xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
Politik
Home›Politik›Hans-Jürgen Papier stoppt AKW-Verlängerungsträume der Bundesregierung

Hans-Jürgen Papier stoppt AKW-Verlängerungsträume der Bundesregierung

Von Thomas Rodenbücher
2. Juni 2010
360
0
Teilen:
Hans-Jürgen Papier, President of the Federal C...

Image via Wikipedia

Berlin (ots) – Nach Überzeugung des im Mai verabschiedeten Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts muss der Bundesrat einer Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken zustimmen – Deutsche Umwelthilfe fordert Kanzlerin Merkel auf, die Pläne zum Weiterbetrieb der Altmeiler sofort aufzugeben und die Energiewende voranzutreiben – Ohne Mehrheit im Bundesrat keine verlängerten Laufzeiten – Papier-Stellungnahme im Auftrag von Bundesumweltminister Röttgen

Die Bundesregierung kann ihre Pläne zur Verlängerung der Laufzeiten alternder Atomkraftwerke nicht weiter verfolgen. Das ist nach Überzeugung der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH) die zwingende Konsequenz aus einer "Rechtsgutachtlichen Stellungnahme", die der erst im vergangenen Monat aus dem Amt geschiedene bisherige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, im Auftrag von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) abgegeben hat. Papier kommt in seiner Expertise zu dem Ergebnis, dass eine Verlängerung der Laufzeiten nur mit Zustimmung des Bundesrats erfolgen kann, weil es sich dabei "nicht nur um eine marginale, sondern wesentliche, vollzugsfähige und vollzugsbedürftige Änderung des bestehenden Atomrechts" handelt. Diese sei nach Artikel 87 c des Grundgesetzes "zustimmungsbedürftig".

"Die Bundesregierung hat mit Herrn Professor Papier zur Absicherung ihrer Atompläne die höchste verfügbare Autorität in Anspruch genommen und eine klare Antwort erhalten: Ohne eigene Mehrheit im Bundesrat kann es längere Laufzeiten von Atomkraftwerken nicht geben", erklärte DUH-Bundesgeschäftsführer Rainer Baake. Er forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, jetzt die Konsequenzen zu ziehen und die bisherige gefährliche und rückwärtsgewandte Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung zu beenden: "Hören Sie auf die Energiezukunft zu blockieren, fühlen Sie sich nicht länger vier großen Konzernen stärker verpflichtet als der klaren Mehrheit der Bevölkerung. Die Menschen bringen derzeit in allen Umfragen, bei hunderten von Veranstaltungen und Demonstrationen immer wieder ihren Wunsch zum Ausdruck, die eingeleitete Energiewende auf Basis von Energieeffizienz und Erneuerbaren Energien entschlossen fortzusetzen. Nutzen sie diesen Rückenwind!, appellierte Baake an die Kanzlerin.

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts kommt in seiner 12-seitigen Stellungnahme für das Bundesumweltministerium vom 27. Mai, die der DUH vorliegt, zu dem Ergebnis, dass praktisch jede wesentliche Gesetzesänderung im Rahmen der im Atomrecht geltenden speziellen Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern ("Bundesauftragsverwaltung") zwingend die "Zustimmungspflichtigkeit" der Länderkammer auslöst. Papier geht deshalb auch davon aus, dass "wohl auch" das ursprüngliche Atomausstiegsgesetz der rot-grünen Bundesregierung aus dem Jahr 2002, im Bundesrat zustimmungsbedürftig gewesen wäre.

Darauf kommt es jedoch nach Überzeugung der DUH heute, im Jahr 2010, nicht mehr an. Im Übrigen hat der Bundesrat seinerzeit auf seine Einspruchsrechte mehrheitlich verzichtet. Dieser Verzicht ist gemäß Artikel 78 des Grundgesetzes als Zustimmung zu werten.

Link zum Gutachten: http://www.duh.de/uploads/media/Stellungnahme_Laufzeitverlaengerung_HJPapier.pdf

Reblog this post [with Zemanta]

Teilen mit:

  • Facebook
  • Twitter
  • WhatsApp
  • Reddit
  • Mehr
  • Drucken
StichworteAKWAtomkraftwerkeBundesratBundesverfassungsgerichtHans-Jürgen Papierhans-jurgen-papierLaufzeitverlängerung
Vorheriger Artikel

Rückruf eines Babyplüsch Mobiles – Aktionszugabe bei ...

Nächster Artikel

Fischbach: Familien stärken – auch in schwierigen ...

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Thomas Rodenbücher

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • PolitikWirtschaft

    VKU: Bundesregierung muss mehr Wettbewerb im Energiemarkt ermöglichen

    30. August 2010
    Von Redaktion
  • AllgemeinPolitik

    Gabriel fordert Merkel zu Verhandlungen auf

    5. Juni 2011
    Von Redaktion
  • GewerkschaftenPolitik

    DGB-Chef Sommer appelliert an Länder: Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat stoppen

    15. Dezember 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Allgemein

    Zeitung: Regierung unter Kohl hat Gorleben-Gutachten geschönt

    9. September 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • PolitikWirtschaft

    Rheinische Post: CDU-Ministerpräsidenten wollen Laufzeitbegrenzung für Atomkraftwerke aufheben

    9. Oktober 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Recht

    Dresdner Bischof Reinelt: Ladenschluss-Urteil rettet den Advent vor dem Kommerz

    1. Dezember 2009
    Von Thomas Rodenbücher

You may interested

  • AllgemeinDuisburgRegional

    Duisburg: Duisburg: Duisburger Integrationsrat verurteilt anonyme Bombendrohungen gegen Moschee

  • AllgemeinDuisburgHeadlinePolitikRegional

    Außenseiter – Spitzenreiter zur Kommunalwahl 2020: Im Gespräch mit Oliver Beltermann von Junges Duisburg

  • Politik

    Angela Merkel schickt Vertrauten nach NRW

Neuste Beiträge

AllgemeinDuisburgHeadlineRegional

MSV Duisburg: Grlic rettet vorerst seinen Job und setzt dafür Lettieri vor die Tür

Am Donnerstag Nachmittag zog der MSV Duisburg die Reißleine. Zu groß war der Druck auf die Verantwortlichen des Vereines. In den sozialen Medien liefen die Fans Sturm. Wie zuvor berichtet, ...
  • Duisburg: Jugendliche spannen Klebeband über die Straße

    Von Manuela Ihnle
    27. Januar 2021
  • Duisburg: Zu schnell und unter Drogen – Polizei stoppt Rollerfahrer

    Von Redaktion
    27. Januar 2021
  • Duisburg: Räuber scheitert bei Imbissüberfall

    Von Redaktion
    27. Januar 2021
  • Junges Duisburg: Stadt Duisburg hat W-Lan-Offensive an Schulen verschlafen

    Von Redaktion
    27. Januar 2021


Unsere Fotos

  • Pictures categories
    • Meist besucht
    • Am besten bewertet
    • Am meisten kommentiert
    • Zufällig
    • Neue Photos

    Kategorien

    • Allgemein
      • Panorama
      • Panorama
      • Recht
      • Veranstaltungen
      • Wissenschaft
    • Antworten
    • Anzeige
    • Arbeitsmarkt
    • Ausbildung
    • Bildung
    • Bürgerinitiative
    • City
    • Duisburg
    • duwatch
    • Engagement
    • Featured
    • Fotostrecken
    • Fragen
    • Gastbeitrag
    • Gesundheit
    • Headline
    • HEIMAT
    • Industrie
    • Investment
    • Jugend
    • Kinder
    • Kirche
    • Korruption
    • Kritik
    • Kultur
      • Medien
      • Musik
      • Ruhrgebiet
    • LoveParade
    • Magazin
    • Meinung
      • Evers
      • Jurga
      • Klouten
      • Meiners
      • Obens
      • Rodenbücher
      • Schulze
      • Song of the Week
      • Spließ
    • Netzwelt
      • Datenschutz
    • OB
    • ÖPNV
    • Panorama
    • Parteien
    • Politik
      • Bundestagswahl
      • Soziales
    • Regional
      • Bochum
      • Bonn
      • Dinslaken
      • Dortmund
      • Düsseldorf
      • Essen
      • Gelsenkirchen
      • Herten
      • HSK
      • Krefeld
      • Kreis Wesel
      • Moers
      • Mülheim
      • Münsterland
      • Niederrhein
      • Niedersachsen
      • Oberhausen
      • OWL
      • Ruhrgebiet
      • Voerde
      • Wesel
      • Wuppertal
    • Sicherheit
    • Sport
      • American Football
      • Mountainbiking
    • Stadtrat
    • Statistik
    • Umfrage
    • Umwelt
    • Umweltschutz
    • Verkehr
    • Verwaltung
    • Video
    • Wahlen
    • Wirtschaft
      • Gewerkschaften
      • Verbraucher
    • XSHORTIES
    • Zukunft
    © 2009 - 2020 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.
    Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung!OKNeinErfahre mehr