xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
Politik
Home›Politik›Wirtschaftsministerium hält Energiebericht zurück – Greenpeace klagt auf Veröffentlichung von Daten zur Versorgungssicherheit

Wirtschaftsministerium hält Energiebericht zurück – Greenpeace klagt auf Veröffentlichung von Daten zur Versorgungssicherheit

Von Redaktion
23. August 2010
1504
0
Teilen:

Greenpeace_logo Hamburg (ots) – Das Bundesministerium für Wirtschaft verzögert rechtswidrig die Veröffentlichung eines Berichts an die EU-Kommission, der entscheidende Daten über die zukünftige Energieversorgung Deutschlands enthält. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace reicht deshalb heute beim Berliner Verwaltungsgericht Klage ein. Das Wirtschaftsministerium muss die Daten über die Versorgungssicherheit bei der Elektrizitätsversorgung nach dem Energiewirtschaftsgesetz umgehend veröffentlichen. Aus dem Bericht lässt sich ableiten, ob die zukünftige Stromversorgung Deutschlands auch ohne Laufzeitverlängerungen bei Atomkraftwerken gesichert ist.

"Wirtschaftsminister Rainer Brüderle bricht deutsches Recht, nur um zu vertuschen, dass wir die Atomkraft in Deutschland nicht mehr brauchen. Schon der letzte Monitoring-Bericht aus dem Jahr 2008 kommt zu dem Schluss, dass die Versorgungssicherheit auch bei einem Atomausstieg bis 2020 gewährleistet ist", sagt Tobias Münchmeyer, Energieexperte bei Greenpeace. "Der überfällige Bericht von 2010 wird diese Aussage noch deutlicher unterstreichen. Ihn zurückzuhalten kann in der aktuellen Debatte nur heißen, dass dadurch die überflüssige Atomkraft geschützt werden soll. Wir reichen deshalb heute eine Verpflichtungsklage zum Gesetzesvollzug gegen das Bundeswirtschaftsministerium ein."

Im Bericht von 2010 müssten die Rahmenbedingungen für einen Atomausstieg noch deutlicher sichtbar sein, als im Vorbericht 2008. So ist zum einen der Strombedarf durch die Wirtschaftskrise zurückgegangen. Gleichzeitig liegt die aktuelle Schätzung des Beitrags der Erneuerbaren Energien zur Stromversorgung im Jahr 2020 mit 38,6 Prozent gegenüber 2008 um 15 Prozentpunkte höher.

Das Wirtschaftsministerium ist nach §63 Abs. 1 EnWG strikt dazu verpflichtet, alle 24 Monate bis spätestens zum 31. Juli des entsprechenden Jahres fristgerecht einen "Bericht über die bei dem Monitoring der Versorgungssicherheit nach § 51 EnWG im Bereich der leitungsgebundenen Elektrizitätsversorgung gewonnenen Erkenntnisse" zu veröffentlichen und diesen unverzüglich an die Europäische Kommission zu übermitteln. Die gegenwärtige Säumnis des Ministeriums gilt daher als Amtspflichtverletzung.

Die Bundesregierung will Ende September ein langfristiges Energiekonzept beschließen. Das Bundeswirtschaftsministerium hat hierfür mehrere Institute mit der Erstellung von vier Energieszenarien beauftragt. Die Rahmenbedingungen für die Berechnungen wurden vom Wirtschaftministerium vorgegeben und laut Medienberichten so gewählt, dass die Versorgungssicherheit als gefährdet erscheint und dadurch lange Laufzeiten der Atommeiler begründet werden können. Die Daten des jetzt zurückgehaltenen Monitoringberichts würden die Ergebnisse der Energieszenarien konterkarieren.

Teilen mit:

  • Auf Facebook teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Facebook
  • Auf X teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) X
  • Auf WhatsApp teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) WhatsApp
  • Auf Reddit teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Reddit
  • Mehr
  • Drucken (Wird in neuem Fenster geöffnet) Drucken
StichworteGreenpeaceversorgungssicherheitsbericht
Vorheriger Artikel

RWE will mehr Windkraftwerke in NRW bauen

Nächster Artikel

Diakonie: Katastrophenhilfe dehnt Hilfe im Nordwesten Pakistans ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Redaktion

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Verbraucher

    Greenpeace: Großer Erfolg für den Schutz des Urwalds und des Klimas

    14. August 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Wirtschaft

    Greenpeace bietet Hilfe für Opel an – Umweltorganisation will Autos mit Spitzentechnik unterstützen

    29. Juli 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Polizei will Sitzblockade räumen

    8. November 2010
    Von Redaktion
  • Politik

    Greenpeace fordert Staaten zu entschlossenem Handeln beim Klimaschutz auf

    8. November 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • PolitikWirtschaft

    Greenpeace-Aktivisten bringen Merkel-Banner in den indonesischen Urwald

    27. Oktober 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • VerbraucherWissenschaft

    Greenpeace: Illegaler Gen-Leinsamen noch immer in Supermärkten

    19. September 2009
    Von Thomas Rodenbücher

You may interested

  • Wissenschaft

    Telepolis-Buch über außerirdische Zivilisationen: Die Suche nach ET und seinen Freunden

  • KulturMedienRegionalRuhrgebiet

    Der „Literaturpreis Ruhr 2014“ ist ausgeschrieben

  • DuisburgHeadlineKircheVeranstaltungen

    Gedenken an Martin Luther: Gottesdienste am Reformationstag

Neuste Beiträge

DuisburgFeaturedHeadlineSport

Sportstadt Duisburg feiert ihre Champions „von hier“

Wenn Duisburg seine Besten feiert, bleibt im Theater am Marientor kaum ein Platz frei. Das war auch bei der 47. Duisburger Sportschau so. Der Stadtsportbund hatte zur Gala geladen, und ...
  • Digitales schwarzes Brett: Interne Kommunikation neu gedacht

    Von Redaktion
    10. November 2026
  • Duisburg: Von Lkw erfasst – Fußgängerin verstirbt noch an der Unfallstelle

    Von Redaktion
    23. Oktober 2026
  • Duisburg: Zelte und Anhänger vom Kinderfest beschmiert und beschädigt – Zeugensuche

    Von Redaktion
    21. September 2026
  • 7. Haniel Klassik Open Air: Premiere für Stephan Blunier

    Von Christian Heiko Spließ
    11. September 2026

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Rezensionen
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Kommunalwahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
    • Rennrad
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2025 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!