xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
DuisburgHeadlinePolitikSoziales
Home›Duisburg›Duisburg: Neue Gesetzgebung in der Pflege belastet Kommunen

Duisburg: Neue Gesetzgebung in der Pflege belastet Kommunen

Von Redaktion
19. August 2019
2064
0
Teilen:

Quelle: pixabay.com/Sabinevanerp

Das vom Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch beschlossene „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ droht zur Millionenbelastung für die Stadt Duisburg und viele weitere Kommunen zu werden.

„Die Gedankenlosigkeit, mit der in Berlin das Angehörigen-Entlastungsgesetz auf Kosten der Kommunen beschlossen wurde, ist unbegreiflich. Unsere Stadt drücken 3 Milliarden Euro Altschulden. Mit äußerster Kraftanstrengung haben wir es in den letzten fünf Jahren geschafft, rund 400 Millionen Euro einzusparen. Wenn das Angehörigen-Entlastungsgesetz in dieser Form und ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich für die Kommunen in Kraft tritt, ist es für uns ein Schlag ins Gesicht“, so Oberbürgermeister Sören Link.

Die Stadt Duisburg hat schon in 2018 insgesamt rund 31,5 Millionen Euro als örtlicher Träger für Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB XII) aufgewendet, davon etwa 28,5 Millionen Euro für stationäre Pflegeleistungen. Hinzu kommen rund 23,5 Millionen Euro für das sogenannte Pflegewohngeld. Für diesen Aufwand wurden insgesamt etwa 1,3 Millionen Euro an Unterhaltsansprüchen gegen unterhaltsverpflichtete Angehörige als Forderung erhoben. Diese würden mit Inkrafttreten des Gesetzes überwiegend entfallen und somit die Stadt noch weiter belasten.

„Den Grundgedanken, die pflegenden Angehörigen zu entlasten, stelle ich nicht in Frage. Vielmehr ist dieser Ansatz gut und richtig. Vor dem Hintergrund, dass in Zukunft mit einer deutlich steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen und somit auch stark steigenden Heimunterbringungen mit entsprechenden Kostensteigerungen zu rechnen ist, wird den Kommunen aus Berlin auf Jahre hinweg eine unzumutbare finanzielle Belastung aufgezwungen“, so Sören Link.

Der zuständige Sozialdezernent Thomas Krützberg ergänzt: „Es ist zudem deutlich absehbar, dass die Bundesregierung mit ihrem Vorhaben auch den heute bereits bestehenden Pflegenotstand durch die steigende Nachfrage nach Pflegeheimplätzen massiv verschärfen wird, dieses ist offensichtlich bei der Gesetzesvorlage überhaupt nicht berücksichtigt worden“.

(Pressemeldung vom 19.08.2019)

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteAngehörigen-EntlastungsgesetzDuisburgKommunenPflegewohngeldSören LinkStadt Duisburg
Vorheriger Artikel

Duisburg: Innenhafenlauf 2019 – OB Link gibt ...

Nächster Artikel

Gruselige personalisierte Empfehlungen online: Woher weiß der ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Redaktion

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • DuisburgRegional

    Duisburg: Impressionen vom Wahlkampfendspurt

    31. August 2009
    Von Christian Heiko Spließ
  • AllgemeinDuisburgRegionalSport

    Verlässt Sefa Yilmaz den MSV Duisburg?

    10. Juni 2011
    Von Redaktion
  • AllgemeinDuisburgHeadlineRegional

    Kommunale Familie mit Altschulden allein gelassen! Klimaschutzprogramm gefährdet Investitionshaushalte

    18. Juli 2023
    Von Redaktion
  • DuisburgPolitik

    Piratenpartei Duisburg: TTIP, CETA & TiSA – Trojanische Pferde für Duisburg

    10. November 2014
    Von Redaktion
  • Duisburg

    Duisburg: Überfall auf eine Spielhallenaufsicht

    30. August 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • AllgemeinDuisburgRegional

    Duisburg: Aggressiver Mann leistet Widerstand

    26. April 2021
    Von Redaktion

You may interested

  • Politik

    Wowereit: Merkel nimmt Integration nicht ernst genug

  • Wirtschaft

    DIW-Präsident: Konjunkturpakete nicht Ursache für Wirtschaftswachstum

  • BundestagswahlPolitik

    Umfrage: Wähler wollen klare Koalitionsaussagen

Neuste Beiträge

AllgemeinAnzeigePanoramaPanoramaVerbraucherWirtschaft

Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

Interne Kommunikation scheitert erstaunlich selten daran, dass Unternehmen zu wenig zu sagen haben. Viel häufiger gelangen Informationen schlicht nicht dorthin, wo sie gebraucht werden. Ein digitales schwarzes Brett schafft hier ...
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026
  • Duisburg: Schießerei in Hochfeld

    Von Redaktion
    1. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!