• Angela Merkel
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    Darin drückt die Kanzlerin ihre Sorge über das Schicksal des Künstlers Ai Weiwei aus und setzt sich für dessen Freilassung ein
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    Nicht nur Atomunfälle werden gerne vertuscht. Auch ein fast tödlicher Absturz der Kanzlerin Mittwoch abend kommt erst jetzt fast heimlich bei strahlendem Wetter Sonntag früh in die Presse. Hat da vielleicht jemand ein kleines bißchen nachgeholfen? Der Alptraum von Politikern ist es, zurücktreten zu müssen. Deshalb fahren sie auch nur selten U-Bahn, wo dieses ja ...
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    Kommentar von Tim Schmitz zum Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg: Heute ist Karl-Theodor zu Guttenberg zurückgetreten. Für viele Menschen – selbst für Personen aus den eigenen Reihen (wie zuletzt Bundesforschungsministerin Schavan und der baden-württembergische Wissenschaftsminister Frankenberg) – war dieser Schritt bereits seit einigen Tagen überfällig. Mit dem heutigen Tag geht die Zeit eines der ...
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    Image via Wikipedia Berlin (ots) – Nach der jüngsten Kabinettsumbildung und angesichts der drohenden Blockade der Bundesländer gegen das geplante Steuersenkungspaket der Bundesregierung hat Grünen-Fraktionschefin Renate Künast Kanzlerin Angela Merkel Versagen vorgeworfen. Die Grünen-Politikerin sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe): "Mit ihrem Moderationskurs, der jede klare Entscheidung vermeidet, ist Merkel am Ende der Sackgasse angelangt." Jetzt ...
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    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Zur Veränderung der Machtverhältnisse an der von Angela Merkel dominierten CDU-Spitze hat der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und Ex-Verteidigungsstaatssekretär Willy Wimmer aufgerufen. Angesichts der mit dem Regierungsneustart verbundenen „Selbstverstümmelung“ der Bundesregierung, der „ängstigenden Diskussionslosigkeit“ in der Union sowie angesichts des in der Krise „verantwortungslosen“ übereinander her Fallens der Regierungspartner sei „ein ...
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    Image via Wikipedia Hamburg (ots) – In einem großen Festakt haben die Wochenzeitung DIE ZEIT, die ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius und die Marion Dönhoff Stiftung am 29. November 2009 zum siebten Mal den „Marion Dönhoff Preis für internationale Verständigung und Versöhnung“ verliehen. Rund 1100 geladene Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Medien kamen ...
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    Image by Liberale via Flickr Berlin (ots) – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich gegen eine Börsenumsatzsteuer zur Finanzierung von Entwicklungshilfe ausgesprochen. "Wir brauchen keine neuen Steuern", sagte Niebel dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag. "Die Börsenumsatzsteuer führt dazu, dass alle an der Börse gehandelten Produkte teurer werden", sagte der frühere FDP-Generalsekretär. Niebel verwies ...
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    Berlin/Rangun (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das heutige Urteil gegen die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi in Birma verurteilt. Das Urteil stelle ein Hindernis für die Einleitung von politischen und demokratischen Reformen in dem asiatischen Land dar. Die Bundeskanzlerin appellierte weiter an die Regierung in Rangun, das Urteil umgehend zu überdenken und Aung San ...
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    Pittsburgh/Berlin (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel wird drei Tage vor der Bundestagswahl in die USA reisen. Sie werde am 24. und 25. September am G20-Gipfel in Pittsburgh teilnehmen, teilte die Bundesregierung mit. Auf dem Treffen werden neben den wichtigsten Industrieländern auch die größten Schwellenländer in die Verhandlungen einbezogen. Zudem hat US-Präsident Barack Obama in der ...
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    Berlin (ots) – Zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Hartz IV-Satz nicht zu erhöhen, erklärt Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: Die Bundeskanzlerin ist zynisch. Ihre Erklärung, der Hartz IV-Satz könne nicht erhöht werden, da diejenigen, die arbeiten, mehr bekommen müssten, als diejenigen, die nicht arbeiteten, ist unlogisch. Gerade die Bundeskanzlerin trägt durch ...