xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
DuisburgHeadline
Home›Duisburg›Bürgerinitiative “Neuanfang für Duisburg”: Offener Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Duisburg

Bürgerinitiative “Neuanfang für Duisburg”: Offener Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Duisburg

Von Manuela Ihnle
23. November 2011
1646
2
Teilen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Aktuelles Stadtwappen der Stadt Duisburg

Image via Wikipedia

wir wenden uns an Sie in Vertretung von 79 915 Bürgern, die den Bürgerantrag zur Einleitung eines Bürgerentscheids zur Abwahl des Oberbürgermeisters Adolf Sauerland gemäß § 66 GO NRW unterschrieben haben.

Wir bringen folgenden Sachverhalt zur Kenntnis:

Unmittelbar nach Bekanntwerden des Prüfungsergebnisses der Stadtverwaltung hinsichtlich der Unterschriften unter den Bürgerantrag hat sich die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ an Herrn Dr. Langner als den verantwortlichen Dezernenten gewandt (17. November) und Akteneinsicht beantragt, um die hohe Zahl von 12 586 für ungültig erklärten Stimmen nachvollziehen zu können. Ziel war die Erarbeitung einer Stellungnahme der Initiative für den am 24. November tagenden Wahlprüfungsausschuss und Rat.

Am Dienstagmorgen erhält die Bürgerinitiative per Mail die Zusage zur Akteneinsicht „insbesondere im Hinblick darauf, dass auch der Stadt Duisburg in diesem besonderen Verfahren die Transparenz außerordentlich wichtig ist.“ Terminvorschläge für die Akteneinsicht: Dienstag, 15:00-18:00 Uhr, Folgetag Mittwoch, 15:00–18:00 Uhr.

Trotz der Kurzfristigkeit mobilisiert die Initiative im Bemühen, die Stellungnahme noch zum Termin 24.11.11 vorzulegen zu können, vier Vertrauensleute, darunter Sprecher Werner Hüsken, bestätigt den Termin telefonisch gegenüber dem Wahlamt und kündigt die Vertreter der Initiative an.

Als diese um 15:00 Uhr im Wahlamt mit einer schriftlichen Bevollmächtigung durch die Sprecher im Wahlamt erscheinen – die Vertreter hatten sich schon im Sammelverfahren der Listen zum Datenschutz und zur Verschwiegenheit im Umgang mit den Listen notariell verpflichtet – wird ihnen der Zugang zu den Akten vom Amtsleiter Herrn Beyersdorff verwehrt. Nur Sprecher Werner Hüsken könne prüfen.

Begründung: Nur für die Sprecher sei die Akteneinsicht beantragt worden. Der Hinweis auf die Rechtslage wird nicht gehört.

Sie werden die Empörung der Anwesenden verstehen und auch die Tatsache, dass die Initiative unter Protest das Amt verlässt.

Nicht verstehen und nicht nachvollziehen werden Sie die Tatsache, dass Amtsleiter Beyersdorff abends den Sprecher Werner Hüsken anruft und sagt, man könne am nächsten Tag (mit den bevollmächtigten Vertretern) kommen und den ganzen Tag prüfen. Die parallel per E-Mail zugesandte Botschaft enthält aber nur ein erweitertes zeitliches Angebot zur Einsichtnahme an die Sprecher.

Dieses Amtsgebaren löst bei uns Fassungslosigkeit aus. Sie werden nachvollziehen, dass wir unter diesen Umständen eine Stellungnahme der Initiative bis zur Sitzung des Wahlprüfungs-ausschusses nicht abgeben können.

Wir haben mittlerweile beantragt, dass die Stadtverwaltung der Initiative auf ihren Antrag auf Akteneinsicht durch die Sprecher und die von den Sprechern Bevollmächtigten einen schriftlichen und rechtsfähigen Bescheid erteilt. Wir bemühen uns dann um eine möglichst zeitnahe Prüfung.

Wir wenden uns an den Rat in seiner Aufgabe, die Verwaltung zu kontrollieren und jeder Form von Behördenwillkür entgegen zu treten, und bitten, das Akteneinsichtsrecht der Initiative und ihrer bevollmächtigten Vertreter im Rat festzustellen und die Verwaltung anzuweisen, dieses zu gewähren.

Wir bitten außerdem, die endgültige Feststellung zur Zahl der gültigen Stimmen erst dann vorzunehmen, wenn der Verwaltung, den Ratsgremien und dem Rat die Stellungnahme der Initiative vorgelegen hat.

Da das Erreichen des Quorums zur Einleitung des Abwahlverfahrens zweifelsfrei feststeht, steht einer sofortigen Einleitung des Abwahlverfahrens gegen Oberbürgermeister Adolf Sauerland und der Festsetzung des Abwahltermins auf den 12. Februar nichts entgegen.

Enhanced by Zemanta

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteAbwahlverfahrenAdolf SauerlandburgerinitiativeDuisburgneuanfang für duisburg
Vorheriger Artikel

Akteneinsicht – ich glaube es wohl … ...

Nächster Artikel

Scheißjournalisten: Wenn Politiker Komplimente verteilen

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Manuela Ihnle

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Improvisierter Friseursalon - Foto privat
    DuisburgHeadlinePolitik

    Flüchtlingshilfe: Duisburger Friseure mit Herz

    13. Februar 2016
    Von Manuela Ihnle
  • DuisburgMeinungPolitikRodenbücher

    Ich geh! Du auch? Duisburg vor der Wahl

    29. August 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • DuisburgRegionalRuhrgebietSport

    Duisburg: Der 34. Rhein-Ruhr-Marathon hat die 2.000 „geknackt“!

    8. Februar 2017
    Von Redaktion
  • DuisburgSport

    FCR Duisburg spielt weitere zwei Jahre im PCC-Stadion

    28. Juli 2011
    Von Redaktion
  • AllgemeinDuisburgHeadlineRegional

    Duisburg: Schließung eines Kioskbetriebs in Duisburg-Rheinhausen

    6. März 2020
    Von Redaktion
  • Wanheimer Straße: Unter den Schatten spendenden Hochfeldarkaden an der Wanheimer Straße gibt es nichts, was es nicht gibt.
    DuisburgHeadlineKulturMeinungPanoramaPolitikRechtRegionalRuhrgebietRuhrgebietSozialesWirtschaft

    Hochfeld: Das Entstehen einer No-Go-Area

    24. September 2016
    Von Reinhard Matern

You may interested

  • AllgemeinHeadlineSport

    SV Waldhof Mannheim – FC Kaiserslautern II – Euphorie in Mannheim, 7457 Zuschauer

  • DuisburgKultur

    MAXI-Musik: Verwandlungsmärchen in Ruhrort

  • Politik

    Rotes Kreuz informierte Guttenberg frühzeitig über tote Zivilisten in Kundus

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!