfe beim Finden weiterer Standorte. Diese können per Mail an info@spd-essen.de oder telefonisch an 0201-8202331 zur Weitergabe an die Polizei übermittelt werden.

Die Duisburger SPD ist ebenfalls schockiert. Fraktions-Vorsitzender Bruno Sagurna:

„Mit einer sehr hohen kriminellen Energie Versucht diese Gruppierung unter dem Label der SPD Stimmung zu machen. Gegen diese Meinungsmache fordere ich vom Gesetzgeber mit aller juristischen Härte dagegen vorzugehen.“

In Berlin wurde man ebenfalls auf die gefakten Plakete aufmerksam gemacht. Der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir:

„Hässlich. Dumm. Kriminell. Gestört. So etwas kriminelles, unanständiges und dummes habe ich lange nicht mehr zur Kenntnis nehmen müssen. Ich kann mir nicht mal ansatzweise vorstellen welchem gestörten Geist so eine Betrügerei entspringt.“

Aus dem Landtag folgendes Statement von Sarah Philipp:

„Die SPD Duisburg distanziert sich ausdrücklich von den getroffenen Aussagen und Inhalten dieser Plakate Die Botschaften spiegeln ausdrücklich nicht die Positionen der SPD wider. Die NRW SPD hat Strafanzeige gegen Unbekannt u.a. wegen Urheberrechtsverletzung gestellt. Alle Plakate werden nun ausfindig gemacht und schnellstmöglich entfernt.“

Bleibt nun abzuwarten, wer Urheber dieser perfiden Kampagne ist. Strafanzeige wurde gestellt und der Staatsschutz ermittelt bereits.