Source: Asia’s Largest Slum – Dharavi – Author: erin from Evanston – CC 2.0 Generic

Als Schröder die Bildung der Kommission “Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt” initiierte, gab es nicht nur eine hohe Arbeitslosigkeit (ca. 4 Millionen), wurden nicht nur die offiziellen Zahlen der Bundesanstalt als ‘geschönt’ angezweifelt, auch die regionalen Wirtschaftspolitiken waren überwiegend gescheitert, die einen Aufschwung hätten bringen sollen. Dieses Scheitern betraf vor allem die neuen Bundesländer und das Ruhrgebiet. Hier nun der dritte Teil, nach Fragen über ‘Evolution’ und ‘Entwicklung bzw. Zerfall’.

Die Planungen der Kommission bezogen sich nicht auf neue wirtschaftspolitische Ansätze, sondern auf neue Verwaltungsstrukturen, Maßnahmen und Sanktionen, die das Verhältnis von Bundesverwaltung und Kommunen als auch von Verwaltung und Arbeitslosen neu gestalteten. Doch anstatt das wirtschaftspolitische Versagen einzugestehen und einen fairen Umgang anzustreben, setzte Schröder mit “Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft” einen Prozess in Gang, der in irreführender Weise  moralisch ausgerichtet war, statt politisch. Alternativ wäre es möglich gewesen, das Thema Teilzeitarbeit in die Gesellschaft zu tragen, damit ein Verfahren, mit dem die Niederlande gute Erfahrungen gemacht hatte, wenn auch unter anderen Voraussetzungen. In Deutschland waren und sind Regionen von Arbeitslosigkeit betroffen. Inwieweit man ihnen – sei es auch primär durch Entlastung, bedingt durch Abwanderungen von Menschen -, mit einer republikweiten Möglichkeit zur Teilzeitarbeit hätte helfen können, wäre gesondert zu ermitteln gewesen.

Die erlangte Perspektivlosigkeit hatte ich im Sommer 2013 als Abschied von der Wirtschaftspolitik bezeichnet. Leichte Verbesserungen der Situation sind inzwischen in einigen Gebieten des Osten zu verzeichnen (2013), im Ruhrgebiet ist sie weitgehend ausweglos geblieben. Es wäre vielleicht an der Zeit, anstatt über Regionalplanung oder Kultur-Events, die vorzüglich zur Ablenkung taugen, mal über Wirtschaftspolitik im Ruhrgebiet zu sprechen, vielleicht sogar im Rahmen eines Symposions, ausgerichtet von der ‘Metropole Ruhr’. Dies würde zusätzlich für Aufmerksamkeit sorgen können, unter Beteiligung von Wirtschaft, Forschung und Politik. Sollen tatsächlich Arbeitsplätze entstehen, wäre es fair gegenüber den hiesigen Bürgern, das Thema öffentlich anzugehen. Lediglich ein regionales Prekariat zu erschaffen, zu dem übrigens auch die Kommunen gehören, einen regionalen Slum, war eventuell nicht beste Idee!

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Der Beitrag entstand für die Ruhrbarone.