Zweifelhafte Reise-Abrechnungen durch Klaus Ernst
Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Klaus Ernst, hat womöglich bei der Abrechnung seiner Flüge gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen. Dieser Verdacht ergibt sich aus Unterlagen, die dem SPIEGEL vorliegen. Danach rechnete das Büro des linken Bundestagsabgeordneten seit Jahren regelmäßig Flüge zu Gewerkschaftstreffen in Frankfurt am Main oder zu Aufsichtsratssitzungen beim Bundestag ab. Ernst ist neben dem Bundestagsmandat als IG-Metall-Funktionär tätig, er sitzt zudem in zwei Firmen im Aufsichtsrat. Laut Abgeordnetengesetz werden durch den Steuerzahler nur Flüge erstattet, die in Zusammenhang mit der Tätigkeit als Abgeordneter stehen. Ernst verteidigte gegenüber dem SPIEGEL die Kostenübernahme durch den Bundestag: Er wirke in den genannten Gremien nicht nur als Gewerkschafter, sondern auch als Bundestagsabgeordneter. "Daran ändert auch eine Vergütung nichts."
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