xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
AllgemeinParteienPolitik
Home›Allgemein›SPD NRW: „Landesweiter Protest unterstützt SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“

SPD NRW: „Landesweiter Protest unterstützt SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“

Von Manuela Ihnle
8. Juni 2019
2938
1
Teilen:

Quelle: Pixabay.com

Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen will die Menschen von den Beiträgen bei Straßenausbaumaßnahmen entlasten. Im nordrhein-westfälischen Landtag kamen heute dazu Expertinnen und Experten zu Wort.

„Die Anhörung hat gezeigt, dass dringender Handlungsbedarf beim Thema Straßenausbaubeiträge besteht. Die Hängepartie von Ministerin Scharrenbach und der Landesregierung ist den Kommunen in Nordrhein-Westfalen und den Menschen im Land nicht länger zuzumuten“, kommentieren die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger die Anhörung.

Durch die Bank sprachen sich alle Experten, auch die von den regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP benannten Sachverständigen, für eine einheitliche Regelung im Land aus.

Die SPD-Landtagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorgelegt, der vorsieht, dass das Land die Kosten der Anlieger übernimmt. Die Gebühren sind ein immenser und teilweise sogar existenzbedrohender Kraftakt für viele Anlieger. Die schwarz-gelbe Landesregierung hätte aufgrund derzeit sprudelnder Steuereinnahmen die Möglichkeit, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, aber hat sich in dieser Frage noch nicht entschieden. Im Gespräch ist, dass die Kommunen selbst entscheiden können, ob sie die Gebühren erheben oder nicht.

„Die Idee, die Kommunen selbst darüber entscheiden zu lassen, ob Straßenausbaubeiträge erhoben werden oder nicht, führt zu einem Flickenteppich im Land – wie schon bei den Kitagebühren. Nur reiche Kommunen wie Düsseldorf werden es sich leisten können, auf diese Beiträge zu verzichten. Finanziell benachteiligte Kommunen wie Duisburg haben diese Möglichkeit dagegen nicht“, kritisierten die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten die Haltung von CDU und FDP.

Der Anhörung folgten hunderte Menschen, die extra hierfür nach Düsseldorf gereist waren. Neben dem großen Interesse an der heutigen Anhörung hat der Bund der Steuerzahler bereits über 460.000 Unterschriften für die Abschaffung der Beiträge gesammelt.

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteLandtagsabgeordneteNRWSPDstraßenausbau
Vorheriger Artikel

Das ist der passende BH für jedes ...

Nächster Artikel

Hannover 96 – Infos zum Trainingslager

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Manuela Ihnle

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • DuisburgPolitik

    Frank Börner als Vorsitzender der SPD Röttgersbach einstimmig wiedergewählt: „Röttgersbach ist schön und macht Spaß“

    7. März 2012
    Von Redaktion
  • Münsterland

    Kreis Warendorf: Neue Spitze bei den Ahlener Jusos

    25. November 2012
    Von Detlef Obens
  • Politik

    “Dümmer geworden durch Thilo Sarrazin” – Sigmar Gabriel greift scharf an

    27. Juni 2010
    Von Dr. Werner Jurga
  • Politik

    Der Tagesspiegel: Gabriel fordert SPD zu Stolz und Ehrlichkeit auf

    7. November 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • DuisburgPolitikSoziales

    Bärbel Bas: “Das Pflegegesetz der Koalition ist eine Enttäuschung für die Pflegebedürftigen und die Pflegenden”

    26. April 2012
    Von Redaktion
  • PolitikRegional

    Ministerpräsidentin Kraft fordert höhere Steuern und verteidigt Schulpolitik

    16. Februar 2011
    Von Redaktion

You may interested

  • Politik

    Einigung bei Jobcentern ist Erfolg der SPD

  • Duisburg

    Sauerland-Rücktritt – Pressekonferenz soll schon geplant gewesen sein

  • Politik

    Kraft: Union gibt Bildungsrepublik auf

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!