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Home›Politik›“Ein überfälliger Schritt – auch wenn nicht alles schlecht war”

“Ein überfälliger Schritt – auch wenn nicht alles schlecht war”

Von Tim Schmitz
1. März 2011
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Kommentar von Tim Schmitz zum Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg:

Heute ist Karl-Theodor zu Guttenberg zurückgetreten. Für viele Menschen – selbst für Personen aus den eigenen Reihen (wie zuletzt Bundesforschungsministerin Schavan und der baden-württembergische Wissenschaftsminister Frankenberg) – war dieser Schritt bereits seit einigen Tagen überfällig. Mit dem heutigen Tag geht die Zeit eines der größten politischen Talente der vergangenen Jahre zuende. Er ist einer von wenigen Politikern gewesen, der viele Menschen trotz der sonst so großen Politikverdrossenheit von sich und seiner Arbeit überzeugen konnte. Trotz (oder gerade wegen) seiner Herkunft aus Adelskreisen konnte er viele Menschen begeistern. Aber vieles war auch Inszenierung. Zu Guttenberg besaß die Fähigkeit, sich ins rechte Licht zu setzen. Dies geschah zuletzt sogar auf Kosten der Steuerzahler. So kostete der Allgemeinheit beispielsweise eine Talkshow von Johannes B. Kerner mit zu Guttenberg in Kundus rund 17.000 Euro.

Anerkennung muss man nicht nur für die Tugenden des Menschen zu Guttenberg, sondern auch für manche politischen Erfolge des Ex-Ministers haben. Zu Guttenberg hat die größte Bundeswehrreform der Nachkriegszeit eingeleitet. Die Reduzierung der Truppen und die Aussetzung der Wehrpflicht waren längst überfällige Schritte.

Dennoch stand die Amtszeit zu Guttenbergs als Verteidigungsminister von Beginn an unter keinem guten Stern. Die nötige Fähigkeit zum Krisenmanagement hat ihm gefehlt. Egal, ob es die Kundus-, Gorch Fock- oder Feldpost-Affären waren, zu Guttenberg legte in jedem der Fälle einen Schlitterkurs an den Tag. Seine Konsequenzen waren Schnellschüsse – ohne dass er dabei sein eigenes Handeln hinterfragte.

Letztendlich kam die Plagiatsaffäre. Bezeichnete er die Vorwürfe zu Beginn der Affäre noch als „abstrus“, musste er in den darauffolgenden Tagen zurückrudern. Schließlich wurden immer mehr Textstellen entdeckt. Von einem Kavaliersdelikt konnte man nicht mehr reden. Zu Guttenberg hatte das höchste Gut eines Politikers verloren: Die Glaubwürdigkeit. Zuletzt war der öffentliche Druck so groß, dass  er den letzten, richtigen und bereits überfälligen Schritt ging: Der Rücktritt von allen politischen Ämtern.

Der Kasus Guttenberg hat noch etwas gezeigt: Unsere Demokratie lässt sich von der BILD-Zeitung, die mit ihrer Kampagne versucht hat, eine Person, die ihr genehm ist, in deren Amt zu halten, nicht einschüchtern.

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