xtranews – das Newsportal aus Duisburg

Hauptmenü

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

logo

xtranews – das Newsportal aus Duisburg

  • Startseite
  • Regional
  • Kultur
  • Meinung
  • Politik
  • Sport
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
GewerkschaftenPolitikWirtschaft
Home›Wirtschaft›Gewerkschaften›Merkel erklärt Transaktionssteuer auf DGB-Kongress für nicht durchsetzbar

Merkel erklärt Transaktionssteuer auf DGB-Kongress für nicht durchsetzbar

Von Dr. Werner Jurga
16. Mai 2010
662
3
Teilen:
Angela Merkel, chancellor of Germany.

Image via Wikipedia

 

 

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine internationale Transaktionssteuer zur stärkeren Regulierung der Finanzmärkte als international nicht durchsetzbar abgelehnt. Der Internationale Währungsfonds (IWF) habe auf deutschen Druck eine solche Steuer geprüft und sich dagegen ausgesprochen, sagte Merkel auf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbunds in Berlin. Sie sehe daher keine Möglichkeiten mehr, die Steuer international durchzusetzen.

Auf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) plädierte Merkel am Sonntag stattdessen für eine vom Internationalen Währungsfonds (IWF) empfohlene Finanzmarktaktivitätssteuer, die auf die Gewinne von Finanzunternehmen oder auf Gehaltszahlungen wie etwa Managerboni erhoben werden soll.
Damit würden auch Gewinne und Bonuszahlungen besteuert. Die Kanzlerin verteidigte die von der Koalition geplante Bankenabgabe, die DGB-Chef Michael Sommer zuvor als nicht ausreichend kritisiert hatte. Merkel sprach sich zudem für eine stärkere Regulierung des Derivate-Handels und ein Verbot von "Leerverkäufen in einem bestimmten Umfang" aus.
Ihre Ablehnung der von SPD und Gewerkschaften geforderten Transaktionssteuer, mit der Börsenumsätze besteuert würden, schränkte Merkel allerdings ein. Wenn es den Gewerkschaften gelinge, die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten dazu zu bringen, einhellig für eine Transaktionssteuer zu sein, "dann werde ich mich dem nicht entgegenstellen".

Zum Auftakt des DGB-Bundeskongresses hatte DGB-Chef Michael Sommer Merkel aufgefordert, sich im Kampf gegen Spekulanten für eine Finanztransaktionssteuer einzusetzen: "Legen Sie den Zockern endlich das Handwerk, selbst wenn Sie mit der FDP eine kleine Schutzmacht der Spekulanten in der Regierung haben." Es sei eine "wirkungsvolle Steuer auf alle Finanztransaktionen" nötig. Freiwillige Selbstverpflichtungen oder die von der Koalition geplante Bankenabgabe reichten nicht aus.
"Setzen Sie sich für eine wirkungsvolle Steuer gegen alle Transaktionen ein, damit sich kurzfristige Spekulationen nicht mehr lohnen und das Wettbüro wenigstens nicht kostenlos betrieben werden kann", forderte Sommer. Deutschland müsse zudem international den politischen Druck erhöhen, damit Kanada und Großbritannien ein Vorgehen gegen Finanzspekulationen nicht länger blockieren könnten.

Merkel betonte auf dem DGB-Kongress hingegen die Notwendigkeit internationaler Vereinbarungen bei der Regulierung der Finanzmärkte. Bei der nötigen Neuregelung der Aufsicht über die Ratingagenturen innerhalb der EU drohe gerade ein monatelanger Vermittlungsprozess. "Ich werde mich jetzt dafür einsetzen, dass sich das beschleunigt", kündigte die Kanzlerin an.
Sie führte weiter aus, dass alle Finanzmarktgesetze letztlich nur greifen könnten, wenn sie auch in den USA umgesetzt würden. "Diese internationale Kooperation, die ist mühselig", räumte Merkel ein.
Sommer sagte, die Gewerkschaften seien weiterhin bereit, ihren Beitrag zur Bewältigung der internationalen Wirtschaftskrise zu leisten. "Aber ich sage auch, unsere Geduld gegenüber Gier und Geiz ist am Ende." Die Bundesregierung müsse dafür sorgen, dass nicht die "kleinen Leute" die Zeche zahlen. "Wir wollen, dass die Finanzhaie weltweit wirksam bekämpft werden."

Reblog this post [with Zemanta]

Teilen mit:

  • Facebook
  • Twitter
  • WhatsApp
  • Reddit
  • Mehr
  • Drucken
Stichworteakteure-internationale-transaktionssteuerAngela MerkelDGBFinanzkriseMichael Sommertransaktionssteuer-niedersachsen
Vorheriger Artikel

EU-Kommissar Oettinger: Geldpolitik der EZB zur Stabilisierung ...

Nächster Artikel

Frau Dr. Merkels Interpretation von Regierungsverantwortung

0
Anteile
  • 0
  • +
  • 0
  • 0
  • 0

Dr. Werner Jurga

In Verbindung stehende Artikel Mehr vom Autor

  • Allgemein

    Das TV-Duell: Das deutsche Fernsehpublikum hat sich überwiegend im Ersten informiert

    14. September 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • GewerkschaftenPolitik

    DGB-Chef Sommer appelliert an Länder: Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat stoppen

    15. Dezember 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • GewerkschaftenWirtschaft

    DGB-Report: Frauen weiterhin stark benachteiligt

    28. August 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • Politik

    Merkel – und sonst nichts! Königin ohne Thronfolger

    17. Mai 2012
    Von Detlef Obens
  • Allgemein

    Merkel kritisiert Regierung in Birma und fordert härtere Sanktionen

    11. August 2009
    Von Thomas Rodenbücher
  • GewerkschaftenWesel

    DGB: Beschäftigte von Amazon gerecht bezahlen

    25. September 2015
    Von Redaktion

You may interested

  • Politik

    Michail Chodorkowski drohen nach erneutem Schuldspruch bis zu 14 Jahren Zuchthaus

  • PolitikRuhrgebiet

    Endgültige Spaltung der Linken in Herne: Fraktion benennt sich um

  • Politik

    Rheinische Post: Schweinegrippe: NRW-Gesundheitsminister Laumann fordert bei Impfung Vorrang für Risikogruppen

Neuste Beiträge

AllgemeinEssenRegional

Essen: Kinder im Gleisbereich – Bundespolizei warnt vor Gefahren

Am gestrigen Mittwochnachmittag (25. Mai) sollen sich vier Kinder in den Bahngleisen in der Nähe des Essener Hauptbahnhofs aufgehalten haben. Die RE16 leitete unverzüglich eine Schnellbremsung ein. Gegen 16 Uhr ...
  • Dinslaken/Wesel/Essen: Gefahrenlage an Gesamtschule – Polizei im Großeinsatz

    Von Redaktion
    25. Mai 2022
  • Duisburg: Das ändert sich mit der neuen Coronaschutzverordnung

    Von Redaktion
    25. Mai 2022
  • Duisburg: Neuregelung der Aufwandsentschädigung für Freiwillige Feuerwehr

    Von Redaktion
    25. Mai 2022
  • Duisburg: Mit über 100 km/h ohne Fahrerlaubnis durch die Stadt gerast

    Von Redaktion
    25. Mai 2022


Unsere Fotos

IMG 1974
5372 rhein-ruhr-marathon-2016-7631 1000x1500
IMG 0979
IMG 9572
IMG 3140
  • Pictures categories
    • Jeckival 2022 Duisburg 21.05.2022
    • Landtagswahl 2022 Duisburg/ Rathaus, Bündnis 90/Die Grüne, SPD, CDU
    • Mitgliederversammlung JUSOS Duisburg 23.10.2021
    • Flic Flac Premiere Duisburg 05.10.2021
    • 6-Seen Wedau, Stellwerk 2 und Rangierbahnhof Wedau
    • Sprengung Weißer Riese Duisburg 05.09.2021
    • MSV Duisburg - Würzburger Kickers 04.09.2021
    • 48. Internationales Parlamentarier - Fußballturnier in Wesel 26. - 29. August 2021
    • Benefiz-Turnier DJK Lösort Duisburg Meiderich 14.08.2021
    • Annalena Baerbock Duisburg 10.08.2021
    • Bündnis 90/ Die Grünen: "Banaszak kocht" - 09.07.2021
    • MSV Duisburg Mannschaft 2021/2022
    • Veranstaltung "1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland" - Jüdische Gemeinde Duisburg-Oberhausen-Mülheim
    • Muddi hilft... Obdachlosen-Oster-Tag 04.04.2021
    • IG Metall - Autokino-Streik Duisburg
    • Muddi hilft Mitternachtsbus 2021
    • Muddi hilft...!!! Obdachlosen-Weihnachtsmarkt 2020
    • Hobby Horsing Vikings Duisburg
    • Jusos Dreck Weg Aktion Oststraße Neudorf und Regattabahn
    • Jusos Dreck-Weg-Aktion 09.08.2020 Kantpark
    • Jusos Dreck-Weg-aktion 08.08.2020 Hamborn
    • Dreck-Weg-Aktion Volkspark Rheinhausen
    • ThyssenKrupp Termin SPD 29.07.2020
    • CSD Duisburg 25.07.2020 - Flaggenhissung
    • Dreck-Weg-Tag JUSOS Innenhafen 25.07.2020
    • Gedenkfeier zum 10. Jahrestag der Loveparade-Katastrophe 24.07.2020
    • Nacht der 1.000 Lichter 23.07.2020 - Loveparade Gedenkstätte Duisburg
    • Ray Wilson Steinhof Duisburg 21.07.2020
    • Dreck-Weg-Aktion Bündnis 90/ Die Grüne 19.07.2020
    • Dreck-Weg-Aktion JUSOS Ruhrort 18.07.2020
    • Dreck-Weg-Aktion SPD Walsum 17.07.2020
    • Dreck-Weg-Aktion JUSOS Kaiserberg 06.07.2020
    • MSV Duisburg - SpVgg Unterhaching
    • MSV Duisburg - Kickers Würzburg
    • Fertigstellung Gedenktafel Loveparade durch Marco Morosin
    • Sponsoring Termin TIAD e.V., S.W. Westende Hamborner Boxverein, Muhammed Ketici und Mahmut Özdemir
    • Demo Corona 16.05.2020 in Duisburg
    • Patricia Kelly - Duisburg Meiderich 2020
    • 2. MSV-Kneipenquiz Meiderich
    • Duisburger Karnevalszug 2020 Rosenmontag
    • Prunksitzung Karnevalsfamilie Homberg 1936 e.V. 2020
    • Kinderkarneval 2020 Duisburg Homberg Glückauf-Halle
    • Duisburger Preis für Toleranz und Zivilcourage 2020
    • Flic Flac PunXXX Duisburg 2020
    • Herbstcamp 2019 Niederrhein Soccer
    • NRW SPD - Außerordentlicher Landesparteitag Bochum 2019
    • Laufsport / Innenhafenlauf 2019
    • Duisburg
    • MSV Duisburg
    • Laufsport
  • Meist besucht
  • Am besten bewertet
  • Am meisten kommentiert
  • Zufällig
  • Neue Photos

Kategorien

  • Allgemein
    • Panorama
    • Panorama
    • Recht
    • Veranstaltungen
    • Wissenschaft
  • Antworten
  • Anzeige
  • Arbeitsmarkt
  • Ausbildung
  • Bildung
  • Bürgerinitiative
  • City
  • Duisburg
  • duwatch
  • Engagement
  • Featured
  • Fotostrecken
  • Fragen
  • Gastbeitrag
  • Gesundheit
  • Headline
  • HEIMAT
  • Industrie
  • Investment
  • Jugend
  • Kinder
  • Kirche
  • Korruption
  • Kritik
  • Kultur
    • Medien
    • Musik
    • Ruhrgebiet
  • LoveParade
  • Magazin
  • Meinung
    • Evers
    • Jurga
    • Klouten
    • Meiners
    • Obens
    • Rodenbücher
    • Schulze
    • Song of the Week
    • Spließ
  • Netzwelt
    • Datenschutz
  • OB
  • ÖPNV
  • Panorama
  • Parteien
  • Politik
    • Bundestagswahl
    • Soziales
  • Regional
    • Bochum
    • Bonn
    • Dinslaken
    • Dortmund
    • Düsseldorf
    • Essen
    • Gelsenkirchen
    • Herten
    • HSK
    • Kamp-Lintfort
    • Krefeld
    • Kreis Wesel
    • Moers
    • Mülheim
    • Münsterland
    • Niederrhein
    • Niedersachsen
    • Oberhausen
    • OWL
    • Ruhrgebiet
    • Voerde
    • Wesel
    • Wuppertal
  • Sicherheit
  • Sport
    • American Football
    • Mountainbiking
  • Stadtrat
  • Statistik
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltschutz
  • Verkehr
  • Verwaltung
  • Video
  • Wahlen
  • Wirtschaft
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher
  • XSHORTIES
  • Zukunft
© 2009 - 2020 xtranews - das Newsportal aus Duisburg . All rights reserved.